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Mücker Bürger stellen sich personell aufArbeiten in der Gemeindevertretung beginnt für MüBüs

MÜCKE (ol). Die erste Gemeindevertreterversammlung in Mücke fand nun bereits statt und dabei feierte auch die neu gegründete Wählervereinigung der Mücker Bürger Premiere. Auch wenn der erste Abend in hohem Maß vom Abstimmungsverfahren und der vorgegebenen Tagesordnung geprägt war, fühlten sich die neun gewählten MüBüs in der Gemeindevertretung bereits angekommen.

Zwei weitere Vertreter der Mücker Bürger (MüBüs) wurden, so heißt es in der Pressemitteilung, in den Gemeindevorstand entsendet – nämlich Magdalena Zizka und Mirko Becker. Als Nachrücker der Liste ersetzt Holger Seng den zum 1. Beigeordneten gewählten Jörg Schlosser.

Die Fraktionsvorsitzende Jennifer Schomber gibt nach den Ereignissen des Abends folgenden Ausblick: „Wir freuen uns, dass wir nun nach den ganzen formalen Abläufen endlich unseren Wählern zeigen werden, wofür wir angetreten sind. Die Sachthemen anzugehen und ins Arbeiten zu kommen, das wird die nächsten Wochen und Monate prägen.“ Gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und der Grünen wurden die Personen auf den Wahllisten für Gemeindevorstand, den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, die Entsendung in Verbände sowie die ehrenamtlichen Beigeordneten gemäß in der Kooperation getroffener Übereinkünfte gewählt.

Etwas mehr Aufmerksamkeit erhielt die Wahlliste zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung. „Hier sind wir von den üblichen Gepflogenheiten abgewichen“, erläutert der neue 1. Beigeordnete Jörg Schlosser, der erkrankt in Abwesenheit gewählt werden musste. „Warum automatisch die stärkste Fraktion eine Position wie den Vorsitzenden der Gemeindevertretung personell besetzen muss, erschloss sich uns nicht. Wir vertrauen stattdessen auf die langjährige Erfahrung und die juristischen Kenntnisse der Gemeindeordnung, die wir in der Person von Dr. Hans Heuser von der CDU bestens gegeben sehen.“

Um so erfreulicher sei es für die MüBüs gewesen, dass das, neben den Stimmen der drei Fraktionen, noch weitere Vertreter außerhalb der Kooperation so sahen. Das Ergebnis für Hans Heuser waren insgesamt 20 Ja-Stimmen. In seiner kurzen Ansprache an die Gemeindevertreter betonte Hans Heuser zur Freude der MüBüs, dass jeder Einzelne nun für Gesamt-Mücke in diesem Gremium arbeite. Schließlich sei es einer der Beweggründe der MüBüs, sich über die Dorfgrenzen hinweg für Mücke in seiner Gesamtheit zu engagieren.

Keine Zustimmung für SPD-Antrag

Einem Antrag der SPD auf Änderung der Hauptsatzung konnten die MüBüs allerdings nicht entsprechen. Die Anzahl der Mitglieder im Gemeindevorstand ohne nennenswerten Sachgrund um zwei Sitze auf die Anzahl von zehn Mitgliedern zu erhöhen, wurde von der Wählergemeinschaft nicht mitgetragen. „Eine Erhöhung der Anzahl macht nur Sinn, wenn man die Besetzung von Posten als Notwendigkeit versteht“, so Jennifer Schomber in der Begründung der Ablehnung des Antrages und ergänzt: „Unserer Wahlaussage zu kostenbewusstem Agieren hätte dies nicht entsprochen.“

Dahingegen wurde mit dem Antrag zur Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder von acht auf neun Personen eine Arbeitsgrundlage für die Ausschüsse geschaffen, die aufgrund der Mehrheitsverhältnisse politisch motivierte, taktische Pattsituationen gar nicht erst aufkommen lässt. Die Notwendigkeit Mehrheiten zu ermöglichen, sehen die MüBüs als demokratischen Auftrag.

Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der MüBüs würden sich daher für ihre Positionen und Aufgaben in der Gemeindevertretung und den Gremien gerüstet sehen. Und darüber hinaus sei man mit dem klaren Auftrag aller Bürger versehen, mit den anderen Fraktionen gemeinsam in den nächsten fünf Jahren gute Arbeit für alle in Mücke zu leisten.

Die konstituierende Sitzung wurde unter den Bedingungen der einzuhaltenden Maßnahmen aufgrund der Coronapandemie kurzgehalten und das Abstimmen konnte mit dem Listenverfahren im Ablauf beschleunigt werden. Daher wurden auch die Redebeiträge kurz gefasst. Das Interesse an der Veranstaltung sei größer gewesen, als es die vorgesehene maximale Besucherzahl zuließ. Daher mussten einige interessierte Bürger den Saal wieder verlassen.