ALSFELD (ls). Schmerzvoll wie das ganze Jahr 2020 beschrieb Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule die Alsfelder Finanzen für das kommenden Jahr bei der Haushaltseinbringung vor dem Stadtparlament. Statt einem Überschuss wie in den vergangenen Jahren, hatte Paule in diesem Jahr eine Verlust-Prognose im Gepäck.

Das Wichtigste vorab: Mit einem Minus von 833.517 Euro ist der Haushalt der Stadt Alsfeld für das kommende Jahr geplant. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, wo noch mit einem Überschuss geplant wurde, sieht das für das kommende Jahr anders aus. „Die besonderen Herausforderungen des Corona-Jahrs sind im Haushalt für das kommende Jahr verortet“, erklärte Paule und verwies dabei besonders auf die erkennbaren Zeichen, die sich in den gestiegenen Verbindlichkeiten der Stadt abzeichnen würden. Zum 3. November 2020 liegen die bei 30.825.563,49 Euro.

Bundesweit leiden Kommunen unter der Corona-Krise, weil zum einen die Gewerbesteuer eingebrochen ist. Auch Einnahmen von Schwimmbädern, Museen und öffentlichem Nahverkehr fallen weg.

Dennoch blickte Paule der Situation optimistisch entgegen, denn die gute und sparsame Haushaltsführung der letzten Jahre hat dafür gesorgt, dass die Stadt Rücklagen bilden konnte, dank denen sie auch mit solch „schwierigen Zeiten“ umgehen könne – wenn auch die prognostizierten Einnahmen für 2021 dem einen Dämpfer versetzen. Durch einen Liquiditätspuffer von 654.818 Euro und Rücklagen in der Höhe von 7,2 Millionen Euro könne der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von 833.517 Euro und der Fehlbedarf im Finanzhaushalt von 766.548 Euro ausgeglichen werden. „Das zeigt, dass die Stadt mit Risiken wie die der Corona-Krise umgehen kann“, sagte Paule.

Schon in diesem Jahr wird – im Gegensatz zu den Planzahlen – kein Plus mehr stehen, sondern ein Minus. Noch 2019 hatte man mit einem Überschuss in Höhe von etwa 622.000 Euro geplant, doch schon jetzt prognostiziere man einen Verlust von 924.195 Euro. Grund dafür seien die Mindereinnahmen aus Steuern und Umlagen von 1,4 Millionen Euro. Hier seien schon rund 2 Millionen an Ausgleichszahlungen durch das Land eingerechnet.

Weiterhin bleibe es dennoch das Ziel der Stadt, den Investitionsstau der vergangenen Jahre weiter abzubauen. Zusätzlich dazu würden die städtischen Stellen weiter wachsen. Im kommenden Jahr soll neben dem eingeplanten Personal für die Kitas (fünf Erzieherstellen sind hier eingeplant), sollen außerdem 2,25 Stellen bei den Hauswirtschaftskräften entstehen und auch die bei den Stadtführungen müssen 0,75 Stellen geschaffen werden, die zuvor vom Verkehrsverein bezahlt wurden. Das sei nicht mehr zulässig. Eine Nachbesetzung gibt es in der Technik, außerdem soll ein weiterer Hilfspolizist in Vollzeit eingestellt werden, der das Ordnungsamt unterstützt.

Investitionsschwerpunkte, die im kommenden Haushaltsjahr eingeplant sind, sind zunächst einmal der Kita-Neubau in der Feldstraße und die Sanierung der Kita in Berfa sowie die Sanierung der Kita in Angenrod. Außerdem seien die städtischen Programme wie das zur Fachwerkstadt oder die neu beschlossene Energie- und Klimaschutzrichtlinie und die Umsetzung des IKEK-Förderprogramms gemeinsam mit der Sanierung der Mehrzweckhalle in Leusel veranschlagt.

Und wieder würden Investitionen in der Infrastruktur wie der Abschluss des Marktplatzes, die grundhafte Sanierung der Blaupfütze und Straßen wie Am Ringofen, In der Rambach oder der Landgraf-Herrmann-Straße eingeplant sein. Auch in Wohnbauplätze soll investiert werden, genauso wie in das städtische Museum und in die Feuerwehr.

Wie üblich wurde der Haushalt bei der Einbringung noch nicht diskutiert. Die Aussprache über den Plan des Bürgermeisters findet in den nächsten Sitzungen des Stadtparlaments statt.

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