VOGELSBERGKREIS (ol). Zu dem kürzlich vorgestellten Investitionsprogramm der Hessenkasse, begrüßte Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, laut Pressemitteilung, dass im Rahmen des Investitionsprogramms jede antragsberechtigte Kommune einen Betrag von mindestens 750.000 Euro zur Verfügung gestellt bekommt.

„Dieser Mindestbetrag kommt vor allem kleinen, finanzschwachen Kommunen mit wenig Einwohnern zu Gute. So leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung des ländlichen Raums“, sagte Goldbach und erklärte weiterhin: „Mit der Hessenkasse entschärft die Landesregierung die finanzpolitische Zeitbombe der kommunalen Kassenkreditverschuldung. Das Entschuldungsprogramm ermöglicht der kommunalen Familie, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag bis zu sechs Milliarden Euro an Kassenkrediten vom Land abnehmen zu lassen und sich damit von den Risiken steigender Zinsen sowie höherer Ausgaben zu befreien. Das heute vorgestellte Investitionsprogramm mit einem Volumen von 510 Millionen Euro für finanzschwache oder strukturschwache Kommunen, die keine Kassenkredite haben, rundet die Hessenkasse kongenial ab. Es eröffnet 200 Kommunen zusätzliche Handlungsspielräume und die Möglichkeit in zukunftsfähige Infrastruktur zu investieren. Davon profitiert u.a. auch die Kreisstadt des Vogelsbergkreises, Lauterbach, mit rund 3,4 Mio Euro. Dabei bietet das Investitionsprogramm den kommunalen Gremien großen Freiraum: Die Hessenkasse des Landes finanziert 90 Prozent der konkreten Fördermaßnahmen, wo der Bedarf am höchstens ist und was gefördert wird, entscheiden die Kommunen aber selber.“
Besonders begrüße Goldbach auch, dass im Rahmen des Investitionsprogramms jede antragsberechtige Kommune einen Betrag von mindestens 750.000 Euro zur Verfügung gestellt bekomme: „Dieser Mindestbetrag kommt vor allem kleinen, finanzschwachen Kommunen mit wenig Einwohnern zu Gute. So leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung des ländlichen Raums.“

„Unterm Strich profitieren von dem Entschuldungs- und Investitionsprogramm der Hessenkasse 92 Prozent der Kommunen in Hessen. Die Landesregierung hilft den Kommunen auf diese Weise Schluss zu machen mit Verschuldung und Investitionsschwäche. Ausgeglichene Haushalte, eine tragfähige Begrenzung von Kassenkrediten und die Stärkung der Investitionskraft sind der richtige Weg, den nachfolgenden Generationen Handlungsspielräume statt Schuldenberge zu hinterlassen“, sagte Goldbach weiter. Die Stadt Alsfeld beispielsweise nehme das Entschuldungsprogramm mit rund 10 Millionen Euro in Anspruch. Gelder aus dem Investitionsprogramm würden auch in die Vogelsberger Kommunen Mücke mit knapp 1,9 Millionen Euro, Homberg Ohm mit knapp 1,5 Millionen Euro, Grebenhain und Herbstein mit je knapp eine Million Euro, Antrifttal, Freiensteinau, Gemünden, Grebenau. Romrod, Schwalmtal und Wartenberg mit je 750.000 Euro fließen.

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