Politik0

Haushalt 2015: Alsfeld hat plötzlich deutlichen Überschuss statt DefizitEine halbe Million steht zur Diskussion

ALSFELD (aep). Es ist ein Wert, der die Diskussion zum Alsfelder Haushaltsplan für 2015 auf den Kopf stellen könnte: 489.064 Euro steht unter dem Summenstrich im Ergebnishaushalt fürs kommende Jahr, so wie Bürgermeister Stephan Paule ihn am Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss vorstellte – als Überschuss! Und auch im Finanzhaushalt bleibt ein kleines Plus von 1537 Euro, womit die Stadt erstmals seit vielen Jahren nicht nur keine Defizite aufweist, sondern deutlichen Überschuss erwirtschaftet. „Äußerst erfreulich“ kommentierte Paule die Entwicklung.

Es war der Abend der so genannten zweiten Lesung zum neuen Haushaltsplan, den Bürgermeister Paule in die jüngste Stadtverordnetenversammlung eingebracht hatte. Ausschussmitglieder, sämtliche Abteilungsleiter der Verwaltung und der Magistrat füllten das Dorfgemeinschaftshaus in Reibertenrod. Beim ersten „Blättertermin“ vor zwei Wochen ging man noch von einem geringfügigen Plus im Ergebnis- und einem Defizit im Finanzhaushalt aus. Doch zwischendurch war etwas passiert: Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hatte am Montag bei einem Besuch in Alsfeld als Ergebnis neuer Berechnungen zum Kommunalen Finanzausgleich eine um 1,5 Millionen Euro erhöhte Schlüsselzuweisung im kommenden Jahr für die Stadt verkündet – neue Voraussetzungen zum Rechnen.

Paule: Realistische Chance auf Schuldenabbau

Man habe sich beeilt, so erklärte Paule am Mittwochabend, daraus noch ein Ergänzungspapier zusammenzustellen, das zum Haushaltswerk 2015 kommen soll. Und darin stehen die neuen Eckdaten, die den Bürgermeister zu optimistischen Zukunftsprognosen animierten – dahingehend, dass Alsfeld die realistische Chance habe, den Schuldenberg abzubauen.

OL-HFAPauleBastian-1911

Zwei Meinungen über Licht im Tunnel: Ausschussvorsitzender Swen Bastian und Bürgermeister Stephan Paule im Zwiegespräch.

Allerdings spiegelt das Ergänzungspapier nicht die 1,55 Millionen Euro zusätzliche Einnahme direkt wieder, zu denen sich als weitere Verbesserungen  im Haushalt noch der Posten „Investitionspauschale“ mit 200.000 Euro, die Schulumlage (179.000 Euro) und die Gewerbesteuerumlage (203.000 Euro) mit den größten Summen gesellen. Denn auch beim Gewerbesteueraufkommen, so die Gegenrechnung, habe man nach neueren Daten mit „deutlich realistischeren Zahlen“ gearbeitet, wie der Stadtkämmerer Arno Hedrich erklärte. Demnach nimmt die Stadt laut Plan rund 1,17 Millionen Euro weniger ein. Mit 153.000 Euro mehr schlägt zugleich die Kreisumlage zu Buche, von der Grundsteuer B seien 64.000 Euro weniger zu erwarten, eine Reihe von Einrichtungen werden je mit mehreren zehntausend Euro teurer. Unter dem Strich bleibt knapp eine halbe Million Überschuss im Stadtsäckel hängen.


„Ich sehe Licht am Ende des Tunnels!“

„Wir wären in beiden Haushalten im positiven Bereich“, stellte Bürgermeister Paule am Ende seiner Erläuterungen fest. „Das Vermögen der Stadt steigt!“ Damit wäre die Ausgangsbasis für eine dauerhafte Haushaltskonsolidierung geschaffen – und in ein paar Jahren auch die Möglichkeit, die über Jahrzehnte für Investitionen angehäuften Schulden abzubauen. „Wir sind noch nicht auf dem Scheitelpunkt“, bremste er zugleich Erwartungen, aber: „Ich sehe Licht am Ende des Tunnels!“ Er bat darum, mit den Haushaltsdaten „seriös und vernünftig umzugehen“.

Diese neue Entwicklung nahmen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschuss zunächst eher unkommentiert zur Kenntnis – mit Ausnahme des Ausschussvorsitzenden Swen Bastian, der entgegnete, Licht am Ende des Tunnels könne auch ein entgegenkommender Zug sein. Der SPD-Fraktionssprecher äußerte Argwohn, dass die bisherigen Haushaltsgespräche unnötig auf falschen Daten basiert hätten, weil Paule die neuen Zahlen auch früher hätte haben können: nämlich bereits Ende Oktober. Doch Bürgermeister und Stadtkämmerer versicherten, verlässliche Werte tatsächlich erst Ende vergangene Woche erhalten zu haben.

Welche Vorstellungen die verschiedenen Fraktionen zur Verwendung des Überschusses haben – der Bürgermeister will damit Kassenkredite abbauen – werden sie in der dritten Sitzung zur Haushaltsberatung äußern: Dann werden traditionsgemäß Anträge gestellt. An den deutlich höheren Grundsteuersätzen hat sich in dem Haushaltsplan bislang nichts geändert.