Unverständnis bei der Linken/KlimalisteLinke/Klimaliste zum Kreistag-Eklat: „Pure Gier nach Sitzen“
VOGELSBERG (ol/akr). Die erste Kreistagssitzung verlief alles andere als friedlich, denn Udo Ornik und Stephan Paule lieferten sich einen verbalen Schlagabtausch, sodass am Ende Paule sogar den Grünen-Fraktionsvorsitzenden lautstark mehrmals als „Lügner“ bezeichnete. Grund dafür war die Aufstellung der Wahlvorschläge für den Kreissausschuss – und die löste einen heftigen Eklat aus. Die Verlierer waren hierbei aber weder CDU noch Grüne, sondern die Linke/Klimaliste – und die melden sich nun in einer Pressemitteilung zu Wort.
Angefangen hat die konstituierende Sitzung des Vogelsberger Kreistags friedlich. Nach der Begrüßung durch Landrat Manfred Görig, der Wahl des neuen Kreistagsvorsitzenden und dessen Vertretern sowie Anträgen der Koalition ging es dann auch schon so langsam Richtung Ende der ersten Sitzung – und damit auch geradewegs zum Eklat. Dieser kam sozusagen durch die Aufstellung der Wahlvorschläge für die 16 ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten zustande.
CDU und SPD stellten eine gemeinsame Liste auf und weil diese die absolute Mehrheit auf sich vereint, bestand auch Anspruch auf die absolute Mehrheit der Sitze. Der Wahlvorschlag erhielt 9 von 16 Sitzen. „Das ist aber der CDU nicht genug, weswegen der Fraktionsvorsitzende Paule in die Trickkiste greift und einen weiteren CDU-Wahlvorschlag einreicht, womit die CDU einen weiteren Sitz erhält“, kommentiert Michael Riese von der Fraktion Linke/Klimaliste.
Dieser Sitz wäre auf Kosten des möglichen zweiten Sitzes der Grünen erfolgt. Grünen Fraktionsvorsitzender Udo Ornik fand diese zweite Liste, die den Namen „Wallisch“ trug, „moralisch verwerflich“. Paule warf den Grünen daraufhin vor, dass diese vermutlich eine Vereinbarung mit den Freien Wählern und der AfD zum Nachteil der Fraktion Linke/Klimaliste hätten.
„Lügner, Lügner, Lügner“: Eklat in der konstituierenden Kreistagssitzung
„So wird es dann bei der Wahl auch gekommen sein, nur dass auch die AfD wahrscheinlich dem Wahlvorschlag der Freien Wähler eine Stimme gegeben hat, die diese an die Grünen somit weiter reichte. Jetzt sitzen beide, Freie Wähler und Grüne letztlich im Boot der AfD. Wozu war aber dieser ganze unschöne Vorgang gut?“, fragt Michel Riese.
CDU und SPD hätten so oder so mit den zusätzlichen Stimmen des Landrats und des Ersten Kreisbeigeordneten mit elf Sitzen eine „erdrückende Mehrheit“, deshalb fragt sich Riese, wozu die CDU noch einen „Trick“ brauchte, um sich einen 12. Sitz von 18 zu sichern. „Wo ist der politische Mehrwert für die Grünen angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse im Kreisausschuss, der es sinnvoll erscheinen lässt, sich einen zweiten Sitz auf Kosten des Wahlvorschlags der kleinsten Fraktion im Kreistag zu sichern?“, kommentiert Riese weiter.
Auch wenn sich Paule und Ornik während der Sitzung einen heftigen Schlagabtausch lieferten, Paules Verhalten durch Ornik unter anderem als „dreckig“ bezeichnet wurde und Paule dem Grünen-Fraktionschef vorwarf, ein „Lügner“ zu sein, seien beide Riese zufolge „Brüder im Geiste.“ Die Fraktion Linke/Klimaliste ist der Ansicht, dass die Ursache für diesen „würdelosen Vorgang“, bei dem ihre Fraktion einen möglichen Sitz im Kreisausschuss nicht erhalten hat, die „pure Gier nach Sitzen“ war.
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So ein Laientheater zu veranstalten ist in der Tat unwürdig – für alle Seiten.
Da keiner der „Verlierer“ die Wahl angefochten hat, kann man wohl auch davon ausgehen, dass alles Regelkonform abgelaufen ist. Sonst würde man sich wehren, anstatt nur zu plärren wie manches Kind beim „Mensch Ärger dich nicht“.
Wieso soll es denn unmoralisch sein, im Rahmen der Regeln für das eigene Team das beste Ergebnis zu erspielen? Das ist der Vorwurf des schlechten Verlierers.
die eröffnungssitzung war wegen der entgleisungen eine peinlichkeit par excellence. das geschachere um macht und posten ist bei allen gleich, es wird getrickst und gemogelt. ich finde diese verhaltensweisen nur noch eklig, mit der vielzitierten demokratie hat dies nichts mehr zu tun. beteiligt daran waren nicht nur die beiden mit den verbalen verbalinjurien.
Da ist es nicht mehr weit bis zu realen Realinjurien (zu Deutsch: Tätlichkeiten).
Herr Riese meinte Winnetou und Old Shatterhand „Unter Geiern“ Wer ist in dem Fall Nscho-tschi? Es darf spekuliert werden.
Bitte nicht in diesen Vorgang „List(ig)e Wallisch“ auch noch das komplizierte Personal von Karl Mays Fantasieromanen hinein mischen. Die Frage „Wer ist in dem Fall Nscho-tschi?“ stellt sich m.E. schon deshalb nicht, weil die Schwester von Winnetou wie auch ihr Bruder nicht in den Kreistag gewählt wurden und von daher gar nicht mitspielen dürfen. Ich frage mich stattdessen: Wer ist Michel Riese (siehe obiger Artikel)? Der alte Holzmichel? Sam Hawkens? Hobble Frank aus der Villa Bärenfett?
Ich erinnere Mal kurz daran, dass Herr Riese zusammen mit ALA und SPD ebenfalls versucht hat in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Alsfeld durch „dreckige“ Listenbildung der Koalition aus CDU/UWA einen Sitz im Magistrat abzujagen. Hat nur nicht funktioniert, weil die Koalition dieses Vorgehen erahnt hat.
Herr Riese, sind Sie nicht auch gierig nach Sitzen? Wer im Glashaus sitzt,…..
Achim Spychalski-Merle
Stadtverordneter der UWA in Alsfeld
Ach, das wäre mir neu. Sie müssen da einen anderen Film gesehen haben. Aber vielleicht sollten Sie sich bei Ihrem Fraktionsvorsitzenden erkundigen.
Herr Achim Spychalski-Merle, nicht so weit aus dem Fenster lehnen. CDU und UWA mauscheln auch gerne. Wer im Glashaus sitzt…..gelle. Vor der Kommunalwahl haben Sie und Ihre UWA ganz schön aufgefahren. Stimmen sammeln halt. Nach der Kommunalwahl ist man sich wieder einig. Die Bedingungen und Zugeständnisse wurden dann doch wieder passend gemacht um so wieder mitregieren zu können. Was wäre wohl die UWA ohne einen starken Partner an ihrer Seite. Genau nichts. Sie würden verkümmern wie die anderen. Aber die UWA hat es immer verstanden sich an eine großen anzuhängen. Könnte auch die SPD sein. Also nicht ganz so fett auftischen.
Reine Gier und Machtspiele der CDU. Nichts anderes.
…bereut es der Dritte / Schwach wird der Rand und um so stärker die Mitte…
Aber, um noch ein weiteres Sprichwort zu verhunzen: Getretener Quark / macht (sich) breit, nicht stark.
Die durch Wahlverluste verängstigte CDU ramscht an Stimmen/Mandaten zusammen, was nur immer geht. Wann kommt das Ermächtigungsgesetz?