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Das Thema: Oberhessen-live Talkrunde mit Dr. Wolfgang Dennhöfer, Dr. Jens Mischak, Holger Siebert und Lou FichtnerIst der Protest gegen die A49 noch legitim?

VOGELSBERG. Erst im Juni ist der BUND Hessen mit seiner jüngsten Klage gegen den Weiterbau der A49 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gescheitert. Dennoch geben die A49-Gegner nicht auf – der Protest geht weiter, die Aktivisten bleiben im Dannenröder Wald. Aber ist dieser Protest nach dem Urteil in Leipzig überhaupt noch legitim? Darum geht es in der siebten Talkrunde „Das Thema“ von Oberhessen live.

43 Kilometer Autobahn sind es, die seit vielen Jahrzehnten für Diskussionen sorgen. 43 Kilometer, die noch nicht gebaut sind, aber nun offiziell gebaut werden dürfen, denn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat erneut eine Klage des BUND abgelehnt. Der Naturschutzbund hatte argumentiert, die geplante Trasse gefährde den am stärksten genutzten Trinkwasserkörper in ganz Hessen, mit dem rund 500.000 Menschen bis in das Rhein-Main-Gebiet mit Trinkwasser versorgt würden. Durch die tiefen Bohrungen würden Trennschichten beschädigt, die das Grundwasser schützen. Damit verstoße man gegen geltendes EU-Wasserrecht.

Die Richter wiesen die Klage ab, die A49 darf gebaut werden. Noch im Herbst soll der Bau der A49 zwischen Schwalmstadt und dem Ohmtal-Dreieck starten, die Rodungsarbeiten sind ab Oktober erlaubt.

Die A49-Gegner geben aber dennoch nicht auf. Man will den Ausbau der Autobahn weiterhin verhindern. Baurecht sei nämlich keine Baupflicht und der Kampf noch nicht beendet, deshalb werden auch die Baumbesetzer den Dannenröder Wald nicht verlassen. Doch ist dieser Protest gegen den Bau der A49 nach dem Urteil überhaupt noch legitim? Das ist unser Thema und das sind die Gäste.

Die Gäste der Talkrunde:

Dr. Wolfgang Dennhöfer, Vorsitzender des BUND Kreisverband Vogelsberg

Dr. Jens Mischak, Erster Kreisbeigeordneter des Vogelsbergkreises

Holger Siebert, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht

Lou Fichtner, Besetzerin im Dannenröder Wald

23 Gedanken zu “Ist der Protest gegen die A49 noch legitim?

  1. @ Naturbursche:

    Und am Ende dann so die “Mimimimi-Keule”, dass man dem Gegenüber doch gar nicht erlaubt habe, einen zu duzen.

    Lächerlich und ohne jeden sachlichen Wert, deine “Argumente”.

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  2. Jeder der für den Bau der Autobahn ist dem sollte sie 100 meter an sein Haus vorbei führen, dann würden die Befürworter ganz klein werden .Die Herren die jetzt dafür sind wären klein und hässlich.

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    1. Wer gegen den Weiterbau der A49 ist dem sollte man eine LKW Dauerumleitung durch seinen Ort festlegen mit Parkplätze vor seinem Haus
      Ich will nur mal zeigen wie unsinnig ihr Kommentar ist.
      Und was noch auffällt dass immer mehr der ware Grund der „Neu Okos zu Tage kommt. Eigeninteresse und nicht das Wasser.

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      1. @pro A 49

        Immer wieder die gleichen schwachen Argumente für den Bau der A 49. Immer wieder die gleichen erbärmlichen Zitate gegen die Autobahngegner (Naturschutz, Eigeninteresse etc.). Sie merken gar nicht wie absurd Ihre Argumentation ist. Man darf unterschiedlicher Meinung sein. Es ist aber eine Stilfrage wie man mit anders denkenden umgeht.

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  3. @Gabriele Geiß

    Hallo Frau Geiß,

    Sie können triftige und wichtige Argumente in die Waagschale legen.
    Die Chaoten hier im Forum wird das nicht interessieren.
    Sie sind nicht am Austausch von Informationen interessiert und
    eher der Kategorie Zyniker zuzuordnen. Die Chaoten sitzen nicht
    auf den Bäumen sondern an der Tastatur von PC/Smartphone.
    Das zeigt schon der Umgangston, der asoziale Züge trägt.
    Der Kommentar zum Indianerhäuptling spricht für sich.
    Der Herr Braun z. B. setzt sich in Alsfeld für den Erhalt von drei
    40-jährigen Linden ein, möchte aber, dass für die A 49 ca. 100 ha
    Wald gefällt werden, mit Bäumen die mehr als 100 JAHRE alt sind.
    Diese Menschen merken gar nicht, wie sie an der Nase herum geführt werden.
    Viel Erfolg bei Ihrem Engagement.

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    1. Du bist doch kein Stück besser mit deinem Ton wa?

      Nennst dich naturbursche wohnst entweder in einer Wohnung oder hast eigenes Haus und bestimmt ein Auto so wenn duuu soooooo für die Umwelt bist brauchst du das ganze nicht 🤘
      Brauchst kein PC oder Handy etc also biste fail in meine Augen.
      Die A49ig ist wichtig für uns die hier wohnen die Jahr zu Jahr immer mehr belastet werden von den Verkehr aber ihr Vögel kapiert das nicht wollt nur nicht vernünftig arbeiten deswegen sitzt ihr auf den Bäumen und bekommt auch noch unser Geld in meine Augen seid ihr Heuchler mehr auch nicht

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      1. @jazurA48

        Ihre Reaktion spricht für sich. Niveaulos, anmaßend und unsachlich. Sie fühlen sich wohl angesprochen. Im übrigen ist mir nicht bekannt Ihnen erlaubt zu haben mich zu duzen.
        Ob ich im Zelt schlafen und auf einem Einhorn reite, werde ich Ihnen nicht verraten.

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      2. Ja, das bessere Stück liegt im Auge des Betrachters, also in meine Augen. Und bevor ivh von den Verkehr noch eine Lese-Rechtschreibschwäche bekomme, fahre ich auf die wichtige A49 ganz schnell mit meine Förderschule. Man sieht sich!

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  4. Um die Frage nach der Legitimität der Proteste zu beantworten (nur darum geht es in der Themenfrage!), sollte man einfach den Begriff Legitimität gegen den Begriff Legalität abgrenzen. Ich zitiere hier mal den Sozialwissenschaftler PROF. DR. KLAUS MICHAEL LEISINGER:

    „Legitim nenne ich eine Handlungs- oder Verhaltensweise, wenn sie, über die formale nationale Gesetzmäßigkeit hinaus, im gegebenen Kontext

    – mit grundlegenden ethischen Prinzipien wie beispielsweise der Goldenen Regel oder dem kategorischen Imperativ Immanuel Kants in Übereinstimmung gebracht werden kann,
    – nicht gegen international anerkannte Normen und Rechtsgrundsätze wie beispielsweise der Allgemeinen Menschenrechtserklärung verstößt sowie – und jetzt wird es schwieriger
    – traditionsbedingte Wertsetzungen und Moralgrundsätze der spezifischen kulturellen Gemeinschaft, in der die Handlungsweise stattfindet, nicht verletzt.

    Beide Begriffe, ‚Legalität‘ und ‚Legitimität‘, bedeuten ‚Gesetz und Recht entsprechend‘, beziehen sich aber auf verschiedene Ebenen von Gesetzen und Rechten. Darum kann es sein, dass etwas, das in einem Land gesetzlich erlaubt ist, von Menschen in dieser Gesellschaft als illegitim empfunden wird (z.B. das Recht, einen Schwangerschaftsabbruch durchführen zu lassen). Ebenfalls kann es vorkommen, dass gesetzlich verbotene Handlungsweisen durchaus gesellschaftliche Anerkennung genießen oder von Teilen der Gesellschaft moralisch gefühlt als ‚völlig in Ordnung‘ empfunden, also für legitim gehalten werden (z.B. Besitz und Konsum von Cannabis).“

    Da man in der Talkrunde den Begriff „legitim“ nicht klar definiert hat, reden mal wieder alle aneinander vorbei. Am Ende wird die A49 legalerweise gebaut, die naturschützenden Massen werden legitimerweise die Rodungen zu verhindern versuchen, hierbei aber nicht legale Mittel anwenden, die sie aber für legitim halten. Legalerweise werden sie hierfür polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt sein, die sie für illegitim halten, sowie legale Strafen auf sich nehmen müssen.
    Dem Rest der Welt geht das am A**** vorbei, denn im Hinblick auf den Klimawandel geht man ohnehin mittlerweile bereits vom Worst-Case-Scenario aus.

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    1. werden solche Talkrunden von OL nicht besser vorbereitet? Haben die alle nur ein analoges Homeschooling-Abitur auf Karteikarten-Basis? Wohl in „Aufsatzkunde“ nicht aufgepasst!? Man beginnt mit einer Definition der zentralen Begriffe des Themas.
      Und liebe Frau Stock! Kennen Sie den Unterschied zwischen Moderator*in und Schiedsrichter*in? Sätze wie: „Da gebe ich Ihnen Recht!“ sind nur erlaubt, wenn es um Organisationsfragen der Talkrunde geht, z.B. wenn sich ein Talkgast beschwert, nicht ausreichend zu Wort gekommen zu sein. Was das inhaltliche Gesprächsthema angeht, kommentiert oder bewertet der/die Moderator*in den Talkgast grundsätzlich nicht. Gilt übrigens auch für Leserbriefe, wo der Verfasser eines Artikels den Kommentar des Lesers nicht nochmals inhaltlich kommentiert. Ausnahme: Er wird von dem Leser direkt zu einer Antwort aufgefordert. Auch gegen Beleidigungen darf er sich verwahren.

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  5. Eigentlich gibt es in Deutschland ein Baurecht.
    Also Baugenehmigungen etc.
    Wo sind die Baugenehmigungen dieser Baumhäuser, wo die Statik Prüfung ?
    Keine Kanalisation, also wird das Spülwasser einfach in den Wald gekippt, sehr Umweltgerecht.
    Wie sehen die so “ herrlichen Umweltschützer “ überhaut den Aspekt, das die A5 wesentlich entlastet wird. Viel vom Güterverkehr der z.Zt. Richtung Alsfeld, Hattenbacher Dreick, Rimberg… fährt kann so viele Km einsparen und hat nicht noch die Kasseler Berge.
    Es gibt da noch jede Menge von Argumenten für den Bau.
    Wie arm und traurig das ist zeigt ja schon der Zeitraum wie lange das geht.
    Da wurden schon Brückenpfeiler gebaut, da hat man an die “ Chaoten “ auf den Bäumen noch gar nicht gedacht.
    Alles nur noch wichtig Macher, daher auch noch Talkrunden.
    Man sollte ….

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  6. So geil! Lou Fichtner sitzt da selbstgerecht für Umweltschutz, trägt aber Klamotten aus asiatischer Herstellung.

    Das sagt ja schon alles.

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  7. Es gibt einen Spruch von einem Indianerhaeuptling. :… letzten Baum gefällt… letzten Fisch gefangen habt werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann. So weit der Spruch.

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    1. Scheint ein ziemlich einfältiger Indianerhäuptling gewesen zu sein. Er kann dann ja von seinem Tippi bei Dannenrod über die neue A49 in einen Supermarkt nach Stadtallendorf fahren und dort für sein Geld Lebensmittel einkaufen. How!

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    2. Der Spruch heißt vollständig: „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“ Ist aber ein Fake. Könnte von Winnetou sein, stammt aber in Wahrheit von Karl May. Und auch das ist noch gelogen. Siehe Link.

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  8. Sehr guter Beitrag zum Bau der A49.

    Dr. Wolfgang Dennhöfer:
    Stammelt uralte, nicht nachvollziehbare Argumente, helfen thematisch nicht weiter.

    Dr. Jens Mischak:
    Argumentation nachvollziehbar. Wichtig, diese Autobahn verhindert den Schadstoffausstoß in den Kasseler Bergen.
    Bring Fakten und nicht widerlegbare Argumente.

    Holger Siebert:
    Hauptaussage, Gericht entscheidet und jeder Demokrat hält sich daran.
    Sehr gute Argumentation für den Rechtsstaat, Lou Fichtner sollte bei ihm in die Lehre gehen.

    Lou Fichtner: Stellt ihre moralische Überzeugung über richterliche Urteile.
    Die moralische Überzeugung der Menschen, die für die Autobahn sind, ist viel größer.
    Wirklich Ahnung von dem, was sie anprangert, hat sie nicht.
    Sie stellt ihre Meinung als Fakten hin.
    Ihre Moral, ihr Demokratieverständnis und ihr Rechtsverständnis sind anscheinend nicht vorhanden.

    Ich befürchte: Aktivisten sind in der Regel undemokratisch. Es kommt mir so vor als ob diese Klientel gegen alles ist.
    Umweltschutz ist für mich zwingend geboten aber nicht mit solchen Mitteln.

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    1. …gibt es nicht! Jede Aussage muss im Prinzip falsifizierbar und damit widerlegbar sein. Es gilt immer der Vorbehalt des wissenschaftlichen Fortschritts. Lange Zeit sprach alles dafür, dass die Erde eine Scheibe sei, zu deren Rändern eben noch niemand je gelangt war. Dann erweiterten die Astronomie, die Mathematik und die empirischen Erfahrungen der Entdecker den Horizont der Menschen derart, dass auch eine kugelförmige Gestalt der Erde hypothetisch plausibel und schließlich auch – einschließlich des heliozentrischen Weltbilds bewiesen wurde.
      Das beste Argument, das Jens Mischak beigetragen hat, war die These, dass mit einem Ausbau der Schienenwege nicht alle Transportprobleme in der Fläche zu lösen sind. Jedes Haus mit eigenem Gleisanschluss? Nicht mal mit Aluhut! Aber vielleicht fahren auf Manni Görigs veralteten Kupfer-Breitband-Netzen ja bald kleine Eisenbahnen durch die Kabel-Kanäle bis in jedes Haus. Und deren geschrumpfte Bewohner (Miniaturisierung! Da muss was dran sein! Siehe https://www.tor-online.de/feature/film/2018/03/geschrumpfte-menschen-in-film-und-fernsehen/) tragen dann unter silbrig-zirpenden Gesängen den letzten Fisch in ihre Behausungen, in die klobige Corona-Viren, durch die Weltherrschaft fett geworden, vergeblich Einlass begehren. Auch möglich: Die Kinderschar mag – wie auch heute oft schon – gar keinen Fisch, dafür aber Geld, welches man durch verschiedene Geschmackszusätze und Vitaminbeigaben zu einem ebenso leckeren wie nahrhaften und preiswerten Lebensmittel („billiges Geld“! Schon mal gehört?) fortentwickelt und dabei gleich das Welternährungsproblem auf landwirtschaftlichem Gebiet („Geld wie Heu“) endgültig gelöst hat.

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  9. Ich finde die Betrachtung des Anliegens mit Blick auf die Rechtslage richtig. dennoch bin ich überzeugt davon das die Wassersituation in Hessen, insbesondere im Vogelsberg, sich in den letzten 2 Jahren so drastisch verschlechtert hat, das der Gerichtsbeschluss nicht mehr tragbar ist. Ich denke darüber hinaus das sich mit den besorgniserregenden Trockenfällen die erst seit 1/4 Jahr derartig sichtbar werden, das Stimmungsbild der Menschen in der Region verändert hat. Wofgang Dennhöfer formuliert es richtig, wenn er on diesem Gerichtsurteil sagt, das es von Gestern ist.

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    1. Wenn hier Trinkwasser fehlt sollte man vielleicht erst einmal die Trinkwasser-Förderung nach Frankfurt reduzieren !!!
      Es kann nicht angehen, dass unser Trinkwasser nach Frankfurt verramscht wird

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      1. Ich bin selbst Vorstandsmitglied der Schutzgemeinschaft, die seit
        Jahrzehnten um das Wasser hier oben kämpft. Deshalb bin ich sehr gut darüber im Bilde wie sehr der Boden brennt auf dem wir stehen, wir haben bis zu 30% Trockenfälle in den Wäldern!
        Sind sie Mitglied ?

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  10. Kann mann nicht einfach mit einer Feuerwehrleiter die GSG9 oder das SEK/MEK auf diese Leute auf den Bäumen ansetzen und sie mit Tasern leicht sedieren, danach wie Äpfel von den Bäumen>“Pflücken“ :))
    Kann ja nicht sein das eine handvoll WALDANARCHISTEN sich über das wohl der Allgemeinheit stellen.

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    1. Sich immer neue Beleidigungen ausdenken oder sich nach dem Motto: „Kann mann nicht einfach …“ irgendwelche körperlichen Peinigungen der „Waldanarchisten“ ausmalen – wie kindisch ist das denn? Ja, das oberste Verwaltungsgericht hat für den Weiterbau entschieden und es nervt, nach dem Gerichtsbeschluss nun noch viele Jahre den „Gerichtsbeschuss“ mit entsprechender Urteilsschelte zu ertragen. Aber natürlich ist der legitim (freie Meinungsäußerung!!!) und von daher könnte man die Fragestellung der Talkrunde mit einem Halbsatz für beantwortet erklären.
      Außerdem: Was dem Wohl der Allgemeinheit dient, lässt sich oft erst im Rückblick sicher beurteilen. Die Errichtung von Kernkraftwerken war auch „legitim“ und wurde teilweise mit dem Polizeiknüppel durchgesetzt. Nach Tschernobyl und erst recht nach Fukushima gab es dann die langen Gesichter, war Atomkraft plötzlich politisch nicht mehr durchsetzbar. Aber wie viele Milliarden hat dieser gescheiterte Menschheitstraum von der unerschöpflichen und preiswerten Energie bis heute gekostet und wird noch – bei ungeklärter Endlagerung – zukünftige Generationen belasten? Selbst für die Folgen des Steinkohleabbaus müssen wir noch bis in alle Ewigkeit Unsummen aufbringen. Egal, wie man zu dem Weiterbau der A49 steht – müssten sich nicht jetzt alle Anstrenungen darauf richten, die nachträglich anzuordnenden Schutzmaßnahmen festzulegen, die den Widerspruch zu den wasserrechtlichen Vorgaben des EU-Rechts beseitigen, die in dem Gerichtsurteil angesprochenen werden?

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