ANTRIFTTAL/KIRTORF (jal). Im Streit um den stockenden Fusionsprozess von Kirtorf und Antrifttal hat sich ein weiterer Akteur zu Wort gemeldet. Matthias Krist, Bruder des Antrifttaler Bürgermeisters Dietmar Krist und für die Freien Wähler Ruhlkirchen in der Antrifttaler Gemeindevertretung, zeigt sich in einer Pressemitteilung „besorgt über die politischen Vorhaltungen der Nachbarkommune“. Den Vorwurf der Unehrlichkeit gegen sich weist er zurück.

Eigentlich sei es nicht sein Stil, sich „zu Vorgängen in Sitzungsangelegenheiten der Gemeinde mittels einer Pressemitteilung zu äußern“, leitet Krist den Text ein. Doch eine Reihe kürzlich erschienener Artikel in örtlichen Medien dränge ihn dazu, „die Anschuldigungen und vor allem persönlichen Beschimpfungen von Herrn Wössner gegen seine Person in einem kurzen Statement aufzugreifen.“

Krist spielte damit unter anderem auf ein Exklusiv-Interview von Oberhessen-live mit Kirtorfs Bürgermeister Ulrich Künz, dem Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Kirtorf, Dieter Wössner und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung von Antrifttal, Winfried Konle, an. Hintergrund des Gesprächs waren die Fusionspläne der beiden Kommunen, die überraschend von Seiten der Antrifttaler in einem knappen Votum auf Eis gelegt worden waren. Auch Dietmar Krist reagierte bereits auf das Interview.

In dem Interview hatte Wössner unter anderem gesagt: „Ich hab mich für diese Fusion vehement eingesetzt. Ich war einer, der seine Meinung offen und ehrlich vertreten hat. Und – ich will nicht lügen sagen – aber die Unehrlichkeit, die stinkt mir bei den Gebrüdern Krist ganz gewaltig. Und ich muss mir schwer überlegen, ob ich zu Verhandlungen mit Antrifttal nochmal bereit bin, solange diese beiden Herren noch ein Wort zu sagen haben. Das ist meine persönliche Meinung. Die Unehrlichkeit dieser Gebrüder Krist ist furchtbar.“

Kirtorf habe Fusion „zementieren“ wollen

Krist erinnert in seinem Statement an eine gemeinsame Parlamentssitzung der beiden Kommunen, als die Überlegung gemeinsam eine neue Stadt zu gründen gerade aufkam. Die Sitzung sei von Künz mit den Worten eröffnet worden, dass „heute ein historischer Tag“ sei. Schon damals habe er sich gewundert, mit welcher Vehemenz seitens der Stadt Kirtorf eine Fusion der beiden Kommunen angeblich „zementiert“ werden sollte. Er habe es sich vor dem Hintergrund seiner Verpflichtung für die Bürger der Gemeinde Antrifttal von Anfang an nicht leicht gemacht, vorbehaltslos einer Fusion beider Gemeinden zuzustimmen, resümiert Krist. Es gelte abzuwägen, unter welchen Voraussetzungen eine Zusammenlegung überhaupt Sinn mache.

Zu den Gründen seines Zögerns sagt er, dass zum Beispiel die Machbarkeitsstudie mögliche Mehrbelastungen der Antrifttaler Bürger in Aussicht gestellt hätte. Ein Streitpunkt seien dabei unter Umständen seigende Grundbesitzabgaben gewesen, auf die Krist nach eigener Aussage auf einer gemeinsamen Sitzung in Ober-Gleen aufmerksam machte.

Krist wirft Künz vor, kritische Nachfragen zu dem Thema „im Keim erstickt“ zu haben. Dabei verweist Krist auf die Organisationsstruktur einer Gemeinde: „Oberster Souverän einer Gemeinde ist die Gemeindevertretung. Nicht die Bürgermeister, sondern einzig dieses Gremium trifft richtungsweisende Entscheidungen in einer Gemeinde. Dies habe ich im Laufe der Verhandlungen beider Kommunen jedoch schmerzlich vermisst.“

Streit um Grundsteuer

Künz konterte im Interview mit OL die angebliche Aussage von Matthias Krist, nach einer Fusion hätte die neue Stadt die höchsten Hebesätze für Grundsteuer im ganzen Vogelsberg. “Wir haben 365 bei der Grundsteuer B, Antrifttal hat 420. Und die höchsten Hebesätze sind glaube ich in Lauterbach oder in Alsfeld mit über 600. Sie sehen mit welchen Dingen hier Stimmung gemacht worden ist“, sagte Künz.

Krist spielt in seiner Erklärung nun den Ball zurück – und wirft Künz vor, Dinge zu verkürzen. Er habe nicht nur von der Grundsteuer geredet, sondern bei seinen Nachfragen auch Frischwasser- und Abwassergebühren mit einbezogen, die ebenfalls Teil eines Grundabgabenbescheids seien. Künz hatte sich im Interview mit OL jedoch auch zu der Aussage geäußert, die neue Stadt hätte abgehoben hohe Wassergebühren – und das mit einem Verweis auf Statistiken verneint.

„Für mich als Gemeindevertreter ist es die Pflicht, solche Fragen stellen zu dürfen. Ob sich in diesem Zusammenhang Herr Wössner tatsächlich in der Tiefe mit solchen Fragen auseinandergesetzt hat, oder lediglich als Sprachrohr seines Verwaltungschefs fungiert, vermag ich nicht zu beurteilen“, merkt Krist in diesem Zusammenhang an. „Allerdings rate ich Herrn Wössner dringend an, seine Wortwahl der mir vorgeworfenen Unehrlichkeit zu überdenken.“

Verwundert hätten ihn auch die Aussagen des Vorsitzenden der Antrifttaler Gemeindevertretung, Winfried Konle. Im Zusammenhang mit der Abstimmung über das Abhalten des Bürgerentscheides habe dieser zum Ausdruck gebracht, dass einzelne Gemeindevertreter in das ablehnende Votum mit hineingezogen worden seien. „Dies kann ich so nicht stehenlassen,“ entrüstet sich Krist. Mit diesen Aussagen werde die Mündigkeit des eigenen Handelns der einzelnen Gemeindevertreter ad absurdum geführt. Dies könne Winfried Konle wohl nicht allen Ernstes behaupten, denn jeder Mandatsträger sei mit einem freien Mandat ausgestattet.

Trotz eines „enormen Pressedrucks von Seiten Kirtorfs“ seien im Verlauf der Gemeindevertretersitzung von den kritischen Mandatsträgern lediglich Fakten benannt worden und man habe die Einwände „sehr sachlich“ betrachtet. Dass etliche Unterlagen und Informationen seitens der Stadt Kirtorf nicht zur Entscheidungsfindung bereitgestellt worden seien, müsse sich Bürgermeister Künz zurechnen lassen. Es sei nur legitim, dass Unterlagen wie etwa Vorberichte und Stellenpläne, Haushalte der Stadtwerke, Angaben zu Altfehlbeträgen und mehr eingefordert worden seien, um einen Bürgerentscheid empfehlen zu können, so Krist.

Krist vermisst „Sachverstand, Transparenz und vor allem Augenhöhe“

Künz hatte sich in dem Interview mit OL gegen den Vorwurf, Zahlen zurück gehalten zu haben, verteidigt. Rückendeckung bekam er dabei von Wilhelm Wecker, einem Mitarbeiter des Dienstleisters ekom21, der auf Wunsch der beiden Kommunen deren Haushalte genauer unter die Lupe nahm. „Uns haben zu keinem Zeitpunkt Daten gefehlt, wir konnten solide arbeiten“, hatte er gesagt.

Wer sein kommunalpolitisches Handeln der letzten Jahre verfolgt habe, habe feststellen können, dass er sich seine politischen Entscheidungen oft nicht leicht gemacht habe, dabei aber stets bemüht gewesen sei, seinem Gewissen zu folgen, aber vor allem das Beste für die Bürger zu erreichen, schreibt Krist. So habe er es auch in den Fusionsgesprächen gehalten. Der Prozess einer gemeinsamen engeren Zusammenarbeit beider Kommunen lebe durch gegenseitige Wertschätzung, Sachverstand, Transparenz und vor allem Augenhöhe. Diese Attribute sehe ich jedoch nach diesen öffentlichen Anschuldigungen in weite Ferne gerückt. „Schade. Die Bürger hätten anderes verdient“, sagt Krist.

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