Stadtverordnetenversammlung einstimmig für Attraktivierungskonzept des Alsfelder Bahnhofs„Ja“ zu Resolution und „Ja“ zur Attraktivierung des Bahnhofs
ALSFELD (ls). Es waren wohl die zwei wichtigsten Themen auf der Sitzungsliste der Alsfelder Stadtverordneten an diesem Donnerstagabend: Der Alsfelder Bahnhof und die Straßenbeiträge. Kein Wunder also, das eines der Themen nochmal für Redebedarf sorgte. Einigkeit herrschte im Parlament trotzdem.
Es waren gleich zwei Anträge, die schon im Vorfeld für Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit sorgten. Auch unter den Stadtverordneten war dazu noch nicht alles gesagt: Die Straßenbeiträge. Während die ALA-Fraktion die Abschaffung der Beiträge forderte, will sich die CDU/UWA-Koalition mit einem Resolutionsantrag an die Hessische Landesregierung wenden. „Die Landesregierung soll den ländlichen Raum berücksichtigen und die Kommunen sollen gleich gestellt sein“, unterstrich der CDU-Vorsitzende Alexander Heinz den Antrag. Verbindlichkeit und Gerechtigkeit seien hier die Stichworte.
Eine einfache Abschaffung der Beiträge – da war man sich überwiegend einig – sei so allerdings nicht möglich. „Eine Abschaffung ist zu kurz gesprochen weil die finanziellen Mittel fehlen“, sagte der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Rolf Peter Stein von der UWA. Trotzdem gelte es die ländlichen Regionen zu unterstützen, besonders in Hinblick auf die Leerstände auf den Dörfern. Gießen beispielsweise hat nur etwa 40 Kilometer an Gemeindestraßen zu unterhalten, während Alsfeld 120 Kilometer hat, erklärte Stein. Dass man solche Straßenbeiträge nicht gerne erhebt, eine Abschaffung aber rechtswidrig wäre, stellte auch Bürgermeister Paule nochmal heraus.
Riese: Alsfeld soll ein gallisches Dorf sein
Einer allerdings hielt an der Abschaffung der Straßenbeiträge fest: Der ALA-Fraktionsvorsitzende Michael Riese forderte Mut. „Alsfeld hat sich schon öfter als gallisches Dorf bewiesen und das sollte die Stadt wieder tun“, forderte er. Die Straßen seien öffentlich und somit Landessache – auch deren Finanzierung. Welche Steuern das Land dafür benutzt sei hier egal, solange es nicht die kommunalen Steuern seien. „Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut“, zitierte Riese abschließend den Komiker Karl Valentin.
Letztendlich setzte sich die CDU/UWA-Resolution einstimmig durch – aber auch hier mit kleinen Änderungen. Dort heißt es: Folgendes müsse auch bei der Finanzierung berücksichtig werden: Jede Gemeinde müsse die gleichen Optionen zur Finanzierung des grundhaften Aus- und Umbaus von Verkehrsanlagen haben. Es könne nicht sein, dass manche Kommunen zur Erhebung gezwungen werden und andere nicht. Außerdem solle die Struktur des ländlichen Raums berücksichtigt werden. gerade in struktur- und einkommensschwachen Gegenden komme einer sozialen Komponente bei der Finanzierung eine besondere Bedeutung zu. Wenn das bisherige System der Straßenbeiträge beibehalten werde, müsse es ermöglicht werden Förderungen auch auf den Anliegeranteil anzurechnen. Der ALA-Antrag über die Abschaffung der Beiträge wurde mehrheitlich abgelehnt.
Einstimmig für die Attraktivierung des Alsfelder Bahnhofs eingesetzt
Weniger Diskussion aber die gleiche Einigkeit in der Abstimmung zeigte sich beim ALA-Antrag über Alsfelder Bahnhof. Dass dieser kein attraktives Bild zeige, darüber musste nicht mehr groß diskutiert werden. Keine Sitzmöglichkeiten, keine Toiletten und auch keine barrierefreien Zugänge zu den Bahnsteigen wurden bemängelt. In einer „konstruktiven Zusammenarbeit“, wie Marc Lerch von der ALA es formulierte, erarbeiteten die Stadtverordneten im Haupt- und Finanzausschuss einen Änderungsantrag.
Demnach soll der Magistrat vom Eigentümer des Bahnhofsgebäudes, dem Stationmanagement, dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, dem Eisenbahnbundesamt und gegebenenfalls vom RMV und der VGO ein Attraktivierungskonzept – besonders aus Gründen der Sicherheit – fordern. Mangelnde Sicherheit bei Nässe und Glätte, nicht vorhandene Sitzmöglichkeiten, fehlende Toiletten und fehlende Barrierefreiheit seien dabei gemäß dem Antrag zu bemängeln.
Die Stadt selbst habe sich bereits 2009 nach der Übernahme der Verkehrssicherheitspflicht auf dem Vorplatz und durch die Übernahme von Kostenanteilen des barrierefreien Ausbaus für die Attraktivität des Bahnhofs eingesetzt. Einstimmig wurde der Antrag am Ende von allen Stadtverordneten angenommen.
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@ ich.hasse.ironie
Ich hasse zum Beispiel schlechte Rechtschreibung (Räpmusik) mehr als schlechte Gedichte. Außerdem sind die Rap-Texte doch auch gereimt (wenn auch oft schlecht) und gehören formal zur Lyrik. Beispiel: https://www.youtube.com/watch?v=JGCAnEcWVng&index=3&list=PLoODBbGHbF10EH6_RQ1t0l5SWfbdsV4uF Wozu also die Aufregung?
Natürlich hasse ich Poesie. Aber ich mag Räpmusik!
@ Ich.hasse.Ironie 12.03.2018 um 12:17 Uhr
Dann.hassen.Sie.wohl.auch.Poesie?
Stimme zu @Ironie, die Gedichte nerven wirklich. Immerhin macht sich Ulrich Lange jetzt auch mit mehr als einem Account ans Werke.
Die Gedichte nerven.
Zu des Bahnhofs „Attraktivierung“
googelte ich gleich mal in den Duden rein.
Dort hieß es nur: Meinten Sie Aktivierung?
Also fünf Euro jetzt in das Phrasenschwein!
Den Rechtschreibpäbsten in unserem Land
war das Wortungetüm nämlich unbekannt.
Da hatte wohl ganz überambitioniert
OL einen ganz neuen Begriff kreiert
und diesen ins Internet gestellt.
Jetzt gibt’s ihn also, er ist in der Welt.
Und jeder Leser erschüttert erkennt:
Nominalstil liegt wohl ab jetzt im Trend.
Drum feiere ich hiermit voll Enthusi-ismus
die Attraktivierung des Journalismus.
Und dem Alsfelder Bahnhof wünsch‘ ich voll Rührung
eine noch viel aktivere Attraktivierung.
Flickenteppich.
Nicht nur in Alsfeld sind die Straßen Marode, überall nur Flickwerk
wir sind ja auch ein Armes Land,
oder soll man sagen, Armes Deutschland.
Die Steuer Einnahmen sprudeln, was passiert eigentlich mit diesen Mehreinnahmen?
Ich merke davon nichts, das Straßen Saniert werden.
Ein schönes Wochenende auf unseren Holprigen Straßen.
Attraktivierung des Alsfelder Bahnhofs, yeah!!! So nennt man in Behördensprache jetzt wohl die neue Willkommenskultur für die Einheimischen. Das erleichtert die Euphorisierung meines Kommentars!
Aber fragen wir doch mal den Duden:
>> Leider haben wir zu Ihrer Suche nach ‚Attrakivierung‘ keine Treffer gefunden.
Oder meinten Sie: Aktivierung? <<
Meinte ich nicht, wäre aber auch sehr schön. Neue Überschrift:
Alsfelder Stadtverordnete beschließen Aktivierung der Attraktivierung! Welch ein dynamisches Stadtparlament! Dafür ernenne ich Alsfeld in Anlehnung an ALA-Vorsitzer Michael Riese unautorisiert zur Gallischen Kleinstadt des Jahres!
Angesichts des Mehrheitsbeschlusses gegen die Abschaffung der Straßenbeiträge muss ich diesen Ehrentitel aber gleich wieder aberkennen. Gesetze können übrigens verfassungswidrig und fehlerhaft sein. Bei den Straßenbeiträgen springen einem die Rechtsgründe doch förmlich entgegen:
Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes indem
– nur ein Teil der Bürger überhaupt von dieser Abgabe betroffen ist,
– nur Grundstücks-Anlieger zahlen müssen statt aller Straßenbenutzer,
– die Finanzierung des "grundhaften Aus- und Umbaus von Verkehrsanlagen" arme
ländliche Kommunen stärker belastet als reiche städtische,
– die Gebühren in bestimmten Kommunen erhoben werden müssen, in anderen aber
nicht.
Die Anliegergebühren-Regelung stellt eine derart schreiende Ungerechtigkeit dar, dass jede Kommune im Interesse ihrer Bürger im Grunde Verfassungsklage erheben müsste. Aber so schnell will man auf das schöne Geld nicht verzichten.
Die Forderung, es zu ermöglichen, Fördermittel für den Straßenbau anteilsmäßig auch auf den sog. Anliegeranteil anzurechnen, ist aus voller Hose halbherzig. Da wäre es doch konsequenter, im Fall dass die oben beschriebene Ungerechtigkeit fortbesteht, die Kosten abzgl. der staatlichen Zuschüsse auf sämtliche steuerpflichtigen Bewohner einer Gemeinde umzulegen.