Die Grünen und die SPD verließen eilig den SitzungssaalEklat in Lauterbacher Stadtverordnetenversammlung
LAUTERBACH (cdl). Nach knapp 100 Minuten ist die Sondersitzung der Lauterbacher Stadtverordnetenversammlung abrupt beendet worden. Noch vor der eigentlichen Abstimmung verließen die Grünen und die SPD Raum. Dabei hatten die Grünen die Sondersitzung mit ihrem Eilantrag gegen den Bau der Ortsumgehung B 254 selbst einberufen.
Während die Schlichtung tags zuvor in Wartenberg geklappt hatte, dürfte in der Lauterbacher Stadtpolitik ab sofort Eiszeit herrschen. Die Grünen hatten eigentlich vorgehabt, ihren Antrag ähnlich wie am Vortag Dr. Olaf Dahlmann in Wartenberg zurückzuziehen. Doch als sich die Diskussion in die Länge zog, riss Uwe Meyer (CDU) der Geduldsfaden. Kurzerhand stellte er einen Geschäftsordnungsantrag auf Abstimmung. Somit hatte er den Grünen die Möglichkeit genommen, ihren Antrag zurückzunehmen. Der Grüne Stadtverordnete Daniel Schmidt wollte noch einmal ausholen, wurde aber darauf hingewiesen, dass er den Antrag nicht mehr zurückziehen kann.
Daraufhin verließen die Antragsteller gemeinsam mit der SPD wutentbrannt den Raum. Abgestimmt werden musste jetzt dennoch und der Antrag gegen den Bau der Ortsumgehung B 254 wurde einstimmig abgelehnt.
Die Fronten waren von Beginn an klar. Während CDU und FDP sich nach der Schlichtung am Wochenende eine Absage der Sitzung aufgrund der neuen Situation erhofft hatten, wollten Grüne und SPD dennoch diskutieren, ohne auf eine Abstimmung zu pochen. Diese Vorgehensweise hatte der Mehrheit im schwarzgelben Lager sichtlich missfallen. Wie man in Zukunft miteinander umgehen wird, ist fraglich. Das Verhältnis dürfte zunächst äußerst angespannt sein. Nach der Sitzung sagte eine Stadtverordnete: „Jetzt haben wir Wartenberg“, und damit meinte sie nicht die neusten Entwicklungen, sondern das Geschehen in den vergangenen Wochen.
Mehr zur Sitzung morgen auf Oberhessen-live.
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Unabhängig von jedweder politischen Orientierung, und ich habe bisher immer treu und trotz „Flüchtlingskrise“ zur SPD gehalten (ich habe mit Flüchtlingen nämlich gar keine Krise): Eine demokratisch gewählte Vertretung hat eine Sitzung nicht zu verlassen. Nie. Und erst recht nicht vor einer Abstimmung, egal wie diese ausgehen mag. Das ist unterste Schublade, das ist Krankmelden ohne krank zu sein, das ist Kindergarten ohne Kind zu sein. Note 6.
Wir haben nicht Wartenberg, wir haben uns sachlich auseinandergesetzt, die Partei der Grünen hat ihre grundsätzliche Ablehnung einer Straße noch einmal verdeutlicht, die SPD hat „weder noch“ gesagt bzw. weiß keiner was sie überhaupt wollen. CDU und FDP haben ausführlich ausgeführt, auf welcher Grundlage sie dem Bau der Umgehungsstraße sie befürwortet und weiterhin den Prozess der Meinungsbildung fördert.
Im Grundatz war diese Sondersitzung der Profilierungssucht der Grünen geschuldet, neue Erkenntnisse hat sie nicht gebracht,