INTERVIEW: Staatsminister Dr. Helge Braun sprach mit uns über seine Arbeit als Staatsminister im Bundeskanzleramt und als WahlkreisabgeordneterImmer ein offenes Ohr für die Belange der Region
ALSFELD/HOMBERG (cdl). Dr. Helge Braun, Staatsminister im Bundeskanzleramt, ist heute in seiner Funktion als Wahlkreisabgeordneter für den Altkreis Alsfeld und Gießen in Alsfeld und Homberg Ohm zu Gast gewesen.
Am Rande seines Besuchs beim Evangelischen Dekanat in Alsfeld und beim REWE in Homberg (Ohm) nahm er sich die Zeit für ein kurzes Interview mit Oberhessen-live.
Oberhessen-live: Herr Braun, an welchen Orten sind Sie heute überall bei Ihrer Rundreise?
Ich war heute zuerst in Gießen und Laubach. Anschließend bin ich in den Vogelsberg nach Alsfeld und Homberg gefahren.
Oberhessen-live: Sie sind selbst Arzt. Was unternehmen Sie gegen den Ärztemangel im ländlichen Raum? Wie sehen die aktuellen Konzepte aus?
Da läuft gerade ganz viel. Zunächst muss ich aber sagen, dass der Vogelsbergkreis sich selbst um das Thema kümmert, das Land Hessen ebenso und wir uns im Bund damit auch intensiv beschäftigen. Wir nehmen alle unterschiedliche Rollen ein. Die Rolle des Bundes sind Versorgungsstrukturgesetze. Wir haben die Möglichkeiten geschaffen, dass die Kassenärztliche Vereinigung Landärzte besser bezahlt. Außerdem haben wir die Residenzpflicht aufgehoben. Wenn zum Beispiel ein Arzt in Fulda gewohnt hat und eine Praxis in Mücke eröffnen wollte, musste er nach Mücke ziehen. Das muss er jetzt nicht mehr. Früher war die Meinung, wenn nachts ein Notfall passiert, muss der Arzt vor Ort sein. Aber es ist besser, überhaupt einen Arzt zu haben als gar keinen.
Darüber hinaus haben wir einen ganzen Katalog von Maßnahmen ergriffen. Wir haben den Kommunen die Möglichkeit gegeben, Arztsitze zu kaufen. Vorher durften die Arztsitze nur Ärzte haben. Jetzt können die Kommunen, wenn ein Arzt aufhört, den Arztsitz vermitteln. Die neuen Maßnahmen müssen jetzt von der Kassenärztlichen Vereinigung und vor Ort umgesetzt werden. In vielen Gemeinden tut sich bereits etwas. Beispielsweise in Feldatal. Dort bin ich im ständigen Gespräch mit der Gemeinde und berate sie auch, welche Möglichkeiten es gibt und stelle Kontakte zur Kassenärztlichen Vereinigung her.
Einen Arzt finden, muss man immer noch. Aber die Rahmenbedingungen, dass ein Arzt kommt, haben wir jetzt deutlich verbessert.
Oberhessen-live: Sie bekommen also von Berlin aus viel mit, was hier vor Ort geschieht. Wie bekommen Sie das mit der Arbeit als Staatsminister im Kanzleramt unter einen Hut?
Ich bin nicht nur Kanzleramtsstaatsminister, sondern auch Wahlkreisabgeordneter. Es ist mir wirklich wichtig, dass unsere Region davon mitprofitiert, wenn ich da schon sitze. Ich bemühe mich immer, dass ich nicht nur wie heute körperlich vor Ort bin, sondern habe jede Woche viele Telefonate in die Region und versuche zu unterstützen.
Oberhessen-live: Was genau machen Sie in der Flüchtlingshilfe? Die Zeit nannte Sie im vergangenen Jahr „Merkels Flüchtlingskrisenterminator“.
Peter Altmaier ist unser Flüchtlingskoordinator und ich bin sein Stellvertreter. Im Amt geht es nur um die Flüchtlingskoordinierung in der Bundesregierung. In den letzten Monaten habe ich mich hauptsächlich um alle Fragen gekümmert, die Bund und Länder betreffen. Da geht es um die Koordinierung der praktischen Dinge und nicht um die großen außenpolitischen Fragen, also von der Unterbringung bis zum Integrationskonzept, dass ich maßgeblich mitentwickelt habe. Das hat ganz gut funktioniert. Deshalb war es mir heute in Alsfeld auch wichtig einmal Praktiker zu treffen, die sich damit beschäftigen. Das eine ist, ein Konzept zu erstellen und das das Geld für den Haushalt zu stellen. Aufschlussreich ist dann zu sehen, wie das alles in der Praxis funktioniert.
Oberhessen-live: Welche Themen stehen bei Ihnen und im Wahlkreis demnächst an?
Ich glaube das Thema Integration wird ein Dauerbrenner. Das zweite große Thema ist die Innere Sicherheit. Es gilt die Polizei so auszustatten, dass sie dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger gerecht wird. Dabei geht es nicht nur um Terrorismus. Wir haben zum Beispiel in diesem Jahr eine Steigerung der Wohnungseinbrüche. Das ist ein großes Problem, das den Bürgern Sorgen bereitet. Meine nächsten Besuche im Wahlkreis habe ich noch nicht terminiert, aber sie werden sich sicherlich um diese Themen drehen.
Morgen folgt der Bericht vom Besuch beim Dekanat in Alsfeld und am Sonntag erscheint der Artikel über den Besuch des Staatsministers in Homberg.
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