Homberger Parlament lässt Vertrag fürs Einkaufszentrum Friedrichstraße durchfallenKritik: Schildbürgerstreich mit den alten Märkten
HOMBERG (aep). Eine Wende nach über einem Jahr Diskussion: Die Pläne, an der Friedrichstraße in Hombergs Kernstadt ein neues Einkaufszentrum zu schaffen, sind am Dienstagabend in Hombergs Stadtparlament auf scharfe Kritik vor allem seitens der CDU-Fraktion gestoßen. Mit der Folge: Bürgermeister Bela Dören zog seinen Antrag zur Genehmigung eines städtebaulichen Vertrags zurück, der Verhandlungen vorantreiben sollte. „Es ist eine Pattsituation entstanden“, kommentierte er den Rückzug. Doch Stadtverordnetenvorsteher Armin Klein ließ ihn nicht: Die Abstimmung fand statt, und das 12:12-Patt lehnte den Antrag ab.
Als einen „Schildbürgerstreich“ bezeichnete der CDU-Fraktionssprecher Norbert Reinhard das, was Bürgermeister Béla Dören an der Marburger- oder Friedrichstraße der Ohmstadt plane: ein Einkaufszentrum, das das bestehende Einkaufszentrum an der Ohmstraße als Steinbruch nutze – wofür eine Kindertagesstätte und die DRK-Rettungswache weichen sollten.
Darum ging es bei der Parlamentssitzung in der Stadthalle: Er wolle für die anstehende Bauleitplanung einen Vertrag mit dem aktuellen Investor abschließen, der einerseits der Stadt Verhandlungsfreiheit gewähre, erläuterte Bürgermeister Dören, zugleich aber dem Investor die nötige Sicherheit gebe, in das Projekt „Einkaufszentrum Friedrichstraße“ weiter zu investieren. Er betonte, einen bekannten Kritikpunkt schon vorwegnehmend, dass er nicht versucht habe, „Lidl abzuwerben“.
Die Sitzung ist unterbrochen: Bürgermeister Dören bespricht sich mit dem Magistrat.
Das neue Einkaufszentrum, so holte Dören in seinen Erläuterungen weiter aus, diene dazu, Märkte und Läden möglichst nahe an der Innenstadt anzusiedeln, nachdem sich direkt dort keine weiteren Möglichkeiten dazu ergeben hätten.
„Der Impuls, den die Innenstadt wirklich braucht“,
Die Innenstadt – heißt: vor allem die Frankfurter Straße mit dem wachsenden Leerstand – brauche aber einen Magneten, der Menschen zieht. Damit hatte Dören seit Beginn der Überlegungen geworben und die ursprünglichen Planungen auch noch ausgeweitet, um möglichen Investoren einen attraktiveren Standort anbieten zu können (Oberhessen-live berichtete). „Es ist der Impuls, den die Innenstadt wirklich braucht“, warb er auch am Dienstagabend wieder. Dahingehend werde die Planung auch von der Industrie- und Handelskkammer sowie dem Regierungspräsidium Gießen wohlwollend betrachtet.
Doch im CDU-Lager mochte man dem Rathauschef am Abend nicht folgen. „Es wird billigend in Kauf genommen“, so setzte Norbert Reinhard an, dass das Einkaufszentrum an der Ohmstraße in Schwierigkeiten kommt. Er warf Bela Dören vor, sich weder um den Lidl-Markt noch um die Bedürfnisse des Aldi-Marktes gekümmert zu haben, die den Standort verlassen – und dann auch noch der letzte Lebensmittelmarkt dort gefährdet sei. Dabei gebe es in der Ecke genügend Flächen, um den Märkten etwas anbieten zu können. Dören opfere stattdessen bestehende Einrichtungen an der Friedrichstraße, um sein Projekt durchzudrücken, kritisierte Reinhard.
Der Gescholtene konterte zwar, dass die Märkte ohnehin eigene Pläne verfolgten – „Lidl wird kündigen und ist weg!“ – und dann gar nichts mehr geschehe, wenn die Stadt nicht handelt. Doch bei einem Blick auf die Fraktionen rechnete er maximal ein Patt für den Antrag aus und wollte ihn lieber zurückziehen.
Doch das ließ der Stadtverordnetenvorsteher Armin Klein (CDU) nicht zu. Zu einer Änderung der Tagesordnung bedürfe es einer Zweidrittelmehrheit, über Dörens Antrag werde abgestimmt. Dabei blieb er auch nach dem Hinweis des Hauptamtsleiter Markus Haumann, dass ein Rückzug doch rechtens sei, und einer Sitzungsunterbrechung: Es sei mit seinem Demokratieverständnis nicht vereinbar, wenn ein Antrag zurück gezogen wird, weil eine Abstimmungsmiederlage droht. Er lasse abstimmen – und über alles andere solle die Kommunalaufsicht bestimmen. Die Abstimmung endete wie von Dören erwartet: Die Stimmen von FDP, FWG und SPD, die vergebens noch einen Änderungsantrag über Verhandlungen mit Lidl einbringen wollte, reichten an dem Abend nicht aus. 12:12 stand es: Ablehnung.
Nun rechne er damit, dass auch der Kaufvertrag, über den in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollte, abgelehnt wird, erklärte Bürgermeister Dören danach. Damit sei diese Option vom Tisch. Aber er werde eben einen neue Vertrag aufsetzen.
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