Forderung nach Respekt und WertschätzungHomberger Grüne kritisieren angekündigten „neuen Stil“ der Bürgermeisterin
HOMBERG OHM (ol). Hombergs Bürgermeisterin Simke Ried hatte vor der Wahl einen neuen politischen Stil angekündigt. Bei der Homberger Grünen-Fraktion sorgt der nun für Verwunderung und Kritik: Statt Transparenz, Respekt und Kritik würden Anfragen mit Verzögerung, unvollständig oder überhaupt nicht beantwortet.
„Die neue Bürgermeisterin hat vor ihrer Wahl Transparenz, Respekt und Kommunikation versprochen“, so die Fraktion in einer Pressemitteilung. Stattdessen würden Anfragen jetzt mit Verzögerung, unvollständig oder überhaupt nicht beantwortet.
Konkret, so führt es Fraktionsvorsitzende Barbara Schlemmer aus, würden Sicherheitsfragen zu den Sprengungen beim A49-Bau für Bürger und Gebäude unbeantwortet bleiben, obwohl nach schriftlicher Auskunft übergeordneter Behörden Informationszuständigkeiten bei der örtlichen Ordnungsbehörde liegen.
Bürgermeisterin soll für Aufklärung sorgen
Ebenso werde die Veröffentlichung des Spreng- und Immissionsschutz-Gutachtens „verweigert“. Von der Stadtverordnetenversammlung beauftragte Messergebnisse und Berichte zur Verkehrssituation am Kreisel in der Kernstadt würden auch nicht vorgelegt werden, stattdessen habe Hombergs Bürgermeisterin Simke Ried entgegnet, man solle einen neuen Antrag stellen.
„Das allerdings sind genau die Methoden, die neben der Intransparenz mit sich bringen, dass Themen über Monate nicht abgearbeitet und geklärt werden können und so immer wieder die Tagesordnungen belasten“, heißt es seitens der Grünen weiter. Unbeantwortet sei auch die Frage geblieben, warum das Jugendamt im städtischen Krabbelhaus eingeschaltet wurde und weshalb in diesem Zusammenhang ein Marburger Anwalt für Erb-, Bau- und Architektenrecht gegen den Marburger Träger eingeschaltet wurde.
„Wir fordern die Bürgermeisterin auf, hier umgehend für Aufklärung zu sorgen“, sagte Schlemmer. Vollkommen klar gesagt wurde dagegen, dass die Bürgermeisterin die Energiekosten der Stadt natürlich auf die Bürger umlegen wolle. „Der schlecht aufgeklärte Bürger soll zahlen, soviel ist klar“, heißt es..
Die im Ältestenrat erstellte Tagesordnung sei auf Antrag der CDU so geändert worden, dass die Anträge im Interesse der Öffentlichkeit nach hinten und die Bauprojekte im Interesse Einzelner auf den Anfang der Sitzung konzentriert wurden. Begründet worden sie das damit, dass man „handlungsfähig“ bleibe. Die Grünen würden sich fragen, in welchem Interesse man handlungsfähig bleiben wolle. Die Anträge mit öffentlichem Interesse seien dann dem von Kai Widauer beantragten vorzeitigen Abbruch der Sitzung „zum Opfer“ gefallen und blieben unbehandelt.
Auch bei den Bauprojekten würden für die Grünen Fragen offen bleiben: So soll über die „erhebliche Verteuerung“ eines Geländers am Burghain entschieden werden, ohne dass die aktuellen Kosten der gesamten Baumaßnahme genannt würden. „Die Stadtverordneten sollen über Projekte entscheiden, deren genaue Lage und Pläne fehlen, wir sollen teilweise Beschlüsse über eine Blackbox fassen“, erklärte Schlemmer. Das sei aus ihrer Sicht mit einer verantwortungsvollen Ausübung des Mandats nicht zu vereinbaren.
„Mit heißer Nadel überhastet gestrickt“
Was dabei herauskommt, sehe man am gescheiterten Kreisel-Projekt im Gewerbegebiet. Dort sei „mit hohem Aufwand im Rahmen einer eigens einberufenen Sondersitzung“ am 4. August ein Beschluss gefällt worden, ohne ausreichende Faktenbasis und trotz Einwendungen von Hessen Mobil, Bauaufsicht und anderen Behörden.
„Wie sich nach gerade mal vier Wochen herausstellt und von uns prognostiziert, werden die Kosten nun doch so hoch, dass die Stadt Homberg diese niemals stemmen könnte“, heißt es in der Pressemitteilung. Mit heißer Nadel sei dort überhastet gestrickt und unnötige Kosten geschaffen worden; Kosten für den Planer und Aufwandskosten für die Verwaltung. So werde der angebliche Vorwärtsgang zum kostenintensiven Rückwärtsgang.
„Wir plädieren stattdessen dafür, gut durchdachte Anträge in den Gremien ausreichend abzuwägen und dann fundierte Entscheidungen zu treffen. Es sind die schlecht vorbereiteten Projekte, die immer wieder bearbeitet werden müssen und die Gemeinde lähmen“, erklärt die Fraktion. Das zügige und vollständige Beantworten von Anfragen würde viele Themen klären und damit beschleunigen, denn die Stadtverordnetenversammlung überwache gemäß Hessischer Gemeindeordnung (§ 50, 2 HGO) „die gesamte Verwaltung der Gemeinde“, „insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen“.
Für die Grünen sei es „respektlos und behindert die Arbeit der ehrenamtlichen Stadtverordneten, wenn notwendige Auskünfte verweigert werden. Wertschätzung für das Ehrenamt und Respekt vor der HGO stellen wir uns anders vor. Daher fordern wir die Bürgermeisterin und den Magistrat auf, ihrer gesetzlichen Verpflichtung und dem selbst deklarierten Anspruch auf Respekt und Wertschätzung für die ehrenamtlichen Stadtverordneten nachzukommen“.
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Homberg ist der Schmelztiegel indem volle Profis für Kreis, Land und Bundestag gegossen werden. Unter den Hammerschlägen des Stadtparlaments fliegt die Schlacke, der Kern wird heraus gearbeitet, eckiges wird Rund und nach tausend Windungen und Faltung ist das politische Werkzeug bereit, den Sprung nach oben zu wagen,in eine glänzende schillernde Zukunft für sich und Politfreunde. Leider ohne uns.
In welchen grandiosen Zeiten Wir gerade Leben.
Na „Prost Mahlzeit“. Vom „Regen in die Traufe“. Hombergs Stadtpolitik Rücktritt statt Fortschritt.
Eine Bürgermeisterin die mit der Wahl einen klaren Bürgerauftrag bekommen hat! Offene, transparente, bürgernahe Politik für Homberg zu gestalten. Mit der Darstellung der „Grünenfraktion“ muß man auch vorsichtig sein, ein Funken Wahrheit ist aber immer gegeben!
Ich hätte mir gewünscht, dass es mit einer neuen Amtszeit einen offenen, ehrlichen und transparenten Ruck in der Homberger Stadtpolitik gibt. Soll das wirklich so weitergehen? Lassen wir uns überraschen! Die Nachbargemeinden und deren Bürger-innen haben hier sicherlich etwas mehr Glück mit ihren Amtsträgern?!
Mannomann, hat Frau Schlemmer immer noch nicht den Schlag gehört? Sie teilt mit Ihrer Fraktion gegen die neue Bürgermeisterin aus, ohne darüber nachzudenken, dass es zum Fremdschämen ist, dass sie nach ihrem Wahldesaster noch ihr Mandat hat.
Alle sind zu blöd um Bürgermeisterin zu sein außer Sie? Gottseidank haben das die Wähler anders gesehen. Warum Frau Ried Ihre Entscheidungen trifft, wie sie sie trifft, wird einen Grund haben. Warum fragt man nicht danach?
Die Schlemmer sollte gehen. Aber sie klebt an ihrem Stuhl, weil es ihr Spaß macht, Gift zu verspritzen.
Hier nur auf einzelnen Personen rumzuhacken finde ich unsportlich und undemokratisch. „Die Schlemmer“ hat immerhin eine Partei hinter sich und damit auch einen Auftrag! Frau Schlemmer nimmt halt nicht alles als gegeben hin was im Homberger Rathaus passiert. Ein Gegengewicht zu den Ja-Sagern im Stadtparlament ist durchaus sinnvoll und demokratisch. Es gelten nun mal auch in der kommunalen Politik bestimmte Regeln, auch für Stadtiberhäupter! Oder lassen Sie sich auf privater Ebene jede Meinung aufdiskutieren und nehmen Alles hin? In diesem Sinne …
Keine Frage des Wollens. Sie kann es nicht. Weil Sie es nicht weiß.
Frau Schlemmer hat Ihre Wahlschlappe der Bürgermeisterwahl (genauso wie Frau Stumpf) noch immer nicht verkraftet und macht munter weiter mit den Verunglimpfung gegen die Stadtverwaltung und die neue Bürgermeisterin. Frau Schlemmer hat noch nicht verinnerlicht das die A49 jetzt zu Ende gebaut wird und das sie und ihre Mitstreiter das nicht mehr verhindern können. Stattdessen wird sinnfrei in Frage gestellt das Sprengungen stattfinden dürfen und es werden unnötige Gutachten gefordert. Wer hier in der Gegend groß geworden ist weiß das der Vogelsberg felsig ist und beim Hausbau schon mal der Sprengmeister zur Hilfe gerufen werden muss. Aber Frau Schlemmer glaubt ja ernsthaft das alle Sprengungen illegal sind und ohne teure Gutachten nicht durchgeführt werden dürfen. Ständig stellt Sie die Mitarbeiter der Stadtverwaltung in ein schlechtes Licht. Sie muss endlich aufhören ihr Amt als Stadtverordnete für solche Dinge zu missbrauchen. Es wäre schön wenn in das Parlament in Homberg wieder Ruhe und Frieden einkehren würden um zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu handeln.
A49 sofort,
die Aufgabe der Opposition in der Demokratie ist es die Regierenden zu kritisieren und das Verhalten der Verwaltung zu kontrollieren.
Wenn das dir nicht passt, darfst du gerne nach Russland auswandern
Man kann auch auf anständige Art demokratisch Oppositionspolitik machen. Aber das scheint Dir und den beiden Damen fremd zu sein, und wollen willst Du und die beiden das auch nicht.
@ Klaus Meier:
Was für ein peinlicher Kommentar – und dazu noch zu einem sehr alten Beitrag.
Eine kritische Opposition mit sachlichen Beiträgen ist natürlich sinnvoll. Davon ist Frau Schlemmer aber weit entfernt.