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Nachgefragt bei Lars Wicke, Mario Döweling und Udo OrnikGroKo im Vogelsberg? Das sagen FDP, Freie Wähler und Grüne

VOGELSBERG (akr). Wer wird mit wem künftig im Vogelsberg regieren? Diese Frage wurde am Wochenende im Grunde schon beantwortet, denn da gaben CDU und SPD bekannt, Koalitionsgespräche miteinander führen zu wollen. Die Weichen stehen also wieder auf GroKo – auch, wenn es durchaus andere Konstellationen hätte geben können. Was sagen die anderen Fraktionen dazu, die quasi in die „nähere Auswahl“ kamen? Oberhessen-live hat nachgefragt.

Noch ist eine endgültige Entscheidung nicht gefallen, doch es sieht alles danach aus, als würde künftig wieder eine Große Koalition an der Macht sein. Die CDU Vogelsberg hat sich nämlich nach längeren Beratungen am Wochenende für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD im Landkreis ausgesprochen. Gespräche mit den Grünen, den Freien Wählern und der FDP gab es aber dennoch, sodass am Ende für die Christdemokraten zwei engere Varianten zur Diskussion standen: eine Koalition aus CDU, FW und FDP auf der einen und eine Große Koalition auf der anderen Seite.

Wieso es im Vogelsberg auf eine Große Koalition hinausläuft

Aber nicht nur die CDU führte verschiedene Gespräche, sondern auch die SPD. Die hat nämlich ebenfalls mit den Freien Wähler und Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit im Kreistag gesprochen. Was sagen die Freien Wähler, die Grünen und die FDP nun nach den Gesprächen dazu, dass die Weichen auf GroKo stehen?

„Die Koalition hat sich in ihrer breiten Mehrheit eingenistet, es sich bequem gemacht, obwohl sie der eigentliche Verlierer der Wahl ist, das haben sie aber scheinbar vergessen“, sagt der Spitzenkandidat der Freien Wähler, Lars Wicke. Während die anderen Fraktionen an Prozenten dazugewonnen haben, mussten CDU und SPD Stimmen einbüßen. Die Freien Wähler hatten sowohl mit der CDU als auch mit der SPD über eine mögliche Zusammenarbeit gesprochen. „Die Gespräche waren sowohl mit CDU als auch SPD auf einer vernünftigen Basis mit weitgehenden Übereinstimmungen“, berichtet Wicke. Vor allem was die sachlichen Themen anging, sei man sich einig gewesen.

Spitzenkandidat der Freien Wähler, Lars Wicke. Foto: Stadt Grebenau

Die SPD habe aber dennoch mehr Interesse gezeigt, die CDU sei „forscher und fordernder“ aufgetreten, habe weitgehende personelle Forderungen aufgestellt. „Da blieb dann nicht viel übrig, außer das, was wir so oder so bekommen hätten.“ Die SPD sei flexibler in ihren Vorstellungen gewesen, was die Personalentscheidung nach sich gezogen hätte, so Wicke. Normalerweise, so erklärt es Wicke, würde der große Partner (in dem Fall dann die CDU) etwas an den „kleineren“ abgeben, in diesem Fall habe die CDU aber mehr gefordert. Einen „Knackpunkt“ oder aber Differenzen, die einer möglichen Zusammenarbeit im Weg gestanden hätten, hätte es aber nicht gegeben.

Keine überraschende Entscheidung

„Das ist natürlich nicht fürchterlich überraschend, es ist der einfachste Weg für die CDU. Uns überrascht allerdings das Tempo, mit dem die SPD auf den Zug aufgesprungen ist“, sagt FDP-Vorsitzender Mario Döweling zu der Entscheidung. Am Samstag habe die FDP die Absage der CDU bekommen, dass es keine weiteren Gespräche mit ihr geben werde. Für ein Gespräch mit der SPD sei die FDP aber offen gewesen.

Die Freien Demokraten wollten jedoch zunächst das Gespräch mit den Christdemokraten abwarten, weil es mit ihnen „programmatisch die meisten Überschneidungen“ geben würde. Zuvor, so Döweling, habe er bereits mit dem SPD-Landrat gesprochen, der die Freien Demokraten nach der Wahl kontaktiert hätte. „Es haben also sozusagen schon Gespräche mit der SPD stattgefunden. Wegen des FDP-Parteitages am vergangenen Wochenende habe es terminlich nicht gepasst, um mit den Sozialdemokraten über eine künftige Zusammenarbeit zu sprechen. Danach wäre man aber Gesprächen gegenüber offen gewesen, wie Döweling erklärt. Auch mit der CDU und den Freien Wählern hätte die FDP gerne noch weiter gesprochen, ebenso mit den Grünen.

FDP-Fraktionsvorsitzender Mario Döweling.

Zwar sei die Entscheidung für ihn nicht wirklich überraschend gewesen, doch nach dem Gespräch mit der CDU hätten sich die Freien Demokraten gedacht, dass es doch durchaus was hätte werden können. „Das Gespräch lief sehr vertrauensvoll. Es lag nicht an der Atmosphäre, sondern man hat den angenehmeren Weg gewählt“, so Döweling. Das Regieren sei leichter, weil man mit dem Landrat regiert und nicht gegen ihn.

So wie es aussieht, werde die FDP also wieder in die Opposition gehen, allerdings als „konstruktive Opposition, die nicht strikt dagegen ist, sondern auch lobt, wenn etwas gut ist und auch eigene Vorschläge macht“. Die FDP hoffe nun, dass die GroKo dann auch in Sachen Digitalisierung und Bildung einen „Turbogang“ einlege – so wie es auch bei der Entscheidung in Sachen Krankenhaus-Neubau der Fall gewesen sei.

Gespräche für die Grünen „zunächst eine Überraschung“

„Dass es wieder eine Große Koalition gibt, hatten wir vor der Wahl angenommen und es wurde uns auch nach der Wahl bestätigt. Das hätte anders sein können, wenn wir hier anders als in Nachbarkreisen keine A49 gehabt hätten, die unsere Wähler und Wählerinnen zum zu Hause bleiben oder zur Klimaliste bewegt hat“, erklärt Fraktionsvorsitzender der Grünen, Udo Ornik.

Das es dann Gesprächsangebote gab, sei für die Grünen zunächst eine Überraschung gewesen. „Wir sind davon ausgegangen, dass sich CDU und SPD dadurch in eine bessere Position für gegenseitige Verhandlungen bringen wollten. Wir haben uns aber entschieden, die Verhandlungen ernsthaft zu führen, unter anderem auch deshalb, weil damit ein Grundstein für eine Zusammenarbeit im Kreistag und anderen Gremien gelegt wird“, so Ornik.

Wie er erzählt, habe es Gespräche mit der CDU und der SPD, Abstimmungen mit den Freien Wählern und Angebote an die Klimaliste über Videokonferenzen , Telefon und Email gegeben. „Mit CDU und SPD gab es dazu noch zwei längere Gespräche“, sagt Ornik. Nach dem ersten Gesprächstermin mit den Christdemokraten sei klar gewesen, dass es bei den Themen A49, B254n und bei der Frage des weiteren Ausbaus mit Logistikzentren zu deutlichen Differenzen kommen würde.

Dr. Udo Ornik von den Vogelsberger Grünen während einer der letzten Kreistagssitzungen. Foto: archiv

„Aus diesen Grund hatten wir der CDU den Vorschlag gemacht, uns in einer Koalition bei A49 und dem Ausbau B254neu ein abweichendes Abstimmungsverhalten zuzubilligen. Dies wurde von der CDU abgelehnt. Sie stand auf dem Standpunkt, dass es innerhalb einer Koalition mit ihr kein abweichendes Verhalten geben kann“, so Ornik. Bei anderen Themen schienen Annäherungen möglich. Das gelte insbesondere für den Ausbau des ÖPNV, mehr Klimaschutz und gemeinsames Auftreten des Kreises gegenüber landespolitischen Entscheidungen, „die uns als Vogelsberg schaden“.

Die Themen A49 und der Ortsumgehung Wartenberg seien auch die Knackpunkte gewesen, die einer möglichen Koalition im Weg gestanden hätten. „Nachdem die CDU hier auf explizite Nachfrage keine Kompromissbereitschaft signalisierte, haben wir in unserem Team beschlossen diese Option nicht weiterzuverfolgen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Beim Gespräch mit der SPD habe es eine „deutlich höhere Übereinstimmung“ bei den Themen gegeben. „Wichtig war uns nach diesen Gesprächen, das man auf SPD-Seite auch deutlich gemacht hatte, wo die Schwierigkeiten bei unseren Themen gesehen wurden und sich daraus konstruktive Diskussionen, etwa im Bereich ÖPNV und Wassergutachten entwickelten, die auch zukunftsweisend sein könnten“, so Ornik. Die SPD sei auch bereit gewesen anzuerkennen, dass sich die Grünen bei der A49 und der Ortsumgehung Wartenberg abweisend verhalten können.

„Der Unsicherheitsfaktor FDP, die offenbar nicht bereit, ist mit allen demokratischen Kräften zu reden, ist von Anfang an als Problem in dieser möglichen Konstellation aus SPD, FW, FDP und uns gesehen worden“, erklärt Ornik. Nach den Gesprächen mit den Sozialdemokraten hätten sich die Grünen, so Ornik weiter, „ernsthaft mit einer möglichen Koalition auch unter Einschluss der FDP befasst“. Mit den Freien Wählern hätten sie bereits von 2011 bis 2016 gut zusammengearbeitet, sodass die Grünen dabei keine Bedenken gehabt hätten.

Wenn es um Wünsche gehe, hätten die Grünen gerne aus einer stärkeren Position über eine Koalition geredet. „So hat bereits jetzt die Spaltung der Umweltbewegung im Vogelsberg die Konsequenz gehabt, dass sich die fortschrittlichen Kräfte von einer FDP hätten abhängig machen müssen, die im Bund und im Vogelsberg einen schwer nachvollziehbaren Kurs fährt, der voll gegen Klimaschutz gerichtet ist“, so Ornik.