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Start für den 23. Juni geplantBUND Hessen begrüßt Verschiebung des A49-Prozesstermins

VOGELSBERG (ol). Mit dem geplanten Bau der A49 im Vogelsberg und insbesondere im Gleental, wird gegen die Wasserrahmenrichtlinie verstoßen – das jedenfalls empfindet die Naturschutzorganisation BUND so und hat deshalb eine Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Eigentlich sollte der Prozess bereits am 13. Mai beginnen, der der Auftakt wurde nun jedoch auf den 23. Juni verschoben.

In einer Pressemitteilung dazu heißt es, der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüße die Verschiebung. „Dass der Bundesverwaltungsgerichtshof unserem Antrag auf Terminverschiebung gefolgt ist, lässt uns auf eine Stärkung unserer Rechtsposition hoffen“, wird der Landesvorsitzende Jörg Nitsch zitiert.

Durch die Verschiebung findet am 28. Mai noch vor dem vom BUND Hessen angestrebten Prozess eine Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in einer ähnlichen Angelegenheit statt, die ebenso mit dem Straßenbau und der Wasserrahmenrichtlinie zusammenhängt. Durch die an diesem Tag zu erwartende Vorabentscheidung in dem Fall werde geklärt, wie das betreffende EU-Recht auszulegen ist. 

Der Umweltverband würde es vorziehen, so heißt es, wenn die Politik die Entscheidung über das richtige, das heißt nachhaltig bessere, Verkehrsmanagement nicht an die Gerichte delegieren würde, sondern nach heutigem Wissensstand entscheiden würde. „Der Bau einer Autobahn quer durch ein Wasserschutzgebiet ist widersinnig und die Abholzung eines intakten Waldgebietes ist bizarr, wenn ringsum Forste vertrocknen und wir zugleich über eine Verkehrswende aus Gründen des Klimaschutzes diskutieren“, so Nitsch weiter. Betroffen seien wertvolle Ackerböden und wunderbare Wälder im Dannenröder Forst und im europarechtlich geschützten Herrenwald. Ein weiterer Schwerpunkt der Kritik ist der Verkehrslärm.

Zum Hintergrund: In der Klage wendet sich die Naturschutzorganisation an das Bundesverwaltungsgericht und klagt dagegen, dass das hessische Verkehrsministerium den Antrag auf Rücknahme des Baurechtes Anfang Oktober abgelehnt hat. Begründet wird das durch den BUND darin, dass es unter anderem eine Gefährdung von Trinkwasserschutzgebieten wie im Gleental gebe.

Wasser für 500.000 Menschen

Bei der Planfeststellung sei gegen die Wasserrahmenrichtlinie verstoßen worden. Neuere Verwaltungsgerichtsverfahren hätten in letzter Zeit Verfahrensfehler herausgearbeitet, die mit der „Abarbeitung“ der EU-Wasserrahmenrichtlinie zusammenhingen. Das sei eine juristisch recht komplizierte Materie. „Überhaupt nicht kompliziert ist hingegen, dass es gute Gründe gibt, sich Sorgen um den Gewässerschutz entlang der A49 zu machen“, heißt es in der Pressemitteilung. Der Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) betreibe dort eine Brunnengalerie und versorge 500.000 Menschen, sogar im Rhein-Main-Gebiet. Mitten durch dieses Wasserschutzgebiet soll die neue Autobahn verlaufen. 

Der BUND nutze als Anwalt der Natur seine Klagemöglichkeit, um konkrete Gefahren für Mensch und Natur abzuwehren. Genau so ein Effekt sei mit der Klage gegen die „A49“ verbunden. Der BUND Hessen hatte zuvor beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen die Rücknahme des Planfeststellungsbeschlusses für den Teilabschnitt VKE 40 beantragt. Weiter habe er beantragt, dass alle Maßnahmen, insbesondere die geplanten Rodungen, zurückgestellt werden.

16 Gedanken zu “BUND Hessen begrüßt Verschiebung des A49-Prozesstermins

  1. Gegen die Autobahn und Umweltzerstörung / Für Natur, Wald, Grundwasserschutz, Menschen und Tiere sagt:

    @ wie lustig,

    entschuldigung. Aber deine Unterstellungen kann ich nicht nachvollziehen!

    Wie kommst du darauf dass, nur weil jemand zu einer bestimmten Uhrzeit hier in das Forum schreibt oder ein bestimmtes Pseudonym verwendet, ein Fake ist?! Nur weil jemand aus Neukirchen kommt, kann er sehr wohl gegen diese Autobahn sein. Die Auswirkungen sind sicher nicht nur im unmittelbaren Umfeld der Autobahn zu spüren, sondern werden die gesamte Region bereichern / erschüttern (Je nachdem wie man dem Thema gegenüber eingestellt ist).

    Und der Punkt von Andrea, vorhandene Autobahnen auszubauen, finde ich auch nicht schlecht. Sie hat NICHT geschrieben, dass dadurch keine Naturzerstörung stattfindet sondern, dass unberührte Landschaften nicht zerschnitten werden. Das ist ein großer Unterschied und das unterschreibe ich komplett.

    Durch das Zerschneiden der Landschaften durch Autobahnen, können viele Tiere nicht mehr durch ihre Reviere streifen. Dadurch werden die Populationen isoliert, mit all seinen negativen Auswirkungen bei der Nahrungssuche und vor allem dem kleiner werdenden Genpool. Auch die wenigen Wildbrücken die gebaut werden können das bei Weitem nicht kompensieren!

    Daneben gibt es natürlich viele weitere Gründe die gegen diese Autobahn sprechen. Allen voran natürlich der Grundwasserschutz, die wahnsinnige Steuerlast in Zeiten neuer Rekordverschuldung unseres Bundeslandes und natürlich die betroffene Bevölkerung die dort leben „darf / muss“.

    Ich bestreite nicht, dass es Menschen gibt, die sich diese Autobahn wünschen. Nur frage ich mich welche Motive dahinterstehen?!

    Ich wär für eine einfache Volksbefragung der Menschen, die zukünftig neben dieser Autobahn leben dürfen/müssen. Dieser Abstimmung sollte man sich beugen, keiner anderen!

    Politiker sind in diesem Fall leider befangen, da sie durch Lobbyisten die verschiedenste Unternehmen in der Region vertreten, beeinflusst werden.

    Lasst uns eine Volksabstimmung für die betroffene Region machen.
    Auch ich lebe in dieser Region. Ich wurde nie gefragt ob ich die Autobahn möchte oder nicht. Ich wurde vor vollendete Tatsachen gestellt.

    Nur eines steht fest. Ich lehne diese Autobahn ab!!!

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  2. Es ist wirklich bedenklich, in welcher Zeit wir leben. Die Anti A49 Aktivisten sind in der Lage mit zahlreichen Fakepseudonymen zu agieren (klar, leicht auf OL.de) und auch in der Lage, die Däumchen zu manipulieren.

    Was ist aber bedenklich? Ja das Folgende:

    Menschen, die sich solch perfide NS-Methoden aneignen beeinflussen hier andere Menschen und machen andere von einer falschen Mehrheit gegen die A49 glauben. Wie schlecht diese Fakes sind? Sieht man ja mal einfach an zwei simplen Beispielen:

    „Micha aus Neukirchen“ kennt „Menschen, die auch gegen die A49 sind“. Zum einen guckt hier sicher (!) kein Mensch am Karfreitag um 0:55 Uhr aus Neukirchen in ein Forum aus einem anderen Kreis. Zum anderen ist die A49 sehr weit entfernt von Neukirchen, so dass Neukirchen weder positiv noch negativ davon beeinflusst werden wird. Daher ist Neukirchen wohl kaum repräsentativ für die A49-Diskussion und zudem kräht in Neukirchen kein Mensch danach (weder positiv noch negativ).

    Und es wird noch lustiger:

    Andrea Müller sagt doch direkt, dass man bestehende Autobahnen auf 4 oder 5 Spuren erweitern müsste. Dies sei besser, als der Natur zu schaden. Aha! Lesen Sie es selbst nochmal. Ich frage mich: Wo verläuft die 4. und die 5. Spur? In der Luft in 5km Höhe? Als Tunnel unter den bestehenden Spuren?

    Hier versuchen Menschen mit Vorschul-Niveau den Rest der Gesellschaft gegeneinader aufzubringen. Traurig, dass es häufig klappt. Und wenn gerade Corona ist und keienr auf diese Diskussion einsteigt, dann vermischt man halt noch ein wenig Corona mit der A49 Diskussion. TRAURIG!

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    1. Ich kann dem nur zu 100 % zustimmen. Einer der bestem Kommentare in letzter Zeit auf OL. Danke für den Kommentar.

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    2. @Wie lustig,

      Wie ist es um Ihr Niveau bestellt?
      Ich fürchte da fehlt Vieles!
      Sie arbeiten nur mit Vermutungen und Unterstellungen. Gut scheinen Sie sich mit „Däumchen“ auszukennen. Warum?
      Haben Sie sonst keine Sorgen?

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    3. Zum 1. ich wohne in Alsfeld und bin ihrer Meinung nach berechtigt tagsüber hier zu lesen.
      Ich lese aber nicht nur hier und nicht nur Nachrichten aus Alsfeld und dem Vogelsbergkreis, sondern auch aus den Nachbarkreisen, teilweise sogar aus weiter entfernten Kreisen, weil ich da Verwandte und bekannte habe, sogar Nachrichten aus anderen Bundesländern – ob ihnen das passt oder nicht ist mir egal.
      Ach ja ich lese und kommentiere Nachrichten dann wenn ich dazu Zeit habe, das kann auch mal Nachts sein; nur weil jmd aus Neukirchen Nachts um 0:55 was kommentiert muss das kein Fake sein.
      2. wird hier von jmd. behauptet die Mehrheit aus Vogelsberg und Schwalm wartet sehnsüchtig auf die Fertigstellung. Wer bitte sind denn diese Mehrheit? Leute aus Neukirchen schon mal nicht, denn sie haben gar keinen Nutzen davon; die aus Schrecksbach dann vermutlich auch nicht; evtl jmd aus Neuental der öfter Richtung Ffm muss, aber ist das die Mehrheit? Und wer profitiert aus dem Vogelsberkkreis von der A49? Lauterbach, Schotten, Schlitz, Grebnau, Herbstein und viele andere schon mal nicht; LKW Verkehr aus Kirchhain und Stadtallendorf Richtung Ffm fährt dann zukünftig über die neue A49 und entlastet die Ortsdurchfahrten N. & O. Ofleiden, Homberg, Büßfeld, Bernsfeld – das wars mMn schon. Entlastung für 5 Gemeinden im Kreis ist mE nicht die Mehrheit und ob das den Schaden an Wald und Wasserschutzgebiet Wert ist wage ich zu bezweifeln.
      Die A5 ist So, Mo, Do & Fr überlastet durch Pendler die aus den neuen Bundesländern im Raum Ffm arbeiten; die Anzahl derjenigen davon die dann über die A49 ausweichen kann man vermutlich an 1 Hand abzählen – allzuviele Hoffnungen sollten sich die Anreiner an der B49 von der A49 daher nicht machen.
      3. alle die hier gegen die A49 schreiben und entsprechende Likes/Dislikes setzen sollen Faker sein?
      Wer sagt mir denn, dass die Kommentare Pro A49 und entsprechende Likes/Dislikes nicht gefakt sind?

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  3. @Daniel und Micha: Na klar, die Schwälmer, die hier Karfreitag-Nacht nur auf neue Kommentare zur A49 warten. Wie schlecht kann man nur faken 😂😂😂

    Immerhin an den Däumchen spielt ihr schön herum.

    Übrigens: Neukirchen profitiert von dem Anschluss der A49 auch kaum, da Frankfurt über die A5 gleich weit entfernt bleibt. Wenn schon faken, dann lieber aus Treysa oder Borken 😉

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  4. Also ich weiss nicht wie hier manche Autobahnbefürworter dazu kommen zu behaupten das die Mehrheit der Menschen in der Schwalm dafür sind das die Autobahn gebaut wird?

    Ich bin aus der Schwalm und ICH BIN NICHT FÜR DIE AUTOBAHN! Und ich kenne viele Leute die es auch nicht sind!

    Also bitte unterlasst diese Behauptungen!

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  5. @ A49 Däumchen … was sollen das für Leute sein die sich vor ihrer Haustüre und in ihren Wäldern eine Autobahn wünschen?! … Sind das Masochisten ? :))

    Die Einzigen die sich in dieser Region eine Autobahn wünschen sind die, die sich davon ein Geschäft versprechen, spekulieren dass ihr Grundstück wertvoller wird ect. … das Wohl der Menschen in der Schwalm, dem Vogelsberg usw. ist diesen Leuten herzlich egal … isso … und ihr seid ja mal die „Oberfaker“ was Dislikes und Likes angeht.

    Vielleicht löst sich diese Autobahn und viele andere Steuerverschwendungen ja von sich aus, und ganz ohne neue Gerichtsverhandlungen in Luft auf … wer weiß das schon … Mensch und Natur wäre es zu wünschen

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  6. Ach, ihr A49 Gegner… Eure Methoden mit den Scripts um die Däumchen bei jedem A49 Kommentar zu faken erinnern stark an ganz dunkle Zeiten… ein Glück fällt es den Leuten auf, wenn innerhalb von 2 Stunden auf einmal 100erte Dislikes kommen für Kommentare, die die A49 Fertigstellung wünschen. Die Mehrheit in der Schwalm und im Vogelsberg ist ganz klar für die Fertigstellung! Daran ändert euer Betrug auch nichts!

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  7. Das freut mich zu hören. Ich hoffe dass dieses wahnsinnige Projekt, welches unsere Wälder zerschneidet und unsere Grundwasserversorgung gefährdet, endlich gestoppt wird. Dieses Projekt wurde vor vielen Jahrzehnten mal geplant und jetzt soll es mit der Brechstange durchgesetzt werden. Die Welt ist aber heute eine andere als noch vor 30 Jahren!

    Es kann nicht sein, dass am Ende immer der Profit siegt!

    Naherholungsgebiete für die Menschen, Lebensräume für Tiere und Pflanzen, Klimaschutz. Das muss uns etwas wert sein. Nicht in anderen Ländern, sondern auch hier bei uns in Deutschland!

    Man kann solche Werte schlecht in Bilanzen miteinander vergleichen. Da muss am Ende der gesunde Menschenverstand über die Gier und Spekulation nach noch mehr Gewinn siegen.

    Darüber hinaus brauchen im Moment tausende Unternehmen und Millionen Menschen dringend finanzielle Hilfe wegen der Corona-Pandemie.

    Ich hoffe Hessen hilft am Ende seinen Menschen und bewahrt seine Natur. Wenn in Zukunft wieder Steuergelder da sein sollten, muss bereits vorhandene Infrastruktur in Stand gesetzt werden. Vorhandene Autobahnen können drei, vier oder fünfspurig ausgebaut werden ohne unberührte Landschaften zu zerstören.

    In diesem Sinne, euch allen ein schönes Osterfest, und bleibt gesund :)

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    1. Was für ein Unfug, liebe Frau Müller.

      Erstens: Ja, Die Welt ist eine andere als vor 30 Jahren. Die zurückliegenden drei Jahrzehnte haben aber die Notwendigkeit dieser Autobahn eher noch gesteigert als verringert. Die ganze Region Schwalm-Eder hofft und setzt darauf, endlich gut an das Rhein-Main-Gebiet angeschlossen zu sein. Der halbe Vogelsberg wünscht sich vor allem montags, donnerstags und freitags eine Entlastung der A5.

      Zweitens: Riesige Waldgebiete in Hessen haben große Probleme. Setzen Sie sich lieber für die Aufforstung absterbender Wälder ein. Das ist der viel größere Stellhebel, als 25km Autobahn verhindern zu wollen.

      Mit guter Infrastruktur hat Hessen übrigens deutlich mehr Steuergeld, um sich um die Probleme des Waldes zu kümmern. Was Sie hier machen ist eine kindliche Milchmädchenrechnung, angestrichen mit etwas Corona-Geschwurbel und lieben Ostergrüßen.

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    2. Andrea egal wie lange es dauert, die Autobahn wird FERTIG GESTELLT. :))
      Das bisschen Wald wächst schon woanders wieder nach und das Grundwasser wird sicher auch nicht gefährdet.

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      1. @Feta

        Zu Ihnen und Ihrem Namen fällt mir spontan einNomen est Omen. Was Sie schreiben ist nämlich „Käse“.

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  8. Sehe ich auch so: Der Lückenschluss ist dringend erforderlich. Es wäre ein Verbrechen an der Natur, eine Autobahn bis auf wenige Kilometer fertigzustellen.

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  9. Diese Saboteure von öffentlichen, notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur widern mich einfach nur noch an.

    Zieht doch nach Sibirien, da wird sicher keine neue Autobahn gebaut.

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    1. Sibirien soll gerade in dieser Jahreszeit sehr reizvoll sein.
      So kreative Menschen wie Sie können sich dort voll entfalten. Also auf gen Sibirien. Die Taiga wartet auf Sie.

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