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SPD-Ortsverein will sich voraussichtlich bis Mitte April neu organisierenDefinitiv kein SPD-Kandidat zur Alsfelder Bürgermeisterwahl

EXKLUSIV|ALSFELD (ls/jal). Es war schon ein bisschen kompliziert gewesen, doch jetzt gibt es eine offizielle Antwort auf die Frage, ob die SPD einen Bürgermeisterkandidaten in Alsfeld zur Wahl stellt. Und die Antwort lautet: „Definitiv“ nein. Das sagte der Alsfelder SPD-Politiker Nils Bernhardt gegenüber Oberhessen-live – und kündigt zudem einen personellen Neuanfang seiner Partei an.

Am gestrigen Montag hatte OL einen Bericht veröffentlicht, in dem das Magazin den Versuch nachzeichnete, eine Antwort auf die Bürgermeisterfrage von der SPD zu erhalten. Wie in dem Text geschildert, gab es dabei jedoch einige Hindernisse. Die angefragten Vertreter der Partei verwiesen so lange aufeinander, bis eine endgültige und verlässliche Antwort auf die Frage schließlich ausblieb.

Am Dienstag nun wandte sich Nils Bernhardt per E-Mail an unsere Redaktion. Der 25-Jährige war der Öffentlichkeit bislang eher unbekannt, ist jedoch seit etwa einem Jahr der stellvertretende Vorsitzende des Alsfelder SPD-Ortsvereins. Bernhardt entschuldigte sich dafür, dass es „Probleme in unserer (auch parteiinternen) Kommunikation gegeben“ habe. Bernhardt, der seinem Facebook-Profil nach bei der OVAG beschäftigt ist, kündigte außerdem an, dass sich die Alsfelder SPD personell neu aufstellen werde. „Papiervorsitzende“ werde es in Zukunft nicht mehr geben. Damit nahm Bernhardt Bezug auf eine Aussage Florian Sauermanns, der sich gegenüber OL als ebensolcher selbst betitelt hatte. Sauermann ist offiziell der amtierende Chef des Ortsvereins, lässt aber dem Vernehmen den Posten aus privaten Gründen ruhen.

Bernhardt erklärte sich bereit, die Fragen bezüglich der Bürgermeisterwahl am 26. Mai, die OL an die SPD gestellt und mangels entsprechender Rückmeldung ohne Antworten veröffentlicht hatte, im Nachgang zu beantworten. Das entsprechende Interview lesen Sie hier.

Herr Bernhardt, wie sicher ist es, dass die SPD keinen Kandidaten stellen wird? Bis zur Deadline am 18. März ist ja noch ein bisschen Zeit.

Nils Bernhardt: Keinen Kandidaten zu stellen ist bereits vom Vorstand beschlossen worden. Es wird also definitiv keinen geben.

Warum?

Es wäre uns zwar lieber gewesen, einen Kandidaten zu stellen, allerdings hat sich die Suche als sehr schwierig erwiesen. Auch sehen wir es derzeit als wichtiger an, unseren Vorstand und unsere Vereinsarbeit neu zu organisieren, um dafür bei der nächsten Kommunalwahl in zwei Jahren verlorene Stimmen zurückzugewinnen. Hierauf konzentrieren wir uns als SPD Alsfeld.

Man hört immer wieder mal, dass sie Angst hätten vor den hohen Kosten. Hat man als demokratische Partei nicht eigentlich ein wenig die Pflicht, an Wahlen teilzunehmen? Stichwort „eine echte Wahl braucht mehrere Kandidaten“.

Einen Wahlkampf zu veranstalten ist zwar in der Tat mit hohen Ausgaben verbunden, allerdings spielte dieser Punkt bei unserer Entscheidung keine Rolle. Auch wenn eine Partei die Pflicht hat Wahlen demokratisch mitzugestalten, so kann sie trotzdem keinen Kandidaten aufstellen, solange sie keinen findet, von dem sie überzeugt ist. Meiner persönlichen Meinung nach ist die Kommunalwahl wichtiger anzusehen, als die des Bürgermeisters. In sechs Jahren wird es aber auf jeden Fall wieder einen Gegenkandidaten geben.

Was macht Paule in Ihren Augen schlecht und was macht er gut?

Das hin und her rund um das Thema Straßenausbaubeiträge war wohl keine Ruhmestat von Herrn Paule und der CDU, um ein aktuelles Beispiel aufzuführen. Nun so schnell umzuschwenken halte ich für ein Wahlkampfmanöver. Herrn Paule halte ich persönlich trotz der politischen Differenzen für kompetent und willens, die Stadt nach vorn zu bringen.

Wie wollen Sie für Veränderungen sorgen, wenn Sie selbst an solchen Wahlen nicht teilnehmen?

Es wird diese eine Wahl bleiben, bei der wir nicht antreten. Wir werden dafür aber gut aufgestellt in die nächste Kommunalwahl gehen und müssen nun eben damit leben, keinen Kandidaten aufstellen zu können. Veränderungen lassen sich aber auch durch eine gute Arbeit beispielsweise im Stadtparlament herbeiführen und die derzeitige SPD-Fraktion arbeitet dort sehr gut zusammen.

Verwirken Sie nicht eigentlich das Recht, Paule zukünftig zu kritisieren, wenn jetzt kein Gegenkandidaten gestellt wird?

Das Recht demokratisch gewählte Personen zu kritisieren und sie von anderen Ideen zu überzeugen oder Kompromisse zu finden, kann nicht dadurch, dass man nun keinen Gegenkandidaten aufstellt, verwirkt werden. In der Kommunalpolitik müssen viele verschiedene Akteure zusammenarbeiten. Ich würde diese Argumentation gelten lassen, wenn wir weder zur Wahl des Bürgermeisters, noch zur Stadtverordnetenversammlung Kandidaten stellen würden, dies wird aber nicht passieren.

Können schon Kleinigkeiten über den personellen Neuanfang verraten werden?

Es ist angedacht, dass es ein Vorstandsmodell mit zwei Personen an der Spitze geben soll, einer Frau und einem Mann. Über Einzelheiten kann ich zur Zeit keine Angaben machen, da wir darüber zuerst unsere Mitglieder auf einer Versammlung informieren und dann den Vorstand neu wählen lassen möchten. Dies wird voraussichtlich bis Mitte April abgeschlossen sein.

8 Gedanken zu “Definitiv kein SPD-Kandidat zur Alsfelder Bürgermeisterwahl”

  2. „Es können darüber hinaus auch mehrere Parteien und Wählergruppen bei einer Direktwahl nur einen gemeinsamen Bürgermeister- oder Landratskandidaten aufstellen.“
    So geschehen bei der letzten Landratswahl im Vogelsbergkreis, als die CDU im Tausch gegen den hauptamtlichen Kreisbeigeordneten auf einen eigenen Landratskandidaten verzichtete. Vielleicht möchte Frau Stock ja mal im Büro Dr. Kater Mikesch anrufen, um nachzufragen, ob die CDU „nicht eigentlich“ schon ihr Recht verwirkt habe, den SPD-Landrat Görig zu kritisieren?
    P.S.:
    Bei dieser Kritik würde es sich übrigens um ein Grundrecht (Freie Meinungsäußerung, GG Art. 5) handeln, dessen Verwirkung zwar prinzipiell unter ganz besonderen Voraussetzungen verfassungsrechtlich möglich wäre (siehe Art. 18 GG), dessen Hürden aber derart hoch liegen, dass die Verwirkung von Grundrechten in der Bundesrepublik Deutschland noch nie praktisch angewendet wurde.
    Eine Verwirkung von Grundrechten muss grundsätzlich durch das Bundesverfassungsgericht beschlossen werden. Nur das oberste Gericht kann entscheiden, ob entsprechend Art. 18 GG jemand seine Grundrechte so missbraucht, dass hierdurch die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland angegriffen würde.

  4. Chapeau an Nils Bernhardt, das er sich diesen Fragen im Nachgang auf Eigeninitiative überhaupt gestellt hat!
    Das hätte nicht jeder gemacht.

    Und @ „Traurig“: Wenn Sie ihn schon persönlich mit Namen kritisieren, dann bitte auch unter dem eigenen Namen schreiben! Danke.

    1. Genau, Sie Schlau! Immer unter dem eigenen Namen schreiben. Da haben Sie aber ein Mordsschwein gehabt, dass Ihre Eltern Leser heißen oder Ihnen den schönen Vornamen Leser gegeben haben. Mein Name ist übrigens Hase.
      _________

      Ein Hase aus Haselünne
      Der machte im Emsland sich dünne
      Langes Ohr, kurze Nase
      Alle hießen dort Hase
      Wohl Verwandschaft in gewissem Sinne.

  5. >> Hat man als demokratische Partei nicht eigentlich ein wenig die Pflicht, an Wahlen teilzunehmen? <<
    Nicht eigentlich… Denn, werte Frau Stock, eine Partei kann bzw. deren Mitglieder können auch an Wahlen teilnehmen (aktiv), wenn aus ihren Reihen kein eigener Bürgermeister-Kandidat benannt wird. Passiv kann ohnehin nur derjenige an der Wahl teilnehmen, der sich um das betreffende Amt bewirbt. Und das ist immer eine Person und keine Partei.
    Es soll sogar Bürgermeister-Kandidaten geben, die selbst keiner der in einem Kommunalparlament vertretenen Parteien angehören. Es sind dies die sog. parteilosen oder "unabhängigen" Kandidaten, die bei Direktwahlen (Bürgermeister, Landräte) sogar ungewöhnlich erfolgreich sind und oft von den Parteien, denen sie selbst nicht angehören, unterstützt werden. Es soll sogar schon Bewerber gegeben haben (zwinker, zwinker), die selbst einer der im Kommunalparlament vertretenen Parteien angehörten, aber trotzdem als "unabhängiger Kandidat" antraten. Fragen Sie mich nicht, was das soll.
    Es können darüber hinaus auch mehrere Parteien und Wählergruppen bei einer Direktwahl nur einen gemeinsamen Bürgermeister- oder Landratskandidaten aufstellen.

  6. Sehr geehrter Herr Bernhardt, sie machen jetzt schon den Fehler wie viele Ihrer Vorgänger. Sie meckern über Dinge, welche die SPD zwar mit angedacht haben aber zu dem damaligen Zeitpunkt aus finanziellen Gesichtpunkten nicht realisierbar waren. Zumindest war die SPD nicht in der Lage eine Gegenfinanzierung aufzustellen. Das hat die CDU/UWA zum richtigen Zeitpunkt auf den Weg gebracht. Und zwar nicht wie Sie behaupten als Wahlkampfmanöver, sondern weil der jetzige Zeitpunkt einfach der richtige ist. Es gehört eine gehörige Portion Mut dazu, solch einen Alleingang zu wagen. Der Haushalt ist seit den letzten Jahren ausgeglichen und das sicherlich nicht mit dem Dank der SPD. Ob Herr Paule Bgm. bleibt oder nicht, ist bestimmt auch nicht von dem Erlass der Straßenbeiträge abhängig. Es muss sehr weh tun, dass der SPD Alsfeld das einzig wichtig Thema Straßebeiträge genommen wurde. Fordern ist eine Sache. Die Umsetzung, mit dem WIE, ist eine andere Sache.

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