Partei wird offenbar keinen Gegenkandidaten zur Bürgermeisterwahl stellenWohin steuert die Alsfelder SPD?
ALSFELD (jal/ls). Eigentlich ist es eine ganz einfache Frage: Stellt die SPD einen Kandidaten bei der nahenden Alsfelder Bürgermeisterwahl, Ja oder Nein? Doch jemanden zu finden, der eine einfache Antwort darauf geben kann, erweist sich als nahezu unmöglich. Das lässt darauf schließen: In der Alsfelder und generell der Vogelsberger SPD rumort es offenbar gewaltig. Der Weg einer Recherche.
Am 26. Mai wählen die Alsfelder nicht nur wie der Rest der EU ein neues Europarlament, sondern auch einen neuen Bürgermeister. Und so wie es bislang aussieht, wird Amtsinhaber Stephan Paule von der CDU einen einsamen Wahlkampf führen. Neben ihm hat zumindest noch niemand verlautbaren lassen, an dem Rennen teilnehmen zu wollen.
Nachdem man im vergangenen Jahr mehrfach von Seiten der SPD vertröstet worden war, versuchte OL die Tage erneut von den Sozialdemokraten zu erfahren, welche Pläne sie für die Wahl haben. Man erreicht Dr. Christoph Stüber, Chef der SPD-Fraktion im Alsfelder Stadtparlament, telefonisch. Die SPD werde vermutlich keinen eigenen Kandidaten stellen, sagt Stüber knapp. Da man parallel eine E-Mail an ihn verschickt hat, antwortet er einige Zeit später darauf, ebenfalls per Mail. In dem Schreiben heißt es, die Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten sei primär die Aufgabe der Partei und nicht die der Fraktion, für die er spreche. Er habe deshalb dem Parteivorstand die Fragen der OL-Redaktion weitergeleitet.
Da jedoch eine Antwort der Parteiführung ausbleibt, schreibt OL selbst an Swen Bastian, Chef des SPD-Unterbezirks und laut Website zumindest beratenes Mitglied des Vorstands des SPD-Ortsbezirks Alsfeld, noch einmal eine E-Mail. Und zwar mit der Bitte, folgende Fragen, die zuvor Stüber erhalten hatte, bis zu einer bestimmten Frist zu beantworten:
- Wie sicher ist es, dass die SPD keinen Kandidaten stellen wird? Bis zur Deadline ist ja noch ein bisschen Zeit.
- Warum genau wird keiner gestellt?
- Man hört immer wieder mal, dass sie Angst hätten vor den hohen Kosten. Hat man als demokratische Partei nicht eigentlich ein wenig die Pflicht, an Wahlen teilzunehmen? Stichwort „Eine echte Wahl braucht mehrere Kandidaten“.
- Was macht Paule in Ihren Augen schlecht und was macht er gut?
- Wie wollen Sie für Veränderungen sorgen, wenn Sie selbst an solchen Wahlen nicht teilnehmen?
- Verwirken Sie nicht eigentlich das Recht, Paule zukünftig zu kritisieren, wenn jetzt kein Gegenkandidaten gestellt wird?
Für Bastian antwortet einige Zeit später Heiko Müller, Geschäftsführer der Vogelsberger SPD. In seiner Antwort erklärt Müller zusammengefasst, dass die regionale Parteiführung in der Frage nicht zuständig sei: „Der SPD Unterbezirk nimmt seit jeher keinen Einfluss auf das Recht seiner Ortsvereine, eine Bürgermeisterkandidatin oder einen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Diese Entscheidung liegt ganz allein auf der örtlichen Ebene. Daher liegt es dem SPD Unterbezirk Vogelsbergkreis auch fern, die auf der örtlicheren Ebene in eigener Verantwortung zu treffenden Entscheidungen zu kommentieren.“
Nachfrageversuch also bei Florian Sauermann, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Alsfeld. Am Telefon sagt Sauermann jedoch, er könne zu den Vorgängen keine Stellung nehmen, da er nur noch ein „Papiervorsitzender“ sei. Er sei nicht mehr daran beteiligt, die Zukunft der Partei mit zu gestalten, sagt er. Dem Vernehmen nach lässt er sein Amt aus privaten Gründen ruhen. Die Nachfrage, ob er noch Mitglied der SPD sei, lehnt Sauermann ab, zu beantworten. Dies sei eine „persönliche Angelegenheit“. Auch ihm gingen die oben aufgeführten Fragen zusätzlich nochmals schriftlich zu. Eine Antwortet gab es auch hier bis zum Ende der Frist nicht.
Anstatt klarer Antworten gibt es bei der SPD bislang also Verweise auf Zuständigkeiten, die dazu führen, dass man sich letztendlich als Fragesteller im Kreise dreht. Aus Parteikreisen ist jedoch zu hören, dass eine endgültige Entscheidung in der Bürgermeisterfrage noch diese Woche getroffen werden soll. Die offizielle Frist für die Meldung von Kandidaten endet am 18. März. Dass Paule wieder antritt, ist seit letztem April bekannt.
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Es gibt keinen Grund dafür, dass die SPD einen Gegenkandidaten stellt. Was soll dieser besser machen? Natürlich gibt es Stellschrauben an denen man diverse Dinge optimieren kann. Intern hat die SPD erst mal die Aufgabe sich selbst neu zu strukturieren. Ein neuer Bgm. kostet die Stadt Alsfeld erst mal nur Geld, bevor irgendwelche Ergebnisse zu erwarten sind. Die Frage ist auch, kann sich die SPD einen Wahlkampf überhaupt finanziell leisten? Bedenklich ist aber sicherlich, dass Anfragen nicht beantwortet werden bzw. Zuständigkeiten abgewälzt werden. Wo ist denn Herr Sauermann? Jahrelang die Kl… aufgerissen und jetzt ist er weg. Vermutlich hat er sich mehr Erfolg erhofft. Das ist nicht eingetreten. Und schon lässt er sogar die eigenen Leute im Stich. Zum Glück. Die Stadtverordnetenversammlung ist ohne Sauermann nicht mehr so turbulent und verbal entgleisent wie vorher. Alleine das ist ein Beitrag zur Neustrukturierung der SPD und letztendlich gut für Alsfeld. Wünschenswert für Alsfeld wäre, wenn die Koalition und Opposition zukünftig einfach im Sinne für Alsfeld noch intensiver und enger zusammenarbeiten würden. Unser jetziger Bürgermeister macht seine Arbeit sehr gut. Und das zählt.