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Fraktionstreffen zur Diskussion über Straßenausbaubeiträge und Wasserversorgung im VogelsbergRenovierungsarbeiten bei der Freien Jugendinitative Feldatal

GROß-FELDA (ol). Bei einem Treffen der Freie Jugendinitiative Groß-Felda (FJI) erörterten Vertreter der Bürgerliste und der SPD kürzlich aktuelle Themen wie Straßenausbaubeiträge und Wasserversorgung im Vogelsberg. Diskutiert wurden zudem die Finanzierung von Straßenausbaubeiträgen und mögliche Änderungen der Beitragsverteilung zwischen Gemeinde und Bürgern. Anschließend gewährte die FJI einen Einblick in ihre Projekte und Herausforderungen.

Kürzlich hatte die Freie Jugendinitative (FJI) Groß-Felda laut einer Pressemitteilung Besuch von der Fraktion der Bürgerliste sowie SPD-Landtagskandidat Maximilian Ziegler. Diskutiert wurde über Straßenausbaubeiträge, die Trinkwasserversorgung im Vogelsberg, gleichwertige Belastungen für Menschen in Stadt sowie dem Land. Zum Abschluss begutachteten die Gäste die Räume sowie das Außengelände des Jugendhauses in der Hochstraße.

Den Anstoß zur aktuellen Diskussion über Straßenausbaubeiträge hatte ein Antrag der Freien Wähler in der Gemeindevertretung gegeben. Im chronologischen Rückblick ging Timo Wagner auf die Entwicklung gemäß der aktuell gültigen Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Feldatal ein. Bei den letzten Baumaßnahmen in Köddingen und der Klein-Feldaer Straße in Groß-Felda wurde jeweils ein 25 prozentiger Gemeinde- und 75 prozentiger Bürger-Anteil abgerechnet. In der vorherigen Legislaturperiode hatte die SPD Feldatal die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beantragt, dieser fand jedoch in 2020 in der ehemaligen Gemeindevertretung keine Zustimmung. Die Bürgerliste Feldatal hatte wegen des knappen Ergebnisses und der bevorstehenden Maßnahme Pfingstweide daher im Februar 2022 nochmals den Antrag zur Überprüfung der Straßenbeitragssatzung angestoßen. „Wir wollten über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Gänze beraten“, erinnert sich Patricia Klein zurück. Das Ergebnis war ernüchternd, die Beratungen innerhalb des Haupt- und Finanzausschusses ergaben finanziell keinen Spielraum für die kleine Landgemeinde, hieß es. Zu dieser Zeit wurde sogar eine gemeinsame Fraktionssitzung mit der FWG abgehalten, führte Klein weiter aus. Nun mehr möchten die Freien Wähler über die Höhe des Gemeinde- sowie Bürgeranteils sprechen und einen anderen „Verteilschlüssel“ diskutieren. „Grund genug uns mit der Thematik nochmals zu befassen und weiter zu beraten“, fasste Norbert Scherpf das Ziel der Fraktionssitzung zusammen.

Maximilian Ziegler als Landtagskandidat der SPD schilderte in der Diskussion die Vorgehensweise seiner Heimatgemeinde Grebenhain. Dort habe man sie, nach langem Für und Wider, schließlich abgeschafft. „Innerhalb der letzten fünfzig Jahre haben Straßen und generell unsere Infrastrukturen einen massiven Bedeutungswandel erlebt. Nicht nur durch einen Zuwachs an Pkws, sondern auch durch die Steigerung des Nutzfahrzeugbereichs. Viele Bundesländer haben darauf reagiert und die Beiträge abgeschafft, in Hessen hat man das leider nicht getan.“ Laut Ziegler sei es insbesondere für Kommunen auf dem Land deutlich schwerer, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Eine größere Infrastruktur sei hier auf weniger Schultern als in den Ballungsgebieten verteilt. Aus diesem Grund sehe er es insbesondere für die ländlichen Räume als wichtig an, dass das Land in Zukunft eine Investitionspauschale zur Verfügung stellt und die Anliegerbeiträge für Bürgerinnen und Bürger abschafft. Diese These unterstrich Norbert Scherpf und brachte den Länderfinanzausgleich ins Gespräch und die Tatsache, dass Hessen weiter zu den Geberländern gehört. Wenn auch erst nach der Sommerpause, aber die Thematik Straßenausbaubeiträge werde im Feldatal erneut diskutiert werden – mit offenem Ausgang.

Weiterhin tauschten sich die Feldataler mit Maximilian Ziegler zum Thema Wasserversorgung und der Kritik des Abzugs des Vogelsberger Wassers in die Ballungsgebiete aus. Hier berichtete Ziegler von seiner Tätigkeit als Vorsitzender des Bauausschusses des Vogelsbergkreises. Er fasste dazu auch die Beweggründe seiner Kandidatur zusammen und begründete, dass Entscheidungen für den ländlichen Raum häufig auf Landesebene getroffen werden. „Mich für meine Heimat den Vogelsberg und seine Bürger einzusetzen ist mir daher ein tiefes Bedürfnis“ war dazu sein abschließendes Bekenntnis.

Zum Abschluss des Abends gaben Lasse Schlosser, Hanna Günther, Noemi Schlosser und Niklas Radmacher ihren Gästen Einblick in die Arbeit der Freien Jugendinitiative. Die Jugendgruppe ist auf den Ort Groß-Felda und Kestrich begrenzt und besteht momentan aus rund zwanzig aktiven Mitgliedern. „Wenngleich der Verein circa 120 zahlende Mitglieder besitzt“, berichtet der erste Vorsitzende Lasse Schlosser stolz.

In der jüngsten Vergangenheit wurden umfangreiche Renovierungen im Erdgeschoss, wie Malerarbeiten, neue Steckdosen und Schalter, und die Umgestaltung des Thekenbereichs vorgenommen. Als wichtigste Einnahmequelle berichtete Schlosser von den Einnahmen der alljährlichen Kirmes. Momentan bekamen die Jugendlichen aber auch einen Zuschuss zur Terrassen-Sanierung durch den Verein Nählschmett e.V. Denn beim letztjährigen Schmiedefest hatte man sich mit ordentlich Man-Power beteiligt. „Hier stagnieren die Arbeiten jedoch gerade etwas wegen der Unterkonstruktion“ erläutert Niklas Radmacher als Beisitzer. Fachkundiger Rat sei gefragt, um die neuen Terrassen-Dielen ordnungsgemäß zu verbauen. Bei einem kleinen Rundgang führten die Jugendlichen ihre Gäste durch die Doppelhaushälfte in der Hochstraße und gaben so einen Einblick in ihre Arbeit, aber auch die ein oder andere Problemlage. Die im Haus befindliche Holzwangentreppe musste kürzlich gestützt werden, hier konnte man sich auf die Expertise von Ortsvorsteher Arnold Hacke berufen und Abhilfe schaffen. Andere Vorhaben, wie der verputzte Treppenaufgang, wackelige Stufen oder das mangelnde Internet im Jugendraum, bleiben. „Wir von der Bürgerliste setzen uns gern für Eure Themen ein“, schloss Lisa-Marie Schott den Rundgang ab. Maximilian Ziegler sowie die Bürgerliste dankten den Vertreterinnen und Vertretern der FJI für ihre engagierte Jugendarbeit und den anschaulichen Abend.

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