Vorbereitungen zur Europawahl beim CDU-KreisparteitagPaule: „Aus Dankbarkeit wird man nicht gewählt“

EUDORF (tsz). Ein Querschnitt durch Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft gab es beim Kreisparteitag der CDU Vogelsberg am Samstagmorgen in Eudorf. Dabei stand neben Berichten aus verschiedenen politischen Ebenen auch die Vorbereitung der Europawahl auf der Tagesordnung.

Das angebrochene Jahr 2019 sei ein Jahr der Wahlen, das stellt der erste Kreistagsabgeordnete des Vogelsbergkreises Dr. Jens Mischak in seinen Worten zur Begrüßung und Eröffnung des Kreisparteitags der CDU Vogelsberg fest. Da wirkte es fast wie ein Zufall, dass am Tag genau vor einhundert Jahren nicht nur die Wahl zur Deutschen Nationalversammlung stattfand, sondern es auch das erste Mal für Frauen möglich war, ihre Stimme bei der Wahl abzugeben.

Ein Blick aufs Podium

„Wir haben ein sehr bewegendes Jahr 2018 hinterlassen“, führte der Kreistagsabgeordnete seinen Bericht an. Man habe bei den Wahlen 2018 zwei von drei Wahlzielen erreicht: Neben dem Sieg im Kampf um das Direktmandat habe man auch das Ziel erfüllt, im Vogelsberg die stärkste Partei und in Hessen für eine Regierungsbildung unabdingbar zu sein. Dennoch sei das dritte Ziel, nämlich einen höheren Stimmanteil als 30 Prozent zu erreichen, knapp gescheitert.

„Das ist alles kein Selbstläufer“

Laut Mischak zeigt dies nicht nur, dass es noch Raum nach oben für die CDU Vogelsberg gibt, sondern auch dass man sich auf den Erfolgen des vergangenen Jahres nicht ausruhen darf. „Das ist ein gutes Polster, aber wir können mehr daraus machen“, kommentiert er die aktuelle Position der Partei. Man müsse nach der Zeit des Jahreswechsels und der vielen damit einhergehenden Neuerungen wieder einen größeren Schritt zu den Menschen wagen und diese wieder in den Fokus rücken, statt die Partei selbst.

Im gleichen Zuge kam die Frage der Neuausrichtung der CDU auf, welche seit der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers als Bundesparteivorsitzende durch die gesamte Politiklandschaft schwebt. Dabei verwies Mischak in seiner Ansprache darauf, dass es nicht die Frage nach „links oder rechts“ sei, mit der sie die Menschen erreichen würden, sondern das Fragen und Antworten zu Problemen wie den Straßenbeiträgen oder dem Breitbandausbau die Menschen bewegen. Demnach habe er zwei Wünsche für die CDU im kommenden Jahr: Sowohl die Fortführung einer soliden, sachlichen Arbeit als Kreisverband, als auch das Beachten des Veränderten Wählerverhaltens seien die Punkte, auf welche sich die CDU im Kreis nun konzentrieren müsse.

Kurze Beine, kurze Wege

Auch Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule schloss sich den Ausführungen Mischaks an und hob ebenso hervor, dass politischer Erfolg auf höheren Ebenen seinen Ursprung immer in kleineren Kreisen wie dem Vogelsberg habe. Ebenso lobte er die Arbeit des Kreisverbands im vergangenen Jahr, sowie den kürzlich beschlossenen Haushalt, laut dem unter anderem auch mehr Mittel für die Straßen, die Förderung der Jugend und mehr Investition bei den Schulen wichtige Punkte seinen. Es sei wichtig, die Sorgen der Menschen zu erkennen und aufzugreifen.

Allerdings solle man neben den Menschen auch in Anbetracht der anstehenden Wahl Europa nicht aus den Augen verlieren. So könnten laut Paule die Auswirkungen des Brexit, die von vielen nur beschmunzelt werden, auch bis in den Vogelsberg zu spüren sein. Dennoch gelte es nicht Europa abzuschreiben, sondern Herausforderungen wie nationalistische Bewegungen innerhalb der EU und Korruption in neueren Beitrittsländern zu meistern. Dabei sehe er gerade darin einen Ansporn für die aktive Teilnahme an der Europawahl.

Michael Ruhl hält seine Rede

Fortschritt auf Kreis- und Landesebene

Auch der neue Landtagsabgeordnete des Vogelsbergkreises, Michael Ruhl, welcher seinen Vorgänger Kurt Wiegel nach 15 Jahren im Landtag jetzt abgelöst hat, sieht der Zukunft der CDU auf Kreis- und Landesebene optimistisch entgegen. Man sei mit dem Koalitionsvertrag zu Schwarz-Grün und den damit entstandenen Kompromissen soweit zufrieden. Für die Zukunft werde der Fokus in einigen Bereichen wieder auf den ländlichen Raum gelegt, wie beispielsweise beim Ausbau der ÖPNV, dem Projekt rund um die A49 oder neuen kommunalen Innovationsprogrammen. Dabei sei es auch ein großes Ziel in Zukunft keine neuen Schulden aufzubauen, sondern sogar bestehende Schulden zu tilgen und für eine stabile Finanzlage zu sorgen.

Die Mitglieder bei der Versammlung

Im Anschluss an die Reden wurden die Delegierten zum besonderen Landesparteitag zur Wahl der Landesliste zur Europawahl gewählt. Die Liste mit 53 Delegierten aus den verschiedenen Gemeinden, angeführt von Dr. Jens Mischak, Franz Stephan Paule, Laura Refflingshausen und Michael Ruhl wurde beinahe einstimmig beschlossen. Als Kandidatin für die Landesliste zur Europawahl wurde die Bürgermeisterin von Romrod, Frau Dr. Birgit Richtberg, vorgeschlagen. Warum genau und welche Chancen die hat, lesen sie hier.

Zum Abschluss des Kreisparteitages gab es noch eine kleine Überraschung. Für seine Arbeit wurde der ehemalig langjährige Landtagsabgeordnete der CDU Vogelsberg, Kurz Wiegel, von seiner Partei geehrt. Neben einer Diashow mit Bildern aus den Jahren seiner politischen Karriere auf Landesebene durfte er sich zudem über eine Leinwand mit weiteren Bildern und weitere Geschenken freuen. In seiner Abschlussrede bedankte er sich bei seinen Parteikollegen für die gute Zusammenarbeit über die Jahre hinweg und wünschte seinem Nachfolger Michael Ruhl alles Gute für die kommenden Jahre im hessischen Landtag.

Von der Aufregung, die die CDU in der Zeit des Wahlkampfs um den Parteivorsitz aufwühlte, war an diesem Samstag in Eudorf nicht viel zu spüren. Die Stimmung lässt sich am ehesten mit gediegen beschreiben. Gegen Ende liefen die Beatles – kurz bevor man gemeinschaftlich die deutsche Nationalhymne sang.