Stadtverordnetenversammlung in Alsfeld: Parlamentarier stimmen mehrheitlich für die drei Windkraftanlagen„Es ist eine Entscheidung, die das Gewissen betrifft“
ALSFELD (ls). So lange wie im Ausschuss wurde nicht diskutiert, die Meinungen waren allerdings noch immer gespalten. Kurzum: Die drei weiteren Windkraftanlagen am Homberg werden kommen. Das haben die Stadtverordneten an diesem Donnerstagabend entschieden – wenn auch mit einigen Bedenken.
Auf dem Homberg sollen – zusätzlich zu den drei bereits stehenden Windkraftanlagen – nochmal drei weitere dazu kommen. Das Genehmigungsverfahren für den Bau ist laut Regierungspräsidium Gießen so gut wie abgeschlossen. Das Einzige, das noch fehlte: Die abschließende Entscheidung der Stadt – und die wurde an diesem Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung getroffen. Pro Windpark.
„Es ist nicht immer einfach als Stadtverordneter eine Entscheidung zu treffen, aber manchmal muss man das einfach tun. Für uns ist es aber kein Verwaltungsvorgang, sondern eine Entscheidung, die das Gewissen betrifft“, sagte Achim Quehl von der SPD nach den Einführungen von Bürgermeister Stephan Paule und spielte dabei nochmal auf den Knackpunkt des Themas an. Dort, wo die drei Windkraftanlagen gebaut werden sollen, wurden zwei schützenswerte Vogelarten nachgewiesen. Zwei Rotmilanbrutpaare und ein Schwarzmilanbrutpaar, um genau zu sein. Beide Arten sind streng geschützt. Mit dem Bau der Windräder liegt ein erhöhtes Tötungsrisiko für die Brutpaare, deren Nachkommen sowie „potentielle Nachrücker“ vor, heißt es im Antrag an die Stadtverordnetenversammlung.
Zusammen mit der Naturschutzbehörde hat das Regierungspräsidium das geprüft und ein Schutzkonzept entworfen, um die Gefährdung der Tiere zu minimieren und den „Erhaltungszustand“ beider Arten zu gewährleisten. Die Vögel sollen mithilfe von künstlichen Horsten umgesiedelt werden, geeignete Nahrungsflächen entstehen. Von der Die Obere Naturschutzbehörde hat das Konzept abgesegnet.
Zweifel auch am Tag der Entscheidung
Die Parlamentarier taten sich dennoch schwer bei dem Thema, das zeigte sich bereits an der langen Diskussion am Dienstagabend im Ausschuss. ALA-Fraktionsvorsitzender Michael Riese sah keinen Grund dafür, sich für das Einvernehmen auszusprechen. Trotz der „populationsschützenden Maßnahmen“ sehe er die Probleme weiterhin existent. Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Stüber und Parteikollege Achim Quehl machten bereits am Dienstag ihre Zweifel klar.
Diese Zweifel blieben auch am Tag der Entscheidung bestehen, am Donnerstagabend. „Ein entscheidendes Kriterium ist hier doch die Frage: Hat das RP richtig geprüft? Ich sage: das hat es. Das Regierungspräsidium hat seine Hausaufgaben gemacht“, legte Paule seine Sicht der Dinge eingangs da und kam nochmals auf die Meditationsvereinbarung zu sprechen. Bereits 2015 habe man sich darin auf eine Position für die Windräder festgelegt – ursprünglich war der Bau der auf einer Fläche bei Elbenrod geplant.
Sollte die Stadt jetzt allerdings nicht ihre Genehmigung erteilen, wie vertraglich festgehalten, dann könne das RP trotzdem grünes Licht für das Projekt geben. Danach dann hätte die Stadt noch die Möglichkeit, Klage zu erheben. Ein Verfahren, dass sich wohl über Jahre ziehen würde. „Damit bringt man die Stadt in eine unmögliche Situation“, sagte Paule und ergänzte, dass man in einer solchen Klage kaum eine Chance habe. „Eins ist klar: Wenn die drei Windräder am Homberg gebaut sind, dann kommt kein weiteres mehr“, versprach er.
Stein: „Den schwarzen Peter haben wir uns selbst zugeschoben“
Auch CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Heinz beteuerte, dass es sich um keine einfache Entscheidung handele. Es sei eine Entscheidung, die auf sachlicher, fachlicher und emotionaler Ebene zu treffen sei. Es gehe aber nicht darum, zu erlauben, den Rotmilan zu töten, sondern vielmehr darum, im Kauf zu nehmen, dass der Rotmilan ums Leben kommen könne. Das, so sagte er bereits im Ausschuss, sei die emotionale Ebene. Wichtiger sei aber die sachlich, fachliche Ebene – und da müsse man sich auf die Einschätzungen des RP verlassen.
„Den schwarzen Peter haben wir uns selbst zugeschoben“, sagte der Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher und UWA-Mitglied Rolf Peter Stein zu dem Meditationsabkommen. Er selbst habe damals gegen die Meditation gestimmt und sei gegen den Gnadenweg eingetreten. Er sei kein Befürworter, stimme aber auch nicht dagegen, wenn auch der Artenschutz „mit Füßen getreten wird“ – am Ende enthielt er sich. Eine von zwei Enthaltungen. Und auch die zehn Nein-Stimmen an diesem Abend konnten den Bau der Windkraftanlagen am Homberg nicht stoppen. Mit 16 Ja-Stimmen wurde der Antrag schließlich angenommen. Die drei Windräder auf dem Homberg sind damit genehmigt.
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Lieber Windkraft als gemein gefährliche Kohle bzw. Atomkraft
Bitte mal nachrechnen wie viel Strom ein Windrad erzeugt und wie viel CO2-Ausstoß dadurch vermieden wird und dann mal rechnen, wie viel CO2 die gefällten Bäume hätten auf nehmen können.
Hauptsache der Rubel läuft.
Lieber Alfred, leider bin ich nicht in der Lage, die Rechnung auszuführen. Bitte vorrechnen! Danke!
Beobachter, hoffentlich waren Sie keiner der 16 Stadtverordneten die mit JAAAAAAA gestimmt haben. Dann nähmlich wären Sie nicht in der Lage gewesen mit gutem (Es ist eine Entscheidung die das Gewissen betrifft) Gewissen JAAAAA zu stimmen, da Sie nicht in der Lage sind, wie Sie selbst behaupten, zu rechnen geschweige denn die Sachlage von der Mediation bis zur Beschlussfassung zu verstehen.
Was für ein Gewissen?
Es geht wie immer und überall nur um den schnöden Mammon. Entscheidungen werden immer gegen den Willen der Bevölkerung und gegen die Tiere durchgesetzt.
Mal sehen, ob sich dann auch ein paar sogenannte „Klimaaktivisten“ einfinden, um wie Affen in den Bäumen zu hängen.
Aber wahrscheinlich passiert da rein gar nichts. Ist ja auch nicht so schlimm, wenn dafür Wald gerodet wird und anschließend zahlreiche Insekten sowie Vögel geschreddert werden.