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Wahl soll Zustimmung zu Bürgermeister Paule und Koalition widerspiegelnUWA unterstützt Paule-Wahlkampf in Alsfeld

ALSFELD (ol). Am 26. Mai wird in Alsfeld ein Bürgermeister gewählt. Zur Wahl: CDU-Amtsinhaber Stephan Paule. Auch die Koalitionspartner der UWA befassten sich in der letzten Fraktionssitzung mit der Wahl, sicherten Paule die Unterstützung zu und wollen sich in den nächsten knapp sechs Wochen engagiert für den derzeitigen Bürgermeister einsetzen.


„Ziel ist es, den Bürgern die ideenreiche, fleißige und tatkräftige Arbeit des Bürgermeisters Paule nahe zu bringen. Bürgermeister Paule hat, trotz eines fehlenden Gegenkandidaten, einen deutlichen Vertrauensbeweis verdient, verbunden mit dem Auftrag, sein Amt auch die nächsten 6 Jahre mit dem bekannten Engagement weiter auszuüben“, sagte Dieter Welker, der Vorsitzende der UWA laut Pressemitteilung der Fraktion.

„Die Kombination Paule-CDU-UWA hat in den letzten sechs Jahren sehr gut funktioniert“, stellte Martin Räther, Fraktionsvorsitzender der UWA, fest. In die Bilanz dieser Verbindung falle der Feuerwehrneubau und die Entscheidung für die Investition in einen sechsgruppigen Kindergarten ebenso, wie die Neugestaltung des Marktplatzes oder die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

„Bei all dem müssen wir auf einen nachhaltig ausgeglichenen Haushalt achten und die Schulden im Blick zu halten“, ergänzte Achim Spychalski-Merle. Mit dieser Forderung stoße man bei Paule auf offene Ohren. Er wolle mit der UWA die Stadt und die Ortsteile, zum Beispiel durch Ausweisung und Entwicklung neuer Gewerbe- und Wohngebiete zukunftsfähig machen ohne den Haushalt finanziell zu überlasten oder zukünftige Generationen einen Schuldenberg zu hinterlassen.

Rolf-Peter Stein und der Stadtrat Matthias Köhl, identifizieren zudem die Aufgaben, die mit dem Koalitionspartner CDU und Stephan Paule angepackt werden müssen. Hierzu gehören der Leerstand in der Innenstadt, die Förderung und Forderung lokaler Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien und Verbesserung der Energieeffizienz, aber auch das Engagement für das Ehrenamt welches zunehmend aus dem Fokus der Mitbürger gerät.

Stadtrat Heinrich Muhl stellt fest: „Stephan Paule hat durch seine bisherige hervorragende Arbeit bewiesen, dass er der richtige Mann für Alsfeld ist. Bei dieser Bürgermeisterwahl geht es darum, dass Alsfelder ihrem zukünftigen Bürgermeister deutlich ihr Vertrauen aussprechen.“

Die Wahlveranstaltungen zur Unterstützung für Stephan Paule werde die UWA auch nutzen, um offen mit den Bürgern in Kontakt zu treten und neue Ideen für ihre programmatische Ausrichtung für die nächsten Jahre mitzunehmen.

8 Gedanken zu “UWA unterstützt Paule-Wahlkampf in Alsfeld

  1. Wenn Sie den Kandidaten Paule als Bürgermeister ablehnen und auch niemand anderen auf der Kandidatenliste finden, der Ihnen zusagt, wird es für Sie persönlich natürlich schwierig.
    Um den einzigen Bürgermeister-Kandidaten, Herrn Paule, am Wahltag abzuwählen, dürfte kein einziger Wähler seine Stimme für diesen Kandidaten abgeben. Nicht mal Herr Paule selbst (was unwahrscheinlich ist). Denn wird nur ein Wahlvorschlag zugelassen, so werden die Wahlen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Es werden nur die abgegebenen gültigen Stimmen gezählt, Stimmenthaltungen werden als ungültige Stimmen behandelt und daher bei der Ermittlung des Wahlergebnisses nicht berücksichtigt. Theoretisch könnte also der Kandidat nur mit der eigenen, für sich selbst abgegebenen Stimme zum Bürgermeister gewählt werden. Wie gesagt, reine Theorie! Denn dass ein solcher Fall eintritt, ist schon deshalb unmöglich, weil Herr Paule aus seiner Stadtverordnetenfraktion heraus nominiert wurde.
    Ich kann Ihnen also hier keinen Tipp geben, wie Sie als einzelner Wähler oder Sie und andere Wähler gemeinsam durch ein bestimmtes Wahlverhalten den Bürgermeister Paule verhindern könnten. Zur Wahl gehen, und einen ungültigen Stimmzettel abgeben, bringt in dieser Hinsicht genauso wenig wie bei der Wahl zu Hause zu bleiben. Da kann man auch schreiben, was man will!
    Und dass das so ist, hat seinen guten Sinn. Denn es muss sicher gestellt werden, dass die Funktionsfähigkeit der Demokratie nicht durch reine Destruktion (Abwahl des einzigen Kandidaten) beeinträchtigt wird. Bei der Demokratie geht es um Willensbildung durch Mehrheiten. Um Herrn Paule abzuwählen brauchen Sie doch nur – ganz einfach (hihihi) – eine Mehrheit gegen ihn organisieren. Wenn Sie das nicht schaffen, schimpfen Sie doch nicht auf die Demokratie. So sind eben die Spielregeln. Aber auch die könnten Sie in der Demokratie ja ändern. Mit Zweidrittelmehrheit im Landtag oder über das Bundesverfassungsgericht. Viel Spaß dabei!

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  2. @Avanti populo 24.04.2019
    Hallo aufgewacht. Ganz schön Clever erst ruhig verhalten und dann schlaue Sprüche. Sin Sie ev. ein CDU Mann?
    Deadline war am 18. März.
    Ihr super Vorschlag ist aber vom 24.04.19 5:35

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    1. In diesem Fall haben Sie natürlich Recht: Die Frist für Wahlvorschläge zur Alsfelder Bürgermeisterwahl ist bereits verstrichen. Es ging mir hier ja auch nur ums Prinzip. Leider hat „Alsfelder“ seine irrige Auffassung zum Thema Demokratie und Gegenkandidatur auch erst am 24.04. gepostet. Da hätte es komisch ausgesehen, wenn ich ihm vor dem 18.03. geantwortet hätte, oder?

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  3. Wenn man keine Wahl hat ist es sinnlos zur Wahl zu gehen. Da kann man schreiben was man will. Der Schreiber @ Avanti populo soll doch bitte mal darlegen welche Möglichkeiten die Wähler am Wahltag haben Herrn Paule abzuwählen. Demokratie ist das nicht. Das einzige was man sagen kann ist dass die anderen Pateien versagt haben, auch die UWA.

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  4. „fehlenden Gegenkandidaten“
    Demokratie ade!!! Wo ist denn der Kandidat der SPD und ALA?
    Zur Wahl zu gehen ist also sinnlos?

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    1. Es ist ja wohl nicht sinnlos, einem geeigneten Bürgermeister-Kandidaten durch Beteiligung an der Wahl Zustimmung und Unterstützung zu signalisieren, selbst wenn es eine desorganisierte „Opposition“ nicht für notwendig erachtet, einen eigenen Gegenkandidaten aufzustellen. Eine hohe Zustimmung der Wähler stärkt den Bürgermeister, der ja nach der Hessischen Kommunalverfassung eine eher schwache Stellung gegenüber den Gemeinderäten bzw. Stadtverordnetenversammlungen hat.
      Ich kann das Gejammer über angeblich undemokratische Zustände aufgrund eines fehlenden Gegenkandidaten auch deshalb nicht nachvollziehen, weil laut Hessischem Kommunalwahlgesetzes (KWG) auch Wählergruppen oder Einzelbewerberinnen und -bewerber außerhalb der Parteien einen Wahlvorschlag einreichen und damit einen Gegenkandidaten benennen können. Man darf sich sogar selbst auf die Stelle des Bürgermeisters bewerben. Voraussetzung ist die Wählbarkeit des Kandidaten und seine schriftliche Zustimmung zur Kandidatur. Außerdem brauchen Wahlvorschläge von außerhalb der Vertretungskörperschaft der Gemeinde (Gemeinderat, Stadtverordnetenversammlung) die Unterstützung einer bestimmten Zahl von Wahlberechtigten. Der Wahlvorschlag muss durch mindestens die doppelte Zahl von Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein wie die Vertretungskörperschaft der Gemeinde von Gesetzes wegen Vertreter hat. Das wären in der Stadt Alsfeld gerade mal 74.
      Also, auf…auf: 74 Unterstützer suchen und Wahlvorschlag für einen Gegenkandidaten einreichen!

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    2. Wer hier meckert, dass ein fehlender Gegenkandidat die demokratischen Zustände ausschließt, der bucht auch Malle-Urlaub und ist genervt von den deutschen Touris.

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