Gremium hat sich in Berlin konstituiert und erarbeitet Empfehlungen an Bundesregierung und BundestagGießens Landrätin von Bundesregierung in Fachkommission zur Integrationsfähigkeit berufen
GIEßEN (ol). Gießens Landrätin Anita Schneider ist in die neue Fachkommission Integrationsfähigkeit der Bundesregierung berufen worden. Das Gremium setzt sich aus renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis zusammen, beschreibt Rahmenbedingungen für Integration und schlägt Verbesserungen vor. Die konstituierende Sitzung fand in Berlin statt.
In der Pressemitteilung des Landkreises Gießen heißt es, Landrätin Schneider ist eine von drei kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertretern, die Erfahrungen aus der praktischen Arbeit vor Ort mit in die Diskussion und die daraus zu erarbeitenden Empfehlungen einbringen werden.
Das Bundeskabinett habe im Januar die Berufung der Fachkommission beschlossen. Ihr gehören 22 Expertinnen und Experten an, die vom Bundesinnenministerium sowie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration vorgeschlagen wurden.
„Ich bin gespannt auf den Austausch“, sagte Landrätin Schneider. Vor dem Hintergrund der Projekte und Erfahrungen im Landkreis Gießen seien die Einblicke, die die Mitarbeit in dem Gremium auf Bundesebene ermöglicht, sicher ein weiterer Erkenntnisgewinn. „Ich möchte Ansätze und Ideen aus Sicht der Kreise und Kommunen beitragen. Hier liegt der Schlüssel für gelungene Integration. Ob sie gelingt, hängt in hohem Maß von Akteuren und Projekten vor Ort ab.“ Konkretes Beispiel für die Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt im Landkreis Gießen sei etwa das Projekt „Dreisprung zur Ausbildung“, das gemeinsam mit der ZAUG gGmbH umgesetzt werde.
Die neue Fachkommission des Bundes sei unabhängig tätig. Sie richte den Blick sowohl auf Geflüchtete und EU-Bürgerinnen und –Bürger in Deutschland als auch auf Menschen mit Migrationshintergrund, die schon länger in Deutschland leben. Im kommenden Jahr werde Schneider ihre Arbeitsergebnisse in einem Bericht zusammenfassen, den die Bundesregierung dem Bundestag vorlegen wird.
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„Das Gremium setzt sich aus renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis zusammen, beschreibt Rahmenbedingungen für Integration und schlägt Verbesserungen vor.“
Leider fehlt unter den illustren Mitgliedern der neuen „Fachkommission Integrationsfähigkeit“ Tübingens pragmatischer Oberbürgermeister Boris Palmer, der im Gegensatz zu den verquasten Ansätzen der Bundesregierung (https://www.zdf.de/politik/frontal-21/beschaeftigungsduldung-102.html) Lösungen entwickelt, die tatsächlich zur Integration beitragen, aber auch erkennt, wo die Grenzen der Integrationsfähigkeit liegen, und darauf mit entsprechenden restiktiven Maßnahmen reagiert. Palmer ist nicht dabei, folglich wird mal wieder nichts funktionieren, wie immer in Berlin (https://www.welt.de/politik/deutschland/article184963950/Nichts-klappt-Boris-Palmer-fuehlt-sich-in-Berlin-nicht-sicher.html).
Ach, die Rautentussie in Sachen „Bevölkerungsaustausch“ wieder unterwegs. Ich melde mich freiwillig zu diesem Job.