Eva Goldbach, die für den Vogelsbergkreis zuständige Landtagsabgeordnete der GRÜNEN. Foto: Eva Goldbach

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Hessenkasse startet auch im VogelsbergkreisWirkungsvolle und zielgerichtete Unterstützung

VOGELSBERG (ol). Die für den Vogelsberger Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Eva Goldbach, freut sich über den Start der Hessenkasse. Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit.

„Die Hessenkasse ermöglicht den Städten, Kreisen und Gemeinden, sich zum September 2018 auf einen Schlag von den Risiken ihrer rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite zu befreien“, sagte Goldbach. Das Land helfe bei der Tilgung und übernehme Zinslasten und Zinsänderungsrisiken. „Vom Entschuldungsprogramm profitieren bei uns die Kommunen Feldatal, Schotten und Ulrichstein, denen die Hessenkasse Kassenkredite in Höhe von 940.000, 6.100.000 und 4.400.000 Euro abnimmt. Der Vogelsbergkreis selbst wird um 83.100.000 Euro entschuldet. Das Gesamtvolumen für Kreis und Kommunen beträgt 94.540.000 Euro“, führte sie aus.

24.589.881 Euro werden im Vogelsberg investiert

„Ergänzend zur Hessenkasse legen wir für Kommunen, die keine Kassenkreditverschuldung aufweisen, ein weiteres Investitionsprogramm in Höhe von rund 691 Millionen Euro auf. Mit diesem Investitionsprogramm vom Land eröffnen wir den Kommunen ohne Kassenkredite zusätzliche Handlungsspielräume für Zukunftsinvestitionen. Denn Kommunen, die in den letzten Jahren gut gewirtschaftet haben oder bereits selbst die Kassenkredite abgebaut haben, sollen dafür nicht das Nachsehen haben.“ Im Vogelsbergkreis profitierten davon alle Gemeinden, die nicht am Entschuldungsprogramm teilnehmen. Insgesamt könnten 24.589.881 Euro, inklusive Eigenanteil von zehn Prozent, investiert werden.

Der Förderbereich für das Investitionsprogramm der Hessenkasse sei bewusst weit angelegt. Eine breite Verwendungsmöglichkeit der Gelder für Infrastrukturinvestitionen sei Grundvoraussetzung dafür, dass die Kommunen die Gelder zielgerichtet und wirksam einsetzen könnten. Im Rahmen des Programms sollten Investitionen in allen kommunalen Aufgabenbereichen förderfähig sein, unabhängig davon, ob es sich um pflichtige oder freiwillige Aufgaben handle. In Ausnahmenfällen könnten auch Investitionen in kostenrechenden Einheiten, also Gebührenhaushalte, gefördert werden, falls dringender Handlungsbedarf in Bereichen wie Trinkwasserversorgung oder Abwasserentsorgung bestände.

Die Beiträge im Einzelnen:
Alsfeld 4.505.879 Euro
Antrifttal 833.333 Euro
Feldatal 311.111 Euro
Freiensteinau 833.333 Euro
Gemünden (Felda) 833.333 Euro
Grebenau 833.333 Euro
Grebenhain 1.065.346 Euro
Herbstein 1.057.989 Euro
Homberg (Ohm) 1.625.636 Euro
Kirtorf 870.161 Euro
Lauterbach 3.777.409 Euro
Lautertal 833.333 Euro
Mücke 2.077.842 Euro
Romrod 833.333 Euro
Schlitz 2.631.844 Euro
Schwalmtal 833.333 Euro
Wartenberg 833.333 Euro

2 Gedanken zu “Wirkungsvolle und zielgerichtete Unterstützung

  1. Anlässlich der Landtagswahlen im Oktober 2018 eröffne ich hiermit die Oberhessische Mitfreu-Zentrale. Jekami. Ernsthafte Provinzpolitiker melden sich bitte postalisch (Einsendung eines 20-Euro-Scheins, Pressefoto und Benennung eines beliebigen Mitfreu-Anlasses genügt) bei
    Mitfreu-Zentrale
    Freudenhaus
    Stadtteil Niederholzklau
    57258 Freudenberg/Siegerland*)

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    *) Die Schulden der Stadt Freudenberg lagen zum 31. Dezember 2012 bei 58.262.543 Euro. Dies entsprach einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3.234 Euro je Einwohner.[22] Als eine der ersten Kommunen in Deutschland führte Freudenberg für den Bereich der städtischen Finanzen aus freien Stücken eine sogenannte Nachhaltigkeitssatzung ein, mit der die Stadt finanzielle Belastungen künftiger Generationen mindern und ihre Schulden abbauen will.

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  2. Da würde ich mich doch gern mal mitfreuen. Wenn ich es denn verstehen würde. Also, wenn eine Gemeinde auf Deubel komm raus Schulden gemacht hat wie Schotten, Ulrichstein und Feldatal, werden die dank der lieben Hessenkasse Kassenkredite in Höhe von 6.100.000, 4.400.000 und 940.000 Euro los. Mega-Schulden-Kommune Vogelsbergkreis kann sich sogar gleich um 83.100.000 Euro entschulden. Holla, die Waldfee. Da hat sich der Tanz auf dem Vulkan ja mal so richtig gelohnt. Der Vulkan schläft – die Hessenkasse nicht. Wo Kinder noch frei „Verschulden“ spielen können. Vogelsbergkreis – die offene Einladung. Ich hätte da auch noch einen recht lästigen Dispokredit (na gut, ist gelogen. Sag ich jetzt nur mal so wegen des Gags). Wie wär’s, Hessenkasse?
    Wer brav Ausgabendisziplin geübt und die Gemeindeausgaben nicht über kurzfristige Liquiditätskredite bestritten hat, wird mit zusätzlicher Förderung von Investitionen belohnt (Eigenanteil 10% find ich fair!). Schotten, Ulrichstein und Feldatal, die so gern auf Pump leben (obwohl doch die „Windkraftgemeinde Ulrichstein“ über angeblich geldscheißende Windkraftanlagen en masse verfügt, aber vielleicht waren ja gerade die so teuer!) schauen dabei natürlich in die Röhre. Denen sollte Frau Goldbach aber jetzt auch wirklich mal ’ne Nase drehen. Strafe muss sein. Auch wenn dann ein paar Schötter, Ulrichsteiner und Feldataler grün anlaufen, statt Grün zu wählen. Und dann sollte sie bitte mal die Liste „Die Beiträge im einzelnen“ erläutern. Was sind das für „Beiträge“ und wer, bitte schön, trägt die bei? Habe ich bei dem Thema in der Schule gefehlt, oder wie, oder was?

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