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Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zu Besuch im Alsfelder RathausAlsfeld kann den kommunalen Schutzschirm bald verlassen

ALSFELD (akr). Nachdem Alsfeld drei Mal in Folge einen positiven Haushalt vorgelegt hat, kann die Stadt den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen mit Beginn des Jahres 2019 verlassen. Diese freudige Nachricht überbrachte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) bei einem Besuch im Alsfelder Rathaus. Neben Alsfeld konnte Schäfer auch für Lauterbach, Antrifttal und den Vogelsbergkreis die Entlassung aus dem Schutzschirm in Aussicht stellen.

Der Landkreis Kassel, der Vogelsbergkreis sowie Alsfeld, Lauterbach und Antrifttal sind nur einige der Schutzschirmmitglieder, die durch ihre Leistungen der vergangenen Jahre einer Entlassung aus dem Sanierungsprogram nahe sind. 2015, 2016 und 2017 konnten sie ausgeglichene Haushalte vorlegen und damit die Grundvoraussetzung dafür schaffen, den Schutzschirm wieder verlassen zu können.

Die Kommunen, die der Finanzminister Schäfer und der Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms derzeit besuchen, sollen alle dazu beigetragen haben, dass 2017 ein Rekordjahr für den Kommunalen Schutzschirm des Landes geworden ist. 33 Kommunen steigen in der Saison aus dem Schutzschirm aus. Dabei sei jede Kommune diesen erfolgreichen Weg auf ihre eigene Weise angegangen. Jede Kommune habe zwar von guten Rahmenbedingungen profitiert, habe jedoch auch einige schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen.

Für jede einzelne Kommune haben sich die Anstrengungen und die Investitionen von Landesgeld in Höhe von 3,2 Milliarden Euro allerdings gelohnt. „Ich bleibe bei meiner These, ein halbvolles Glas ist halbvoll, nicht halb leer“, sagte Schäfer. Man solle manche Dinge mit angewandten Optimismus betrachten. Fast alle Kommunen sollen ihre Konsolidierungsverträge mit dem Land eingehalten und sogar übertroffen haben. Das vergangene Jahr konnten fast 90 Prozent der Schutzschirmkommunen mit einem ausgeglichenen Haushalt beenden. Gemeinsam haben sie einen Überschuss von 374 Millionen Euro erzielt. Bevor die Vertreter der einzelnen Kommunen zu Worte kommen sollten, übergab der Finanzminister ihnen noch ein symbolisches Geschenk: Ein kleines weißes Sparschwein, mit seiner Unterschrift versehen. „Schütteln nützt nichts, da ist nichts drin“, sagte Schäfer und übergab das Wort an den Landrat Manfred Görig.

Zu Besuch im Alsfelder Rathaus: Hesses Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Fotos: akr


Görig: „Ein respektables Ergebnis“

Görig schloss sich den guten Worten des Finanzministers an. Der Vogelsbergkreis habe drei positive Jahresabschlüsse in Folge gehabt, „ein richtig respektables Ergebnis, das habe ich nicht für Möglich gehalten“, sagte der SPD-Politiker. Der Schutzschirm habe ihnen geholfen. Der mehr als 20-jährige Konsolidierungszeitraum, der von 1997 bis 2017 andauerte, ende und stelle einen Auftakt zu einer neuen Epoche dar. Als kleines Dankeschön übergab der Landrat dem Finanzminister ein kleines rotes Sparschwein.

Auch Lauterbachs Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller bedankte sich herzlich beim hessischen Finanzminister. Lauterbach konnte den vereinbarten Haushaltsausgleich um ein Jahr auf 2014 vorziehen und hat seit dem ein Plus auf der Seite stehen. „Wir sind noch nicht durch das Tal der Tränen durch, es bedarf weiterer Kraftanstrengungen“, sagte Vollmöller. Der Kurs müsse gehalten werden. Auch er überreichte Schäfer ein kleines Präsent, einen kleinen Notizblock mit Siegel.

Die Gemeinde Antrifttal erreichte den Haushaltsausgleich ab 2015. Seither erwirtschaftet auch sie ein Haushaltsplus: die letzten drei Jahre lagen sie deutlich im Plus. Laut vorläufiger Berechnungen werden sie in 2017 mit rund 168.000 Euro zusätzlich ihr Defizit weiter ausbauen können. „Wir sind auf einem guten Weg, aber nur weil alle Mitgearbeitet haben, beispielsweise Vereine, Unternehmen, Bürger“ sagte Dietmar Krist, Bürgermeister der Gemeinde Antrifttal. „Ich bin dankbar, dass das Land den Weg unterstützt hat“, fügte er noch hinzu.

Gleich zwei positive finanzielle Nachrichten für Alsfeld

Auch Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule meldete sich zu Wort: „Positive finanzielle Nachrichten gab es in Alsfeld dieses Jahr zu genüge“. Damit verwies er zum einen auf die Hessenkasse – ein Entschuldungsprogramm des Landes, aus dem die Stadt gut 4 Millionen Euro bekommen soll – und zum anderen darauf, dass Alsfeld den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen mit Beginn des Jahres 2019 verlassen könne. Die Stadt hat nämlich drei Mal in Folge positive Haushaltsergebnisse erzielt. Alsfeld soll im Jahr 2012 mit dem Land eine Entschuldung in Höhe von 18,2 Mio. Euro vereinbart haben. Die Stadt habe den vertraglich geforderten Haushaltsausgleich für das Jahr 2015 auf 2014 vorziehen können. Seitdem erwirtschaftete sie deutliche Überschüsse. „Den Alsfeldern sei ein großes Dankeschön auszusprechen“.

Bürgermeister Stephan Paule zusammen mit dem Hessichen Finanzminister.


Paule erklärte: „Es war ein anstrengendes Stück Arbeit, die richtigen Weichenstellungen zu treffen und den Kurs auch durchzuhalten, der die Stadt Alsfeld zu positiven Haushaltsabschlüssen und zum vollständigen Abbau der Kassenkredite aus eigener Kraft befähigt hat. Auch wenn Alsfeld nun finanziell die Intensivstation verlassen kann, bedarf es noch einiger weiterer Jahre, bis der Patient tatsächlich als genesen angesehen werden kann.“