Bürgermeister Paule bringt den "wohl besten Haushaltsplan in der Geschichte Alsfelds" einStadt Alsfeld plant mit einer Million Überschuss für 2018
ALSFELD (ol). In der letzten Stadtverordnetenversammlung brachte Bürgermeister Stephan Paule den Haushaltsplan für 2018 ein: Mehr als eine Million Überschuss sind darin eingeplant.
Siebenstellige Zahlen kennen die Alsfelder Bürger aus den vergangenen Jahren eigentlich nur mit einem Minuszeichen davor. Am Donnerstagabend stellte Bürgermeister Stephan Paule – nicht ohne spürbaren Stolz – erstmalig einen Haushaltsplan mit einem Überschuss von über einer Million vor.
In einer Präsentation skizzierte der Rathauschef die Ziele und Eckdaten der Haushaltsplanung. So sollen vor allem die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt, die Genehmigungsfähigkeit der Haushaltsplanung sowie die Einhaltung des Konsoldierungspfades sichergestellt werden. Die Voraussetzung hierfür würden voraussichtlich erreicht, sagte Paule. Dies sind unter anderem Vorliegen einer Eröffnungsbilanz, die Aufstellung aller bisherigen Jahresabschlüsse sowie kein weiteres Defizit im städtischen Haushalt ab 2015. Während die Eröffnungsbilanz bereits vorliegt, sollen die Jahresabschlüsse von 2015 und danach bis Ostern 2018 vorliegen.
Defizite im Haushaltsplan gab es das letzte Mal in 2013, als noch -2.584.583 Million Euro unter dem Strich standen. Seit 2014 entwickelten sich die Haushaltsplanungen positiv und sahen stets ein Plus vor. (2014: 22.349 €, 2015: 438.754 €, 2016: 647.672 €, 2017: 493.344 €, 2018: 1.020.391 €).
Ursachen für die gute Haushaltsplanung
Als wesentliche Faktoren für die gute Entwicklung nannte Paule die Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer in 2014, die allgemeine positive Entwicklung der Gewerbesteuer, die Neuordnung des Kommunalausgleichs in Hessen (der durch die Klage der Stadt Alsfeld unter Bürgermeister Ralf Becker gegen das Land Hessen erwirkt werden konnte) sowie die aktuelle Zinsentwicklung. Auch die Übernahme, beziehungsweise die Rückzahlung von Kassenkrediten durch das Land Hessen bewirken positives. Zum 30. Juni 2017 betrug der Kassenkreditbestand der Stadt Alsfeld noch rund sechs Million Euro – einige Jahre zuvor waren dies noch über 30 Million Euro.
Positive Entwicklung trotz höherer Investitionen
Die positive Entwicklung in der Haushaltsplanung findet statt, obwohl gleichzeitig die jährlichen Investitionen der Stadt erhöht wurden. So wurden zum Beispiel die Aufwendungen für Unterhaltung der Gemeindestrassen von circa 475.000 € in 2013 auf rund 930.000 € in 2017 erhöht. Für 2018 sind 950.000 € geplant. Die Investitionen werden in den jetzigen Haushalten durch Investitionskredite finanziert, während dies seit den späten 1990er Jahren über Kassenkredite (sprich das „Überziehen“ des Kontos) erfolgte, um „genhmigungsfrei“ zu bleiben.
Dies hat zur Folge, dass der städtische Schuldenstand in den vergangenen Jahren gestiegen ist und auch noch weiter wird steigen müssen. Im Gegensatz zum nicht ausgeglichen Haushalt sind die dafür fälligen Zinsen und Tilgungen in den Haushaltsplanungen berücksichtigt.
Die Entwicklung des städtischen Schuldenstands bei den Investitionskrediten. Bis 2020 werden diese wohl noch weiter steigen müssen. Grafik: Haushaltsplan 2018 der Stadt Alsfeld
Geplante Investitionen
Als Invesitionsschwerpunkte sind die Erneuerung der Straßen Am Lieden, Schillerstraße, Forsthausstrasse in Altenburg, Beerenwiese und Aulenstück sowie der Beginn der Planungen für die Sanierung von Marktplatz und Kirchplatz geplant. Weiterhin sollen die Planungen für neue KITA-Gruppen erfolgen und die Maßnahmen nach dem Entwicklungsplan der Freiwiligen Feuerwehr, für das Regionalmuseum, aus dem Programm Fachwerkstadt sowie Städtebauerlicher Denkmalschutz.
Alles läuft wie geplant
Im März 2014 stellte Bürgermeister Paule auf einer Bürgerversammlung in der Hessenhalle seinen damals noch ergeizig wirkenden „3-stufigen Plan“ bis zur Entschuldung der Stadt Alsfeld vor (Oberhessen-Live berichtete). Am Donnerstag, gut 3,5 Jahre später, konnte der den Vollzug des „zweiten Schittes“ bekanntgeben. Der dritte und letzte Schritt ist nun der Schuldenabbau.
Die Präsentation zum Haushalt 2018 als PDF.
Bin mal gespannt wer vom Überschuss was hat? Der den Überschuss erwirtschaftet hat oder der der nur fordert? Nur die Leute/Bürger die das leisten werden immer weniger. Momentan profitieren alle Haushalt von der 0 Zins Politik und Abzocke von den die Sparen. Die Politiker haben noch keine Ahnung was passiert wenn das zusammenbricht. Deutschland ist groß geworden von den Deutschen die gespart haben. Firmen kommen und gehen die Einwohner ( Grundsteuerzahler) müssen bleiben und werden die Dummen sein. Mal sehen? Geld regiert die Welt und Alsfeld! Der Haushalt von Alsfeld 2018 ist gut aber dem allgemeinen Aufschwung in Deutschland geschuldet. Wie heißt es ? Zur richtigen Zeit am Ruder (CDU Alsfeld). Glück gehabt.
@ Herr Patz:
Bitte beachten Sie doch mal den Absatz: Ursachen für die Haushaltsplanung
Darin stehen ausnahmslos Gründe, die Herr Paule NICHT beeinflussen kann. Den einen Aspekt, den Er bzw. seine Partei beeinflussen kann, sind die seit 2014 (SPD-Mehrheit im Stadtparlament) höheren Steuern für alle Alsfelder!
Also Fazit: Herr Paule hat Glück mit der Konjunktur und den Vorzeichen und Förderprogrammen aus Berlin und Wiesbaden.
Super…hoffen wir gemeinsam, dass die Steuerquelle nicht versiegt..
An die Redaktion:
Wenn die Seite sich „Oberhessen live“ nennt, so kann man erwarten dass Berichte zeitnah erscheinen. Ihr solltet Euch in „Oberhessen vorgestern“ umbenennen.
Wünschenswert wäre aber auch eine kritische Berichterstattung und keine „Hofberichterstattung“, ach so…die Stadt leistet es sich immer noch die Amtlichen Bekanntmachung kostenpflichtig in den örtlichen Zeitungen zu veröffentlichen.
Macht mit der OZ so weiter, die Wand ist nah?
gut gemacht, respekt, herr bürgermeister