CDU Stadtverband reagiert umgehend auf die Angriffe der SPD und unterstützt Bürgermeister PauleArbeitsweise und Ergebnisse von Paule überall sichtbar
ALSFELD (ol). Die Alsfelder CDU hat umgehend auf die Vorwürfe gegenüber Bürgermeister Stephan Paule vonseiten der SPD reagiert und schildert ihre Sicht der Dinge. Der CDU-Fraktionvorsitzende Alexander Heinz schreibt:
„Anstatt sich darüber zu freuen, dass eine auf den Berfaer Ortsbeirat zurückgehende Initiative, die Autobahnraststätte als Zufahrt zur A5 freizugeben, erneut von der Stadtverwaltung aufgegriffen wird, üben die Alsfelder Genossen Kritik am Bürgermeister“, wundert sich Alexander Heinz, Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender der Alsfelder CDU über das Gebaren der SPD in einer Pressemeldung.
2009 habe der Ortsbeirat Berfa den Stein ins Rollen gebracht und die Verwaltung mit Bürgermeister Becker (SPD) an der Spitze habe von Hessen Mobil die Ablehnung bescheinigt bekommen. Da sich an den Rahmenbedingungen, also den Gesetzen und Verordnungen nichts grundlegend geändert habe, helfe es also auch nichts, diesen Antrag quasi jährlich wieder neu zu stellen. „Das wußte wohl auch Bürgermeister Becker, denn sonst wäre er in seiner bis 2013 dauernden Amtszeit an dieser Sache beharrlich drangeblieben“, bringt es der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Jungk auf den Punkt. Nun werde mit Verweis auf die Raststätte Hasselberg an der A7 seitens der Verwaltung nochmal neu angefragt. Mehr gebe es in dieser Sache auch nicht zu sagen.
Wenn man wirklich etwas über die Arbeitsweise von Bürgermeister Paule und der ihn tragenden Koalition aus CDU und UWA wissen wolle, dann brauche man nur mit sehenden Auges durch Alsfeld laufen. Baustellen an allen Ecken und Enden der Stadt zeugten deutlich davon, dass seit 2013 ein anderer Wind durch die Gassen von Alsfeld wehe und investiert werde. Und mit der Abwahl der SPD/ALA-Koalition von Bastian, Sauermann und Riese arbeiteten Bürgermeister, Magistrat und CDU/UWA-Koalition jetzt gemeinsam daran, Alsfeld weiter auf Erfolgskurs zu bringen.
„Auf zahlreichen Feldern sind Entscheidungen gefällt worden, die sich positiv auf die Entwicklung unserer Stadt auswirken, die aber auch massiven Arbeitsaufwand für die Verwaltung bedeuten“, führt Heinz aus und verdeutliche damit, das beispielsweise die Idee, ein Gründerzentrum zu schaffen nicht weiter hätte bearbeitet werden können. „So etwas kann man ja nicht übers Knie brechen, wenn es ein Erfolg werden soll“, so Heinz.
Ausschreibung einer eigenen Stadtbuslinie, Förderrichtlinie Mietfreies Startquartal, Bussiness-Improvement-District für die Entwicklung der Innenstadt, Förderrichtlinie Fachwerkstadt Alsfeld, Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz, Planung und Umsetzung der Projekte aus der Förderung des Kommunalen Investitionsprogrammes, stationäre Verkehrsüberwachung in Eudorf und Angenrod, Grundsatzentscheidung über Straßenbeiträge, Generalverkehrsplan, Erwerb und Sanierung Galvano-Gelände, Planung von 44 Hektar Gewerbegebiet an der B62, Konzept zur Kinderbetreuung und Machbarkeitsstudie Neubau einer Kita. Diese Aufzählung ohne Anspruch auf Vollzähligkeit zeige eindrücklich, was alles in den letzten zwölf Monaten seitens Bürgermeister, Verwaltung, Magistrat und Koalition angeschoben worden sei.
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Wiederkehrende Straßenbeiträge sind weder günstiger noch gerechter: http://www.oberhessen-live.de/2016/12/06/koalition-fuer-beibehaltung-der-strassenbeitraege/
Muppetshow
Es muss ja nicht alles gut sein wie zum Beispiel die „Grundsatzentscheidung über Straßenbeiträge“. Geht ganz klar gegen die Vernunft und gegen die Eigentümer. Andere Gemeinden und ihre Bürger sind begeistert von den solidarischen Straßenbeitragen. Woran liegt es? Fehlt es Kompetenz oder qualifizierten Personal?