Wegen bevorstehendem Koalitionsabschluss: CDU verlegt KreisparteitagKreisparteitag der CDU verschoben
VOGELSBERGKREIS (ol). Für die Vogelsberger CDU gehen die Gespräche zur Bildung einer Großen Koalition mit der SPD in die Endphase. Damit einhergehend gibt es schon eine wichtige Entscheidung bei den Christdemokraten.
Der zunächst für kommenden Samstag, 16. April, vorgesehene Kreisparteitag wird auf Samstag, 30. April 2016 verlegt, um neben den turnusgemäßen Vorstandsneuwahlen auch gleich das dann fertige „Vertragswerk“ zwischen CDU und SPD zu beschließen. Dies beschloss am Dienstagabend der CDU-Kreisvorstand bei seiner Sitzung im „Hotel Ristorante Herbstein“. Zunächst war von der Union vorgesehen, den Wahl-Parteitag Mitte April und den „Koalitionsparteitag“ Anfang Mai abzuhalten. Schließlich, so der jetzige Beschluss, sei ein regulärer Kreisparteitag mit parteiinternen Wahlen, aber ohne über das spannende Thema der Inhalte des in Aushandlung befindlichen Koalitionsvertrages sprechen zu können, den Delegierten kaum zu vermitteln. Zudem würden „irgendwann kurz danach“ CDU und SPD gegenüber der Presse die Inhalte des Vertragsentwurfes gemeinsam öffentlich bekanntgeben. Da sei die Terminbündelung am 30. April sicher der bessere Weg, als sich in zwei Wochen zweimal zu treffen.
CDU-Kreisvorsitzender Dr. Jens Mischak und der im Anschluss im Amt bestätigte CDU-Kreistagsfraktionschef Stephan Paule erläuterten vor dem Führungsgremium den aktuellen Stand der Gespräche. Nach Einschätzung des Parteivorstandes seien die Verhandlungen auf gutem Wege, sodass verschiedene geschäftsleitende Beschlüsse gefasst werden konnten: So soll zu Beginn der kommenden Woche erneut der Kreisvorstand zu einer Sondersitzung zusammentreten, um die dann unterschriftsreife Verabredung Punkt für Punkt zu erörtern und der Verhandlungsgruppe mit Dr. Jens Mischak, Stephan Paule, Michael Ruhl, Ulrich Künz und Dr. Hans Heuser den Auftrag zum Vertragsabschluss zu geben. Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Michael Ruhl erläuterte den „Fahrplan“ bis zur konstituierenden Sitzung des Vogelsberger Kreistages am 10. Mai: Anfang nächster Woche Schlussgespräche mit der SPD, „Freigabe“ durch CDU-Kreisvorstand und dann der gesonderte Kreisparteitag mit parteiinternen Vorstandsneuwahlen und endgültiger Zustimmung zum Koalitionsvertrag am Samstag, 30. April 2016, um 10 Uhr im „Haus des Gastes“ in Herbstein.
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