Windige Spitze: Im Vogelsberg stehen die meisten Windräder im Gebiet des RP Gießen. Foto: Archiv/aep
Windige Spitze im Vogelsberg. Symbolfoto: aep/archiv

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Feldatal im Windenergie-Streit – Freie Wähler wollen die Entscheidung per AbstimmungFWG: Bürgerentscheid als logische Konsequenz

FELDATAL (ol.) Jüngst trafen sich die Mitglieder der FWG-Fraktion im Feldataler Gemeindeparlament nochmals, um über den angedachten Windpark auf dem Gebiet Markhohl zu diskutieren, geht aus einerf Pressemitteilung hervor. Das Thema könne aufgrund von diversen Presseberichten aktuell so nicht stehen gelassen werden, berichtete Fraktionssprecher Marcus Görig als Ergebnis der Versammlung.


Die Interessensgemeinschaft Markhohl habe jüngst die die Aufhebung eines Gemeindevertretungsbeschlusses nach einer Haupt- und Finanzausschusssitzung als Schildbürgerstreich kritisiert. In der letzten Woche warf dann die Bürgerinitiative „Unser Feldatal“ den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern vor, sie würden „450 Feldataler verschaukeln“.

Michael Schneider erläuterte zu Beginn zunächst einmal den chronologischen Ablauf, weil dieser momentan außerhalb des Blickfeldes liege. Die Feldataler sollten sich zunächst noch einmal vor Augen führen, wie der genaue Ablauf war um die Diskussionen zu durchleuchten. Vom Januar bis März 2013 hatte der RP Gießen zum ersten Mal seinen Teilregionalplan Energie offen gelegt. Im Anschluss daran gründete sich die Interessensgemeinschaft Markhohl aus Grundstückseigentümern, um die Vorrangfläche weiter voranzubringen.

Gemeinsam mit der Gemeinde wurden Vereinbarungen zu Pachtbeteiligungen, Aufnahme der gemeindeeigenen Flächen in die Vorrangfläche geklärt. Die IG Markhohl vergab an den Projektierer wpd und die Gemeinde Feldatal an Renertec aufgrund des besseren Angebots und der guten Erfahrungen vom Biehnes in Zeilbach. Bürgermeister Schlosser erstellte eine Vorlage der künftig zu erzielenden Einkommen und auf Grundlage dessen hat die Gemeindevertretung im Oktober 2014 einen Flächennutzungsplan beraten und beschlossen, der sich dem Teilregionalplan Energie des RP Gießen anschloss – also pro Windkraft auf dem Gebiet Markhohl.

Zeitgleich bildete sich die Bürgerinitiative, die sich gegen diese Windkraftanlagen nördlich Groß-Feldas richtet. „Unser Feldatal“ hat rund 450 Unterschriften gesammelt und ein Bürgerbegehren beim Gemeindevorstand eingereicht. Über die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Windkraftanlagen sollten nach deren Auffassung die Bürger entscheiden.

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Darum geht es: Pläne mit den Windgunststandorten in Feldatal.

Gutachten schränkt Grundeigentümer und Gemeinde ein

Die Zulässigkeit dieses Bürgerbegehrens wurde über den hessischen Städte- und Gemeindebund geprüft und nochmals durch die Feldataler Parlamentarier in einer HFA-Sitzung beraten. Markus Schwalm ergänzte, dass dazu noch die Erkenntnisse eines Gutachtens bezogen auf windkraftempfindliche Vögel kamen. Dieses Gutachten schränkte wiederum die Grundstückseigentümer des Offenlandes Markhohl und die Gemeinde stark ein, lediglich auf dem Gebiet von Hessen Forst sei der Bau von Anlagen möglich. Wir haben es uns da nicht leicht gemacht, berichtet die Ausschussvorsitzende Monika Becker.

Auch von seitens der SPD kamen Bedenken wegen der Klärung der Kostendeckung bei einem Bürgerbegehren. In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses gab es nun die Empfehlung mit vier gegen drei Stimmen, den Beschluss der Gemeindevertretung wieder aufzuheben. Dadurch wäre ein Bürgerentscheid nicht notwendig, weil der Beschluss nicht mehr existent gewesen wäre.

In der Gemeindevertretersitzung fiel die Abstimmung jedoch entgegen der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses aus. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Michael Schneider (FWG) fasste zusammen, dass auch diese Entscheidung mit acht gegen sechs Stimmen knapp war. Die gewählten Parlamentarier seien schlicht weg unsicher zu diesem Thema, auch weil sich alles im Fluss befindet und es kein konkretes Zahlenwerk gibt, konstatierte Schneider. Genau deswegen sei eine Entscheidung schwer festzusetzen.

Gemeinde-Einnahmen versus kritische Einwohner

Einerseits stehen Chancen auf Einnahmen für die Gemeinde im Raum – wie hoch auch immer – auf der anderen Seite stehen jene Bürger, welche gegen den Windpark sind. Elisabeth Schott unterstrich hierzu nochmals, dass 450 Unterschriften jedoch noch keine Mehrheit im Feldatal bedeuteten. „Ich bin der Meinung, wir bleiben bei unserem Beschluss und geben somit den Bürgern die Möglichkeit, die Entscheidung selbst zu treffen“ so Schott weiter. Dem schloss sich auch Timo Wagner an, denn er hatte im Ausschuss noch für die Aufhebung des Beschlusses und in der Gemeindevertretung dagegen gestimmt. „450 Bürger wollten darüber entscheiden, nun haben Sie die Möglichkeit dazu“, so Wagner.

Was jedoch niemand bei der FWG verstehen mochte, seien die jüngsten Vorwürfe der BI „Unser Feldatal“. Da sei mit aller Anstrengung das Bürgerbegehren angestrebt worden. Nun ist das Ziel erreicht und der Bürgerentscheid solle doch nicht stattfinden. Das Ganze argumentiert die Bürgerinitiative mit Kostengründen. Die FWG-Fraktion ist sich einig, dass wenn ein Begehren aufkommt, so sollten die Bürger auch entscheiden, alles andere mache keinen Sinn.

Möglicher sinnvoller Termin könnte der Kommunalwahltermin sein, da bis März 2016 eventuell konkretere Zahlen im Raum stehen. Hierzu sei es aber die Aufgabe der IG Markhohl und der BI „Unser Feldatal“ die Bürger ausreichend zu informieren. Vielleicht zieht es ja der ein oder andere Aktivist auch in Erwägung sich selbst für die zeitgleiche Kommunalwahl aufstellen zu lassen. Dann hat man die Möglichkeit in der nächsten Legislaturperiode auch mit zu diskutieren, Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Wie Vorsitzender Görig mitteilte, gibt es bei den Freien Wählern keinen Fraktionszwang – „bei uns kann Jeder seine eigene Auffassung einbringen“.