Eine Bürgerinitative hat es sich zur Aufgabe gemacht den Volksentscheid einzuführen - am 9. und 10. November informiert Omnibus in AlsfeldDie Demokratie braucht das Volk
ALSFELD (ol). Der Omnibus für Direkte Demokratie in Deutschland kommt am 9. und 10. November 2016 nach Alsfeld. Der Omnibus ist eine Bürgerinitiative aus der Kunst, Parteienfrei. Ziel ist die Verwirklichung der Direkten Demokratie durch Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen.
Die Bürgerinitiative hat einen Vorschlag im Gepäck, wie die bundesweite Volksabstimmung geregelt werden kann und macht sozusagen eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung – an der sich jeder beteiligen kann. Das geht aus einer Presseankündigung von Omnibus für Direkte Demokratie hervor.
Immer deutlicher werde, dass die Entscheidungen der gewählten Parteien nicht mehr für die Mehrheit in der Bevölkerung stehen. Wichtige Entscheidungen seien in der Vergangenheit ohne Beteiligung und oft gegen die Mehrheit der Bürger getroffen worden.
„Wir brauchen neben dem Wahlrecht das Abstimmungsrecht auf Bundesebene. Überall dort, wo Politiker im Namen des Volkes entscheiden, muss das Volk, der Souverän, in einer Demokratie das Recht haben, Entscheidungen auch zu korrigieren. In einer Demokratie hat das Volk immer das letzte Wort. So steht es auch in unserem Grundgesetz“, so Werner Küppers von der Bürgerinitiative.
Der Omnibus für Direkte Demokratie sei 1987 auf der weltweiten Kunstausstellung documenta 8 in Kassel eröffnet worden. Seitdem sei unterwegs – von Ort zu Ort. Der wichtigste Impuls für die Arbeit der Bürgerinitiative komme von dem Künstler Joseph Beuys, der bereits 1971 die “Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung” mit Büro in Düsseldorf gegründet habe. Der Omnibus unterstütze landesweite Volksbegehren und Volksentscheide, initiiere selbst landesweite Volksabstimmungen und arbeite an der Einführung der bundesweiten Volksabstimmung nach dem Vorbild der Schweizer Demokratie. Gemeinsam mit vielen Menschen, Schweizern und Verfassungsrechtlern habe der Omnibus einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der die Volksabstimmung auf Bundesebene regeln könnte.
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