VOGELSBERGKREIS (ol). Keine guten Nachrichten aus der Türkei.  Die Türkei ist eine Regionalmacht mit erheblicher Bedeutung für die europäischen Staaten. Das betrifft die Mitgliedschaft in der Nato, den Flüchtlingsdeal und nicht zuletzt den Krieg in Syrien.

Nach dem gescheiterten Militärputsch im Juli verschlimmert sich die innenpolitische Lage in der Türkei dramatisch. Präsident Erdogan baut mit drastischen Mitteln seine Macht aus. Eine neue Verfassung mit einem allmächtigen Präsidenten könnte nun Wirklichkeit werden. Das teilt die Rosa Luxemburg Stiftung in einer Pressemeldung mit.

Schon vor dem Putsch hätten Bombenanschläge in Istanbul und Ankara die Menschen verunsichert. Mit der Verschärfung des Krieges gegen die Kurden gebe es unzählige Tote und zerstörte Ortschaften. Die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit und die Verfolgung von Journalisten oder das Vorgehen der staatlichen Organe gegen jegliche Opposition würden die Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft vorantreiben. Jüngst seien in der Türkei die kritischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Erdogan unternehme alles, um kritische Abgeordnete aus dem Parlament zu entfernen.

Die Resolution des Bundestages, die den Völkermord an den Armeniern auch als solchen benennt, habe zu harschen Reaktionen und Beleidigungen der türkischen Regierung gegen deutsche Parlamentarier geführt und auch Proteste von hier in Deutschland lebenden Türken hervorgerufen.

Steuert die autokratisch geführte Türkei nun auf eine Diktatur zu und wie können wir in Europa und Deutschland politisch damit umgehen?

Canan Topçu ist eine deutsche Journalistin und Autorin türkischer Herkunft. Sie ist freiberufliche Journalistin für Print- und Onlinemedien und schreibt unter anderem in der Frankfurter Rundschau und die Zeit. Am morgigen Donnerstag ist sie um 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer und referiert zur Thematik. Der Eintritt ist frei.

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