Konstituierende Sitzung des neuen Alsfelder StadtparlamentsMichael Refflinghaus erneut zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt

ALSFELD (ls). Das war sie dann, die erste Sitzung des neuen Alsfelder Stadtparlaments. Fast drei Stunden nach dem Beginn und einem doppelten Urnengang bei der Wahl der neuen Magistratsmitglieder, war auch der letzte Tagesordnungspunkt der Sitzung abgehakt. So viel vorab: Michael Refflinghaus wurde erneut zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt, im Magistrat gibt es neue Gesichter.

Die Wahl ist vorbei, wer in das neue Stadtparlament für die kommenden fünf Jahre einzieht, ist mittlerweile entschieden. An diesem Donnerstagabend stand die erste Sitzung des neuen Parlaments auf dem Plan. 20 Tagesordnungspunkte waren es, hauptsächlich bestehend aus diversen Wahlen.

Alsfelds Bürgermeister begrüßte die neuen Stadtverordneten zur ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode. Fotos: ls

Nachdem Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule die neuen Stadtverordneten zur Sitzung begrüßte, ganz besonders die neuen Gesichter im Parlament willkommen hieß und allen eine gute Zusammenarbeit im Sinne einer guten Zukunft für die Stadt über die kommenden Jahre wünschte, stand auch schon die erste Wahl des Abends auf der Tagesordnung: die des Stadtverordnetenvorstehers.

Unter der Leitung des ältesten Mitglieds an Jahren, Kurt Schlorke, wurde Michael Refflinghaus in einer offenen Wahl erneut gewählt. Zurück ging das auf einen gemeinsamen Vorschlag aller Fraktionen. „Das ist ein gutes Zeichen zu Beginn“, merkte CDU-Fraktionschef Alexander Heinz zur Einigkeit der Fraktionen an.

Kein Wunder also, dass auch die Wahl einstimmig für Refflinghaus verlief. Nach der Wahl in 2016 wurde Refflinghaus das erste Mal zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt und löste als CDU-Mitglied den langjährigen SPD-Stadtverordnetenvorsteher Heinz Heilbronn ab, der das Amt seit 2007 bekleidete.

Einstimmiges Votum für Michael Refflinghaus: Das CDU-Mitglied bleibt der Stadtverordnetenvorsteher.

Zur Erinnerung: Die Alsfelder Christdemokraten konnten sich bei der Kommunalwahl in diesem Jahr mit einer großen Mehrheit durchsetzen – ja, sogar mit der absoluten Mehrheit. 52,28 Prozent und 19 Sitze holte die CDU und hätte damit zwar alleine reagieren können, entschied sich allerdings schon vor der Stadtverordnetenversammlung für eine Fortführung der Koalition mit der UWA. Die konnte bei der Wahl ebenfalls dazu gewinnen: 12,62 Prozent und damit fünf Sitze gingen an die Unabhängige Wählervereinigung Alsfeld.

Die zweitstärkste Kraft, wenn auch die mit dem größten Verlust, blieb die SPD mit 25,54 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten besetzen damit neun Sitze im Parlament. 9,57 Prozent gingen bei der Wahl an die ALA, die im neuen Parlament auf vier Sitze kommt.

Alsfeld: Junge Gesichter, absolute Mehrheit und der Verlust der SPD

Als Vertreter von Refflinghaus wurden Mathis Kruse, Christoph Stüber, Achim Spychalski-Merle und Michael Riese gewählt. Sollte Refflinghaus eine Sitzung nicht leiten können, dann würden die Stellvertreter nach der Größe der Fraktion einspringen. Zur Schriftführerin wurde Nina Hill gewählt.

Nach der Wahl der neuen Magistratsmitglieder mussten die Ernennungsurkunden zunächst ausgedruckt, unterschrieben und besiegelt werden.

Auch in dieser Legislaturperiode wird es bei vier Ausschüssen in Alsfeld bleiben – wobei einer von ihnen in der Sitzung eine Namensänderung bekommen hat. Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung wird als Zusatz noch den „Verkehr“ im Namen bekommen. Zurück geht das auf einen Antrag der ALA-Fraktion.

„Das ist ein symbolischer Akt. Das Thema Verkehr wurde dort schon behandelt und wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen“, erklärte ALA-Fraktionschef Michael Riese. Verkehr bedeute allerdings nicht nur Mobilitätswende und Fahrradfreundlichkeit, sondern auch Straßensanierungen und Ortsumgehungen, entgegnete Heinz. Bei der Sitzverteilung der Ausschüsse bleibt es bei je neun Vertretern. Fünf entfallen dabei auf die CDU, zwei auf die SPD und jeweils einer auf UWA und ALA.

Stellvertretend für alle neuen Mitglieder im Magistrat wurde die Urkunde von Anita Schlorke vorgelesen.

Vier neue Gesichter im Alsfelder Magistrat

Der wohl längste Tagesordnungspunkt an diesem Abend war die Wahl der neuen Magistratsmitglieder – mitunter deshalb, weil die Wahl durch einen kleineren formalen Fehler auf dem Wahlzettel nochmal durchgeführt werden musste. Drei Wahlvorschläge standen zur Wahl: Einer der CDU/UWA mit insgesamt 76 Namen. Außerdem gab es noch einen gemeinsamen Wahlvorschlag der SPD/ALA und einen einzelnen Wahlvorschlag der UWA.

Vereidigt wurden die neuen Stadträte und Stadträtinnen von Refflinghaus.

Während beim ersten Urnengang 19 Parlamentarier für den CDU/UWA-Vorschlag stimmten, 13 für den der SPD/ALA und fünf für den der UWA, gab es beim zweiten Urnengang 20 Stimmen für CDU/UWA und zwölf für SPD/ALA – am Ergebnis sollte sich nichts ändern.

Zum ersten Stadtrat wurde Bertold Rinner (CDU) gewählt, auch Stadträte Dietmar Köllner (CDU), Ralf Pfeiffer (CDU) und Mathias Köhl (UWA) wurden in ihrem Amt bestätigt – ebenso wie die Städträtinnen Edith Köhn-Müller (ALA) und Angelika Schäfer (SPD). Neu im Magistrat der Stadt Alsfeld sind außerdem Tobias Behlen (CDU), Rolf Peter Stein (UWA), Frank Schmidt (SPD) und Anita Schlorke (CDU), der exemplarisch für alle Neulinge die frischgedruckte Urkunde von Bürgermeister Paule verlesen wurde, ehe sie von Stadtverordnetenvorsteher Refflinghaus als symbolisches Zeichen der Freiheit der kommunalen Selbstverwaltung vereidigt wurden.