„Bundesregierung hat Reform nach Reform geliefert“MdB Brand: Reformpakete sind echte Chance für Deutschland
REGION (ol). Mit einem umfangreichen Reformpaket will die Bundesregierung nach Darstellung des CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand Wachstum und Beschäftigung stärken. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bezeichnet er als „echte Chance für Deutschland“.
Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als „ echte Chance für Deutschland” bewertet.
„In diesem Frühling und Sommer hat die Bundesregierung nun in sehr vielen und sehr zentralen Bereichen Reform nach Reform geliefert und damit den Umbau Deutschlands eingeleitet und beschleunigt”, lobte Brand und nannte dabei „nur als Auszug aus der gewaltigen Liste: Gesundheitsreform, Rentenreform jetzt Steuerreform, Reformen im Arbeitsrecht, echte Bürokratiewende und große Digitalisierung und Modernisierung wie beim Führerschein und Ausweis auf dem Handy und anderes mehr, aber auch Abschaffung des Bürgergeldes und Neue Grundsicherung, modernes, besseres Heizgesetz, Kampf gegen illegale Migration, Beschleunigung des kommunalen Baurechts und von Infrastruktur-Investitionen, Fußfesseln für Gewalttäter in der Familie – und enorm viele andere Änderungen”.
Brand zeigte sich „zwar nicht überrascht, aber manchmal schon erstaunt darüber, wie wenig so viele Leute über diese enorm vielen Änderungen wissen, weshalb auch manche Schlagzeile über einzelne Probleme das Bild auf diese gewaltigen Veränderungen verstellen.”
Für Brand ist „dabei völlig klar, dass man nie allen alles recht machen kann und natürlich auf Widerstände bei einzelnen Gruppen zu einzelnen Regelungen trifft. Dennoch ist der Kurs absolut richtig, weil wir in Deutschland wieder Wachstum und Beschäftigung brauchen. Nur so kommen wir aus der Krise heraus, und nur so können wir auch Fehler und Versäumnisse vergangener Jahrzehnte endlich Stück für Stück korrigieren und unser Land zurück auf Kurs bringen.”
Der Abgeordnete sagte, es komme jetzt auch darauf an, „für diese wichtigen Reformen selbstbewusst einzutreten und nicht bei jedem Wind wieder einzuknicken. Deutschland ist erkennbar in einer Reihe von Bereichen in keinem guten Zustand, und wir müssen deshalb alles dafür tun, dass unser Land wieder zu alter Stärke zurückkehrt. Das können wir mit diesem Kurs trotz international schwierigem Umfeld erreichen, und dafür sollten wir gemeinsam arbeiten.”
Auch interessant:
wir sind doch bleide, ihr macht doch nur mist. es wird zeit das ihr abgewählt werdet. für alles habt ihr geld nur für arbeiter,rentner und kinder ist kein cent da .ihr macht noch solange mit der ukraine bis es zum krieg kommt.vom trump läst ihr euch auch an der nase führen enn ich das sehe schäme ich mich ein deutscher zu sein.
Die Hauptlast tragen die Kleinen Leute, behinderte Menschen und diejenigen, die sowieso nicht viel haben. Sie werden durch scharfe Sanktionen, gekürzte Leistungen und verschärfte Regeln unter Druck gesetzt. Gleichzeitig werden die Reichen und Superreichen geschont – ihre Vermögen und wirtschaftlichen Interessen bleiben unangetastet. Die Reformen stärken nicht „Deutschland“, sondern sie stärken die Wirtschaft auf Kosten der Schwächsten.