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Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Alsfeld, Kirtorf und Antrifttal beschlossenZusammenarbeit bei digitalem Behördengang, weiter keine barrierefreie Website

ALSFELD (ls). Ab spätestens 2023 müssen Kommunen bestimmte Behördengänge auch online anbieten können. Pässe können ab 2023 bequem von zuhause beantragt werden und auch so manch anderen Gang ins Einwohnermeldeamt kann man sich sparen: In der Umsetzung  will Alsfeld mit Kirtorf und Antrifttal zusammenarbeiten.

Die Corona-Pandemie dürfte gezeigt haben, wie wichtig die Digitalisierung wirklich ist und bis Ende 2022 muss sie auch bei Kommunen angekommen sein – die dann verpflichtet sind wichtige Verwaltungsdienstleistungen auch online anzubieten. So jedenfalls sieht es das Onlinezugangsgesetz (OZG) vor, bei dessen Umsetzung die Stadt Alsfeld mit den Nachbarkommunen Kirtorf und Antrifttal zusammenarbeiten will.

Dadurch könne man nicht nur sparen, sondern auch Fördermittel einholen – ganz günstig ist es dennoch nicht, denn allein die Schulung der Mitarbeiter würde 15.000 Euro kosten, wie Schriftführerin und Verwaltungsmitarbeiterin Nina Hill in einer Ausschusssitzung erklärte. Federführend wird Hill gemeinsam mit Christoph Schweiner von der städtischen IT dafür verantwortlich sein und entsprechend geschult werden.

Einsparungen bei der interkommunalen Zusammenarbeit

Nach einer Prüfung aller Möglichkeiten vor der Umsetzung habe sich vor allem eines gezeigt: „Als Gemeinschaftsprojekt ist die Umsetzung deutlich besser zu bewältigen, als wenn es jeder alleine machen würde“, wie Bürgermeister Stephan Paule vor dem Stadtparlament erklärte. Also habe man sich mit den Nachbarkommunen Antrifttal und Kirtorf Partner für eine interkommunale Zusammenarbeit gesucht, bei der man Kosten in Höhe von 15 Prozent einsparen könnte, was sich vor allem bei den Personalstellen zeige. Den über drei Vollzeitstellen, die zum Umsetzung benötigen würden, wenn man die Kräfte nicht bündelt, würden 2,2 Vollzeitstellen bei Zusammenarbeit gegenüberstehen.

Die Zusammenarbeit der Kommunen unter der Federführung der Stadt Alsfeld soll auf fünf Jahre angesetzt sein. Insgesamt stehen Kirtorf, Antrifttal und Alsfeld für die Zusammenarbeit zusammen 75.000 Euro Fördermittel in Aussicht.

Barrierefreie Website als Streitthema

Wenn man sich schon um einen weiteres digitales Angebot kümmere, dann könne man sich ja auch gleich um die barrierefreie Website kümmern, fand in diesem Zusammenhang ALA-Chef Michael Riese, der in einem Zusatzantrag der Fraktion genau das forderte. „Vor vielen, vielen Jahren gab es mal eine IT-Arbeitsgruppe in der Stadt, die regelmäßig tagte und schon damals hatte sie die Barrierefreiheit der Website auf der Tagesordnung. Bis heute haben wir keine“, erklärte Riese vor dem Ausschuss. Sollte es nicht bald zu einer Umsetzung kommen, dann könnte die Stadt vielleicht bald mit einer Klage rechnen. Barrierefreie Webseiten sind in einer leicht verständlichen Sprache verfasst und arbeiten zum Beispiel mit solchen Schriftarten und Farben, die für ältere Menschen und Menschen mit Sehbehinderung in Kombination das Lesen möglichst einfach machen.

Im Ausschuss bekam Riese allerdings schon als Antwort, dass man das OZG und die barrierefreie Website nicht gleichzeitig umsetzen könne. „Das ist nicht möglich, das zeitgleich zu machen oder zu verknüpfen, weil der Umfang zu groß ist für den Personenkreis, der das bearbeitet“, sagte Paule.

„Wir mussten schon erfahren, dass das parallel nicht möglich ist“, sagte Riese vor dem Stadtparlament. Das sei ein großes Manko, da die Frage nach der leichten Sprache schon 2014 präsent gewesen sei und man die Frist zur Umsetzung in 2020 schon verpasst habe. „Das ist ein Armutszeugnis sondergleichen“, erklärte Riese. Man nehme das Problem nicht ernst und rolle einen großen Ball vor sich her, den man nicht gebacken bekomme. Besonders mit Blick auf die Menschen, die darauf angewiesen sind, sagte Riese: „Das finde ich äußerst bedenklich.“