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"So kann es nicht weiter gehen"Freie Wähler kritisieren Entwicklung der Abfallgebühren

VOGELSBERG (ol). 36.000 Haushalte im Vogelsbergkreis haben im Februar die Vorausleistungsbescheide 2021 über die Abfallgebühren erhalten. „Großes Erstaunen und eine Vielzahl massiver Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern machen sich breit“, teilen die Freien Wähler im ZAV mit. Anlass ist den FW zufolge, dass die Abfallgebühren generell „exorbitant erhöht worden sind“, wobei sich das besonders bei ein bis drei Personenhaushalte auswirke.

Die Freien Wähler im ZAV machen das an folgenden Zahlen deutlich:

Ein-Personenhaushalt:

  • 2013/2015: 126,81 Euro
  • 2016: 133,87 Euro
  • 2021: 222,60 Euro

Zwei-Personenhaushalt

  • 2013/2015: 180,68 Euro
  • 2016: 187,74 Euro
  • 2021: 281,73

Drei-Personenhaushalt

  • 2013/2015: 234,55 Euro
  • 2016: 241,61 Euro
  • 2021: 340,86 Euro

Dies bedeute für den Zeitraum 2016 bis 2021 folgende Gebührenmehrbelastung:

bei Ein-Personenhaushalt= 88,73 Euro mehr = 66,3 Prozent

bei Zwei-Personenhaushalt = 93,99 Euro mehr= 50,1 Prozent

bei Drei-Personenhaushalt = 99,25 Euro mehr = 41,1 Prozent

Hintergrund ist laut Freien Wähler folgender: „Seit der Kommunalwahl 2016 haben CDU/FDP/SPD in den ZAV- Gremien eine große Mehrheit. Unterstützt durch Grüne und AfD hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 23. Juni 2020 diese massiven Gebührenerhöhungen beschlossen und in der Sitzung am 13. August 2020 einen Doppel-Wirtschaftsplan 2020/21, jeweils gegen die Stimmen der Freien Wähler, verabschiedet.“

Die von den Freien Wähler dazu vorgelegten Änderungsanträge in der Größenordnung von mehreren hunderttausend Euro sei von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden. „Insbesondere auch das Verfahren, dass Verluste der Vorjahre ab 2018 nicht sukzessive ausgeglichen oder auch über Einsparungen nicht nachgedacht wurde, ist mehr als ärgerlich“, heißt es weiter. Den Gipfel in diesen neuen Gebühren bis 2024 stelle jedoch dar, dass hierin sogenannte Rückstellungen/Eigenkapital von annähernd drei Millionen Euro aufgebaut werden, „die weder gesetzlich gefordert noch tatsächlich benötigt werden.“

Hohe Kosten durch Grünabfall

Ein gebührenfinanzierter Zweckverband wie der ZAV sei verpflichtet, Schwankungen in seinen Ausgaben oder auch Einnahmen zeitnah zu regulieren. „Übrigens: Die Kosten der Grünabfallmengen verursachen Jahreskosten von fünf Euro pro Einwohner“, schreiben die Freien Wähler. Vergleichsbetrachtungen für den Zeitraum 2010 bis 2015 würden aufzeigen, wie dies „richtigerweise gemacht wurde, jedoch mit dem politischen Unterschied, dass die Freien Wähler hier maßgeblich mit in der Hauptverantwortung waren.“

FW-ZAV-Fraktionsvorsitzender L. Bott und sein Vertreter Lars Wicke ziehen ein Fazit dieser teilweise nicht gerechtfertigten Gebührenerhöhungen: „So kann es nicht weiter gehen, solche gewaltigen Bürgerbelastungen sind nicht zumutbar“

Zu dieser Pressemitteilung meldet sich nun die AfD zu Wort: „Die Freien Wähler behaupten dass die AfD im ZAV-Gremium für eine Erhöhung der Abfallgebühren gestimmt hätte. Dies ist nachweislich falsch. Die AfD hat selbstverständlich, wie öffentlich angekündigt, seinerzeit gegen die Gebührenerhöhung zum Nachteil der Bürger gestimmt.“

AfD Vogelsberg lehnt Erhöhung von Müllgebühren ab

 

4 Gedanken zu “Freie Wähler kritisieren Entwicklung der Abfallgebühren

  1. Zu dem Thema würde ich gerne mal einen Hintergrundbericht lesen. Wie kommt es zu diesen hohen Müllgebühren? Was ist in Fulda anders, dass es dort so viel günstiger ist?

  2. Die Politik muss Anfangen bei der Vermeidung von Müll und nicht wenn er da ist.Die Industrie muss für ihren Verpackungsmüll bezahlen und nicht wie immer der Bürger er bezahlt zwei mal Herstellung und Entsorgung.Der Kreis kann das nicht Regeln.

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  3. die abrechnungen für 2020 scheinen in etlichen fällen nicht korrekt zu sein, aber wie soll das der doofe gebührenzahler beweisen?

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  4. Da lohnt ein Blick in den Landkreis Fulda. Dort zahlen die Bürger nur gut die Hälfte an Müllgebühren! Wer’s jetzt nicht glaubt darf sich gerne die Satzungen der Kommunen im Internet ansehen. Interessant ist die Tatsache, dass es sich überwiegend um die selben Entsorgungsunternehmen handelt!

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