Christdemokraten hätten Einrichtungen von Beiräten mit kommunalen Rechten blockiertALA kritisiert CDU Alsfeld für Kommunalwahl-Kampagne
ALSFELD (ol). Die Alsfelder CDU sucht zur Kommunalwahl in diesem Jahr in der Bevölkerung nach Anregungen, die ins Wahlprogramm aufgenommen werden sollen. Diese Kampagne kritisiert die ALA-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung: Die Christdemokraten hätten bisher jede Initiative, Beiräte mit kommunalen Rechten einzurichten, blockiert.
„’Alsfeld kann Zukunft‘ soll der Slogan der Alsfelder CDU im Stil des Marketing-Neusprech heißen, aber wo ist dabei der politische Inhalt, wo doch die Zukunft Alsfeld so oder so erteilt“, heißt es in einer Reaktion der ALA-Fraktion auf eine Pressemitteilung der Alsfelder CDU. Zu dieser „inhaltleeren Aussage der CDU“ passe, dass sie nach Ideen und Vorschlägen für ihr Wahlprogramm frage, so Riese weiter. Schon in den vergangenen Jahren hätte die ALA durch eigene Anträge die CDU/UWA-Koalition an ihre Koalitionsaussagen erinnern müssen.
Die aktuelle CDU-Kampagne solle nach Bürgerbeteiligung aussehen, bisher hätten die Christdemokraten aber jede Initiative, Beiräte mit verbrieften kommunalen Rechten einzurichten, blockiert – ganz gleich ob Behinderten-, Senioren- oder Jugendbeiräte. Statt solcher Beiräte sollten nach Auffassung der CDU die Alsfelder Bürger ihre Anliegen den Stadtverordnetenfraktionen vortragen, die diese dann huldvoll prüften. „Solche Haltung macht genau den Unterschied aus zwischen feudalem Auftreten und Demokratie“, meint Riese.
Auch interessant:
Einfallslos loser Slogan, Alsfeld kannZukunft. Die SPD hatte damals bei der Wahl vom Becker auch schon den Slogan, jetzt Zukunft wählen.Daraus geworden ist leider nichts im Gegenteil ,bei der SPD blieben wir in der Steinzeit.
@Meckerecke: Warum so eilig ? Fehlt es es der ALA an Ideen und muss sich an denen der Anderen abarbeiten ?
Wir kommen schon noch!
Achim Spychalski-Merle
Stadtverordneter und Kandidat der UWA
Ja der Herr Riese,
Da erinnere ich mich an dessen Zeit in der Kreisvolkshochschule und in der Koalition bzw Zusammenarbeit mit SPD und Bgm Becker. Wer solche glorreichen Zeiten hinter sich hat, der hat das Recht zu kritisieren…..
Alaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa
@ Hugo
AlaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaRM!!!!!
Sehr geehrter Herr Riese,
„Schon in den vergangenen Jahren hätte die ALA durch eigene Anträge die CDU/UWA-Koalition an ihre Koalitionsaussagen erinnern müssen.“
Den Koalitionsvertrag lesen und dann entsprechende Anträge ins Parlament einbringen ist keine politische Glanzleistung. Das ist einfach nur einfallslos und populistisch. Aber daran kann man messen wie wenig die politische Linke in der Kommunalpolitik zu bieten hat. Meckern aber selbst nichts auf die Reihe bekommen.
Achim Spychalski-Merle
Stadtverordneter und Kandidat der UWA
Ich verstehe Ihren Kommentar als Eingeständnis, daß die UWA wohl offenbar tatsächlich daran erinnert werden muß(te), was sie mal vereinbart bzw. versprochen hat(te)
Genau. Am 14. März ist Kommunalwahl. Wo hat sich denn die UWA verkrochen? Man hört und sieht nichts. Oder hofft man auf ein gutes Ergebnis der CDU um dann wieder als Partner mitwirken zu dürfen.
Soweit ich das beurteilen kann, haben wir unsere politische Agende aus dem Koalitionsvertrag fast vollständig abgearbeitet. Dies kann Herr Riese gerne im Wahlkampf thematisieren.
Ich bleibe allerdings dabei, dass es einfallslos ist, in der Mitte der Legislaturperiode anzufangen Anträge zu stellen die auf der Basis des Koalitionsvertrages der Mehrheit im Parlament beruhen.
Und es ist populistisch sich hinterher damit zu brüsten, man habe die Koalition daran erinnern müssen.
Achim Spychalski-Merle
Stadtverordneter und Kandidat der UWA