CDU-UWA-Koalition widerspricht SPD-Darstellungen„Handeln statt planen, planen, planen“
ALSFELD (ol). Die Alsfelder SPD-Fraktion wirft dem Bürgermeister Stephan Paule und der Koalition aus CDU und UWA vor, keine Idee für Alsfelds Zukunft zu haben und dass diese auch nicht daran denken würden, eine solche zu entwickeln. Die CDU und UWA widerspricht den SPD Darstellungen. Notwendige Pläne und Ideen würden längst alle auf dem Tisch liegen.
„Bedauerlicherweise verschließt die SPD die Augen vor der eingeleiteten und fortschreitenden Siedlungs- und Gewerbeentwicklung in unserer Stadt, und dass offenbar wider besseren Wissens“, sind sich CDU-Fraktionschef Alexander Heinz und UWA-Vorsitzender Dieter Welker einig und reagieren damit auf die geäußerten Vorwürfe der Alsfelder Sozialdemokraten, deren offensichtlicher Schwerpunkt auf der Entwicklung von Plänen und Konzepten liege, die spätestens mit dem Datum des Inkrafttretens bereits überholt sind und die immer wieder an die Entwicklungen der Realität angepasst werden müssen. „Ganz so, wie wir es mit dem Flächennutzungsplan aus 1988 nunmehr bereits 47 Mal getan haben“, führen die beiden Koalitionäre aus.
„Handeln statt planen, planen, planen! Dies ist das Gebot der Stunde,” macht Welker den Schwerpunkt der Koalition deutlich. Die dafür notwendigen Pläne und Ideen liegen laut ihm längst alle auf dem Tisch: Der Regionalplan, der mehrfach fortgeschriebene und aktualisierte Flächennutzungsplan, der Bauleitplan für das neue Gewerbegebiet „Am Weißen Weg“ und die aktuellen Planungen zu einem neuen Wohngebiet im Bereich Völsingstempel/ Landwirtschaftsschule mit bis zu 350 Wohnbauplätzen.
„Stadtplanung bedarf einer Planung, nicht der zufälligen Willkür“
Hinzu kommen die Förderprogramme IKEK und ISEK sowie die Förderrichtlinien zu Altstadtsanierung und Klimaschutz, um Stadt und Stadtteile zukunftsfähig aufzustellen. “Alleine mit den Programmen ISEK (Innenstadt) und IKEK (Stadtteile) fließen zusätzlich zu den Eigenanteilen über mehrere Millionen Euro an Landes- und Bundesmitteln in die Entwicklung der Stadt und in konkrete Projekte. Hiervon Abstand nehmen zu wollen und die Ressourcen der Bauverwaltung stattdessen für visionäre Planungsaufgaben einsetzen zu wollen, ist nun wirklich völliger Nonsens” führt Patrick Vogel aus, der für die CDU-Fraktion im Bauausschuss sitzt.
Wie CDU und UWA in Ihrer gemeinsamen Pressemeldung betonen, habe man sich entschlossen, die bestehenden Pläne bestmöglich zu nutzen, wo nötig an die Gegebenheiten der Zeit anzupassen und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. Von Willkür könne somit keine Rede sein.
Flexibilität wichtig bei Entwicklung der Stadt
Die SPD erwecke den Eindruck, als sei als dies nichts wert, als könne man vorausschauend zehn oder 20 Jahre planen, ohne auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu müssen. Die jüngsten Ereignisse belegten, dass Flexibilität statt starrer Planung notwendig sei, um die städtische Entwicklung voranzubringen. „Zahlreiche Beispiele zeigen deutlich, dass sich Dinge anders entwickeln als geplant. Wer hätte vor einigen Jahren gedacht, dass Alsfeld eine neue KiTa in der Feldstraße benötigt? Wer kann absehen, was mit dem Welle-Gelände passiert, Wohnbebauung oder weiter Gewerbenutzung?”, nennt Mathis Kruse von der CDU nur zwei Beispiele, die auch der aktuellste Flächennutzungsplan nicht beantworten kann.
Erstaunlich sei zudem die Aussage des SPD-Vorsitzenden Achim Quehl, dass die Grundlage für die positive Haushaltsentwicklung der Stadt ab 2013 vornehmlich auf die Neuaufstellung des kommunalen Finanzausgleichs und die folgende positive Gesamtwirtschaftslage zurückzuführen sei, wundert sich Achim Spychalski-Merle, UWA Vertreter im Haupt-und Finanzausschuss. „Soll wohl heißen, die SPD und die von ihr geführten Koalitionen sind nur gescheitert, weil zu wenig Geld zur Verfügung stand? Dabei sollte Herr Quehl allerdings nicht unterschlagen, dass es ungleich wichtiger ist, wie man mit dem „Geldsegen“ oder eben auch einer leeren Kasse umgeht.”
Die CDU/UWA-Koalition habe sich entschieden, die positiven Haushaltsjahre, wie oben beschrieben, für die Stadtentwicklung und Abarbeitung des Sanierungsstaus zu nutzen. „Parallel dazu konnten finanzielle Reserven aufgebaut werden, um in ‚schlechteren Jahren‘ davon zehren zu können. Nur so ist es möglich, dass in Alsfeld trotz der Corona-Einbußen weiter in die Zukunft investiert werden,” so Spychalski-Merle. Nur so sei eine kontinuierliche Stadtentwicklung überhaupt möglich.
Der hierfür notwendige politische Lernprozess habe bei der SPD offenbar noch nicht eingesetzt, auch müsse man auf beiden Augen blind sein, um die zahlreichen positiven Entwicklungen in ganz verschiedenen Bereichen der Stadt nicht zu sehen, schließen CDU und UWA in ihrer Presseerklärung.
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Pläne sind die Träume der Verständigen.Uns aber treibt das verworrne Streben Blind und durchs Leben.
Yeeeeaha! Werner in Bestform. Eine Zeile, keinerlei konstruktive Message, dafür aber ein Zitat mit 2 Rechtschreibfehlern wiedergegeben 🙊🙉🙈