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Von den Fraktionen B90/Grüne und Die Linke im ZOVSozialtarif für den ÖPNV gefordert

VOGELSBERG (ol). In einem Antrag für die kommende Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe im März fordern die Fraktionen der Linken und Grünen in einem gemeinsamen Antrag die Einführung eines Sozialtarifs für Transferleistungsbezieher, also Menschen die Sozialhilfe, Grundrente oder Grundsicherung erhalten.

Im öffentlichen Personennahverkehr, kurz ÖPNV, der Landkreise Wetterau, Gießen und Vogelsberg sollen die Tickets für Einzel-, Wochen- oder Monatskarten günstiger werden. In vielen Städten Hessens gibt es für den genannten Personenkreis schon solche Tarife,  heißt es in der gemeinsamen Pressemeldung der Fraktionen B90/Grüne und Die Linke im ZOV.

Zu den weit verbreiteten Mythen zähle die Meinung, Autos würden vor allem von abhängig Beschäftigten mit normalem oder auch geringerem Einkommen und finanziell beeinträchtigten Menschen genutzt. Die Statistiken würden jedoch zeigen, dass dies ein Irrtum ist: Nur die Hälfte der Haushalte mit sehr geringem Einkommen, ein Drittel der Haushalte mit niedrigem und ein Fünftel mit mittlerem Einkommen hätten kein Auto.

„Insgesamt fast ein Drittel aller Haushalte verfügen über kein Auto“, so Dietmar Schnell, Fraktionsvorsitzender der Linken. Es sei diese Personengruppe, die gerade im ländlichen Raum auf die Busse und Bahnen des ÖPNV angewiesen sei. Die Resultate würden zeigen, dass der Autobesitz deutlich von der ökonomischen Situation eines Haushalts abhänge.

Die durch Befragungen ermittelten Wegstrecken verweisen darauf, dass sich die Menschen vorwiegend innerhalb überschaubarer Entfernungen im Landkreis bewegen, heißt es weiter. „So betragen die durchschnittlichen Wege, die mit dem Auto zurückgelegt werden, gerade einmal sechzehn Kilometer.“ Auch das Pendlerverhalten zeige, dass in fast allen Städten und Gemeinden des Landkreises mehr als 60 Prozent der Beschäftigten entweder am Wohnort arbeiten oder in die Kreisstadt beziehungsweise in andere Landkreiskommunen pendeln.

„Es handelt sich also bei fast zwei Dritteln aller Beschäftigten um Entfernungen, die – vorausgesetzt es gibt entsprechende Angebote – geradezu für den ÖPNV geschaffen sind“, so Udo Ornik von den Grünen. „Sowohl die Verkehrswende als auch die Explosion der Spritpreise muss den Menschen mit niedrigem Einkommen eine günstige Alternative bieten.“

Da die Entfernungen im Landkreis größer sind als in Städten liegen die Ticketpreise oft über denen in der Stadt. Hinzu komme, dass seit Einführung des Euros die RMV-Tarife deutlich stärker gestiegen seien, als die Inflationsrate, die Spritkosten für das Auto und die Lohn- und Gehaltseinkommen. Der Tarif für die Einzelfahrkarte der Preisstufe eins betrug für den RMV im Jahre 2002 1,20 Euro und betrage heute 2,30 Euro. „Das ist eine Erhöhung um 92 Prozent. Die Inflationsrate ist in dem Zeitraum um 29, der Preis für Superbenzin um 36 Prozent bis Anfang 2021 gestiegen und ist seit 2012 immer wieder mal rückläufig, auch wenn wir aktuell gerade starke Aufschläge sehen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Die Bruttolöhne und -gehälter seien seit 2002 um 40 Prozent gestiegen. „Diese fahrgastunfreundliche übermäßige Belastung der ÖPNV-Nutzer:innen trifft die Menschen besonders hart, die auf den ÖPNV angewiesen sind und schreckt eher ab, seine Dienste zu nutzen“,  so Reinhard Hamel, von der Linken-Fraktion.

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