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Alternative Liste AlsfeldStadtentwicklung und Bodenpolitik: Das Ulmer Modell für Alsfeld?

ALSFELD (ol). In den großen Städten steigen die Immobilienpreise und auch die Mieten stetig an. Aber auch in ländlichen Regionen wächst die Nachfrage nach Boden oder Mietwohnungen und es kommt zum Preisanstieg. Hier wäre ein Modell wie es die Stadt Ulm hat denkbar, um die Bodenpreise zu senken. Das schlägt die ALA-Fraktion im Alsfelder Stadtparlament vor.

Auch in Alsfeld steigen die Preise für Grundstücke oder aber Mietwohnungen, auch wenn das da von einem relativ niedrigen Niveau aus geschieht, heißt es einleitend in der jüngsten Pressemitteilung der Alternativen Liste Alsfeld (ALA) zum Thema Stadtentwicklung. Unter dem Gesichtspunkt dieser Aspekte hatte die Fraktion den Stadtverordneten als Instrument vorgeschlagen, städtische Grundstücke nicht zu verkaufen, sondern zu vermieten oder zu verpachten. Dem Vorschlag wollten CDU und UWA nicht folgen, heißt es weiter.

Für die kommende Stadtverordnetenversammlung schlägt die Fraktion der ALA nunmehr vor, sich am Modell der Stadt Ulm zu orientieren. Die Stadt Ulm kauft Flächen auf, um sie eines Tages einzusetzen. Dazu werden Bebauungspläne für Baugebiete erst dann in ein Verfahren eingebracht, wenn die Stadt bereits Eigentümer der Fläche ist. Dadurch können Mietpreise und Bodenpreise günstig gehalten werden.

Seit etwa 125 Jahren hätte Ulm mit ihrem Vorgehen gute Erfahrungen gemacht und sei nunmehr deutschlandweit zu einem Vorzeigeprojekt geworden, heißt es in der Pressemitteilung. Damit betreibe Ulm langfristig vorausschauende Bodenbevorratung und kauft Grundstücke, erklärt Michael Riese von der ALA.

Ein Gutachterausschuss ermittle die Preise für von der Stadt zu verkaufende Flächen. Für die Flächen erfolge eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch. Grundstücke, die in Frist nicht bebaut würden gehen an die Stadt zurück. Ein Grundstück könne nicht an Dritte veräußert werden – es kann nur für den alten Kaufpreis an die Kommune zurückverkauft werden. Im Zusammenhang mit dem Verkauf lege die Stadt je nach Nutzungszweck Bedingungen bauökologischer, städtebaulicher und sozialer Art fest. „So verhindert Ulm Bodenspekulation und hat sich Instrumente für eine nachhaltige Stadtentwicklung geschaffen“, heißt es in der Presseerklärung abschließend.

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