Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke zur SPD-Kritik„Das liebe Geld“: Ein Rückblick auf die Finanzen der Stadt Grebenau bis zum Jahresanfang 2014
GREBENAU (ol). Während Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke mitteilte, dass die Schulden der Stadt gesunken sind, behauptete die SPD das Gegenteil: Sie seien gestiegen. Das möchte Wicke nicht unkommentiert stehen lassen und reagiert mit einem ausführlichen Blick auf die Finanzen.
„Die Wellen schlagen hoch im Kommunalwahlkampf, und ich glaube alle sind froh, wenn es endlich Montag ist“, kommentiert Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke in einer Pressemitteilung als Reaktion auf die Kritik der SPD im Gründchen bezüglich der Finanzen der Stadt.
Dabei hatte die SPD eine andere Rechnung aufgemacht und entgegen der Aussagen des Bürgermeister gesagt, dass der Schuldenstand von 4,5 auf 7,0 Millionen Euro angestiegen sei, entgegen der der Aussage von Wicke, dass er gesunken sei. „Die Darstellungsweise der SPD kann so nicht stehen gelassen werden“, kontert Wicke und erklärt in einem ausführlichen Rückblick die Finanzen der Stadt bis zum Jahresanfang 2014. Die Pressemitteilung finden Sie hier im Wortlaut.
Pressemitteilung von Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke
„Auf die Ausführungen und Vorwürfe der Grebenauer SPD vom heutigen Tage muss ich als Bürgermeister und damit als Sprecher des Magistrates der Stadt Grebenau wie folgt Stellung nehmen.
Die Finanzen in unserer Stadt sind aktuell in den Blickpunkt gerückt. Das sind sie bei mir allerdings immer. Daher möchte ich Sie an dieser Stelle mit Zahlen, Daten und Fakten informieren. Bei meinem Dienstantritt hatte die Stadt Grebenau 4,5 Millionen langfristige Verbindlichkeiten für getätigte Investitionen. Dazu kamen aber auch 1,2 Millionen Kontoüberziehung und 1,8 Millionen Defizite aus dem laufenden Geschäft der Jahre 2008-2013. Die Gesamtverbindlichkeiten betrugen damit zusammen 7,5 Millionen Euro.
Uns ist es gelungen die laufenden Konten der Stadt Grebenau auszugleichen. Sie alle wissen, eine Kontoüberziehung ist die teuerste Art sich Geld zu leihen, auch heute noch. Ebenfalls konnten wir es erreichen, dass die Defizite aus der Zeit ab 2008 durch Überschüsse ausgeglichen wurden. Das heißt zusammengefasst, alle kurzfristigen Schulden, die aufgrund geringer Einnahmen und höherer Ausgaben entstanden sind wurden ausgeglichen beziehungsweise zurückgezahlt. Dies ist sehr erfreulich und beileibe nicht selbstverständlich.
Im Gegenzug wurden in den Jahren 2014-2020 saldiert insgesamt 5,6 Millionen in die Infrastruktur und andere Sachwerte investiert. Die Haushalte 2015-2019 wurden dabei durch das Stadtparlament einstimmig beschlossen und die darin enthaltenen Investitionsmaßnahmen auftragsgemäß durch den Magistrat umgesetzt. Zu keinem dieser Haushalte, auch nicht für die Jahre 2020 und 2021, wurden durch die Fraktionen konkrete Einsparungsvorschläge gemacht.
Als große Einzelmaßnahmen sind der Bau der Ortsdurchfahrten in Wallersdorf, Udenhausen und Bieben zu nennen. Als 4. im Bunde wird die Straße „Am Berg“ in Grebenau hinzukommen. Deren Länge und ihr Kostenvolumen wird vergleichbar mit der OD Bieben sein. Dabei möchte ich anmerken, dass wir bei allen Straßenbaumaßnahmen mit den tatsächlichen Baukosten unter den beauftragten Bausummen geblieben sind, so konnte massiv Steuergeld gespart werden.
Feuerwehr und Bauhof wurden maschinell deutlich modernisiert und auch bei den Unterkünften konnten merkliche Verbesserungen, auch dank massiver Eigenleistung, umgesetzt werden. Der Kindergarten wurde saniert und erweitert, sowie in der Innenausstattung aufgewertet und die Parkflächen erweitert. Gleiches gilt für die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung. In die Tiefbrunnen und Hochbehälter wurde in die technische Ausstattung, den baulichen Zustand und in die Überwachungsmöglichkeiten investiert und damit ein Beitrag zu Versorgungssicherheit geleistet.
Es wurden PV Anlagen installiert und der produzierte Strom selber verbraucht. Dabei wurden, wo immer möglich, Fördergelder gesucht um den städtischen Anteil der Ausgaben zu reduzieren. Weitere Investitionsprojekte, mit teilweise hohen Fördersätzen, waren der Hochwasserschutz, die Weiternutzung des Gasthauses Hirsch, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Johannitervorplatz, Schaffung von barrierefreien Zugängen, Dorferneuerung in Wallersdorf, oder die Belüftungstechnik in der Kläranlage. Die Aufgaben waren und sind sehr vielfältig.
Durch die massive Bau- und Investitionstätigkeit konnte unsere Heimatstadt an vielen Stellen positiv verändert und weiterentwickelt werden. Wer mit offenen Augen durch das Gründchen geht wird dies bestätigen. Um die vom Parlament beschlossenen Investitionen finanzieren zu können war es allerdings nötig Finanzmittel am Kapitalmarkt aufzunehmen. Seit 2014 wurden insgesamt besagte 5,6 Millionen Euro in unser Gründchen Investiert, davon mussten unter dem Strich 2,5 Millionen als langfristige Investitionskredite finanziert werden. Der Schuldenstand ist damit zum Jahreswechsel um rund 500.000 Euro geringer als im Jahre 2014. Außerdem konnten die zu zahlenden Zinsen deutlich gesenkt werden, und werden sich in diesem Jahr weiter reduzieren.
An die SPD gerichtet heißt es weiter, die Hessenkasse ist für Grebenau ein Investitionsprogramm, kein Schuldentilgungsprogramm. Vom Land Hessen wurden für Grebenau 750.000 Euro zur Verfügung gestellt, die zukunftsträchtig für die Stadt investiert wurden, u.a. wurde damit das neue Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug und der neue Unimog angeschafft. Eigentlich war ich der Meinung, dass die Mandatsträger die Wirkungsweise der Hessenkasse für Grebenau verstanden haben.“
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Die gestrige Möglichkeit über die Kommunalwahl bzw. das Wahlrecht im Algemeinen Einfluss auf die örtliche Politik zu nehmen ist wieder einmal an einer klugen und strategisch ausgerichteten Wahlvorbereitung der „Sieger“ im Gründchen vorüber gegangen. Es wird also weiterhin eine Politik des guten Zuredens, des Ausredens, dass höhere Gewalt Entscheidungen verhindert hätte und des Selbsterhaltungszweckes eines teuren Gemeindeverbandes mit 4 hauptamtlichen Bürgermeister*innen, die in einer Gehaltsklasse „regieren“, die in Corona-Zeiten für mehrere Familien ein Kurzarbeitereinkommen sichern muss, bleiben.
Vielen Dank für „klein-klein“ – Politik in dieser Größenordnung und überdimensionierten Kostenstrukturen- kann sich normalerweise keine Region in Deutschland mehr erlauben. Hoffentlich kommt irgendwann mal eine strategisch wertvolle Entscheidung, die Politik wieder lebendig macht, die Ideen und Menschen unterschiedlicher Zielrichtigungen aus ihren Komfortzonen herausholt und motiviert für Verantwortung gegenüber Dritten und die wirklich wichtigen Reformen einzustehen. Ich hoffe weiter…
Na Herr Merle,
Ihr aggressives Verhalten hat der SPD im Gründchen eher geschadet als geholfen.
Versuchen Sie es doch mal mit Mensch-Ärgere-Dich-Nicht.
Das kann man zur Not auch alleine spielen. Da können Sie gegen Ihr eigenes Ego spielen und sich selbst rauskicken. Vorteil: Bei dieser Variante gegen sich selber werden Sie nie verlieren. Und wenn doch, dann lesen Sie sich die Spielregeln durch. Zur Not gibt’s die auch im Bilderformat.
Frage.
Kann ich meinen Nachnamen ändern lassen.
Vielen Dank für einen Ihrer berühmten endlos Vorträge die suggerieren sollen welch Fachmann sie seien…
Die Fachkenntnis möchte ich Ihnen auch nicht absprechen, jedoch nur weil ich es nicht selbst fachlich bewerten kann.
Aber um Führungskraft wie zb Bürgermeister zu sein brauch es deutlich mehr als nur ein Wasser und Abwasser „Nerd“ zu sein.
Ganz im Gegenteil, hier werden andere Kompetenzen auch sozialer und menschlicher Art benötigt.
Wer unter der Ansiedlung eine Lebens eines Discounters von Investition spricht, obwohl zwei Inhabergeführte Läden bestehen und das bei ca. 2500 Einwohner, der hat von Wirtschaft wohl keine Ahnung. Eine Investition wäre, einen Industriebetrieb, der wenigstens 20 Arbeitsplätze bringt, zur Ansiedlung zu bewegen. Schätze mal, da fühlt sich einer wie ein Manager, der selbst an der Führung eines Discounters scheitern würde.
Die inhabergeführten Läden werden aufgrund fehlender Nachfolge ohnehin in absehbarer Zeit nicht mehr bestehen. Dann werden auch Sie froh über einen Discounter sein! Außerdem hätte die Ansiedlung einen klaren Vorteil für die Allgemeinheit. Es ist NICHT Aufgabe der Politik Protektionismus für 2 Inhaber zu betreiben! Wir haben immer noch eine Marktwirtschaft mit Wettbewerb und keine Planwirtschaft.
Ein netter Versuch zur Rechtfertigung und war von Herr Wicke zu erwarten, aber leider nicht der Realität entsprechend.
1. Der Handel mit dem Land Hessen sich unter den Schutzschirm zu stellen, um die Kontoüberziehung erlassen zu bekommen, ist keine große Einzelleistung der Person Wicke, sondern war einfach eine zwingende, sinnvolle Notwendigkeit.
2. Warum sollten die Investitionen in den vergangenen Haushalten auch nicht einstimmig beschlossen worden sein. Wenn seitens der Verantwortlichen keine Alternativen aufgezeigt, in Betracht gezogen, von den Planern abgefordert wurden, um Einsparpotentiale aufzuzeigen, zu generieren, dann gibt es halt nur eine Version der man zustimmt. Man hat ja keine andere Wahl.
3. Hätte man in den 3 Ortsdurchfahrten auch mal Kanal saniert, dann hätte man möglicherweise Kosten bis zu einer Mio € einsparen können. Aber bei Herr Wicke und seinen Getreuen gibt es ja in der Regel nur Neubau. Warum sollte ein Planer Sanierung vorschlagen, wenn er dadurch sein Honorar um 2/3 gegenüber Neubau reduziert.
4. Mit den Baukosten der 3 Ortsdurchfahrten sei man immer unter den beauftragten Summen geblieben. Ein netter Versuch sich als Vertreter des Auftraggeber(AG) zu präsentieren, dass man stets bei solchen Großprojekten verantwortlich und effizient mit öffentlichen Geldern/ dem Geld der Bürger umgeht.
Ggf. erreicht man dieses Ziel aber auch ohne große Sorgfalt, werbewirksam und mit einem ganz einfachen Trick, indem man als AG alle erforderlich berechneten Massen des Planers z. B. zur Sicherheit um 10% (ist zulässig) erhöht. Dann bleibt man in der Regel ohne große Anstrengung immer unter den Auftragssummen und das lässt sich dann beim Laien gut verkaufen. Ein Schelm, der schlechtes dabei denkt.
5. Die PV- Anlagen sind teilweise ein Flop u. a. die auf der Kläranlage (KLA) Grebenau. Der Schlammspeicher müsse überdacht werden, weil durch einfallendes Regenwasser (geschätzt 60m³/Jahr) die Belastung für die KLA zu hoch sei. Unsinn! Man brauchte die Überdachung als Traggerüst für die PV- Anlage. Ein KLA- Betreiber dieser Größenordnung überdacht seinen Schlammspeicher nicht, nur weil es da mal reinregnet. Unsinn! Die Errichtung einer PV- Anlage ist erst einmal kein Beitrag um eine KLA energetisch zu sanieren. Man lässt hier offensichtlich die Energiefresser der KLA weiterlaufen und zäumt das Pferd von hinten auf, indem man einen möglichen letzten Schritt zuerst vornimmt. Eine PV-Anlage ist ggf. eine Möglichkeit den Stromeinkauf zu reduzieren, steht relativ weit hinten in der Kette, bzgl. der energetischen Sanierung einer KLA. Profis???
6. Investitionen in Hochbehälter und Tiefbrunnen für techn. Ausstattung und Überwachungseinrichtungen. Hier handelt es sich, wenn überhaupt, nur um wenige 10.000,-€ in den vergangen Jahren. Gut, besser spät als gar nicht. Aber so etwas ist heute techn. Standard, mit wenig Kosten umzusetzen, eigentlich nicht erwähnenswert, kommt aber beim Laien gut an. Es wird suggeriert, man kümmert sich. Aber sicher kein wesentlicher und wichtiger Beitrag für die zukünftige Sicherstellung einer öffentlichen Wasserversorgung.
Sehr geehrter Herr Merle, ich stelle mir erschrecken fest das
1. ihr Auftreten offensichtlich ausschließlich durch ihre persönliche Fehde mit Herrn Bgm. Wicke geprägt ist
2. sich in ihren Gedanken offensichtlich nichts außer Wasser und Abwasser bewegt
3. ihre Kenntnis der städtischen Aufgabenverteilung (Stadtverortnetenversammlung, Magistrat, Bürgermeister und insbesondere die Rolle dee Opposition) äußerst beschränkt zu sein scheint
In Folge der oben genannten Gründe gibt es wohl kaum einen ungeeigneteren Kandidaten auf einer Kommunalwahlliste wie sie und somit auch die sie tragende Partei die SPD.
Es ist ein Armutszeugnis der Gründchen-SPD sich mit ihnen einzulassen und derart auszutreten !
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Sehr geehrter Herr Merle,
Was sie hier veranstalten ist lachhaft, und die Gründchen SPD lässt das alles zu . Lachhaft. Selbst frühere SPD Mitglieder sagen, warum habt ihr den Herrn Merle aufgenommen ? Eine völlige Lachnummer. Herr Merle schafft Verhältnisse wie früher im Gründchen. Danke Herr Merle.
Aber zum Glück wissen die meisten Leute wie sie ticken ..
Gründchen Bewohner, damit die Liste bei der SPD voll wird-:)
Und wie der Mann tickt wissen nicht nur die Menschen im Gründchen.
Karma holt alle ein.