VOGELSBERG (ol). In mehreren Terminen haben sich die Vogelsberger Grünen mit der Landesebene zu den Themen Ausgleichsmaßnahmen A49, ÖPNV, Wasser und Wind verständigt. An den Gesprächen mit Kreistagsfraktion und -vorstand nahmen der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Matthias Wagner, die Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz, Katy Walter, die Sprecherin für Klimaschutz, Martina Feldmayer, und die heimische Landtagsabgeordnete Eva Goldbach teil.

In der Pressemitteilung heißt es, den Vogelsberger Grünen war in den Gesprächen besonders wichtig, dass Planungsdinosaurier wie die Bundesautobahn 49 in Zukunft nicht mehr realisiert werden sollten. Hier sei man sich mit den Vertretern der Landtagsfraktion einig gewesen. Der Bundesverkehrswegeplan müsse überarbeitet und an die Klimaziele angepasst werden.

Im Hinblick auf die Ausgleichsmaßnahmen der A49 würden die Grünen auf allen Ebenen darauf hinwirken, dass transparent nachvollzogen werden könne, wie die Ausgleichsmaßnahmen vollzogen werden. „Die Maßnahmen aus dem Planfeststellungsverfahren in Kommunen, Kreisen, Land und Bund müssen auf ihre Umsetzung kontrolliert werden“, sagte Udo Ornik. „Wichtig ist, dass die Zuständigkeiten nach dem Wechsel von Deges zur Autobahn GmbH nicht verschwimmen und von der ONB und OWB aber auch den Verantwortlichen UNB wahrgenommen werden“, so Katy Walter.

Verweis auf schwierige Situation der Vogelsbergbahn

Die Grünen verweisen auch auf die schwierige Situation bei der Vogelsbergbahn. Die Strecken- und Signaltechnik sei teilweise auf dem Stand der 1950er Jahre. Die notwendigen Erneuerungsarbeiten würden Kosten in Millionenhöhe verursachen. Weiter heißt es in der Pressemitteilung, dass ein von den Kreisgrünen gefordertes Gutachten in der Schublade verschwunden sei, „weil Landrat Görig einem weiteren Ausbau der Bahn bisher äußerst kritisch gegenübersteht“. Hier würde man ohne Bundes- und Landesmittel nicht weiterkommen. „Die Modernisierung und der teilweise zweigleisige Ausbau der Strecke sind Voraussetzung für Beschleunigung und neue Haltestrecken, insbesondere, weil nun auch Güterverkehr auf die Strecke kommen soll, was ja begrüßenswert ist“, betonte der Lauterbacher Daniel Schmidt.

Die Klimakrise wollen die Grünen im Kreis und im Landtag gemeinsam bekämpfen. Der Integrierte Klimaschutzplan 2025 und die Förderung der Landeseben für Investitionen in Klimaschutz und Anpassung seien erfreuliche Entwicklungen. Klimakommunen bekommen z.B. nun eine 100-prozentige Förderung. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese Gelder auch im Vogelsbergkreis abgerufen werden“, sagte Udo Ornik. Die Klimafolgen hätten direkte Auswirkungen auf das Grundwasser und die Trinkwasserreserven.

Der Umgang mit der Ressource Wasser ziehe Konflikte nach sich. Deshalb sei es gut, dass der Integriertes Wasserressourcenmanagementplan von den Grünen in Hessen initiiert worden sei. Bei der Umsetzung ziehen die Grünen an einem Strang. Es sei erfreulich, dass der Plan bereits in der Umsetzung ist und erste Förderbescheide für Kommunale Wasserkonzepte übergeben wurden. Die Frankfurter Spitzenkandidatin Martina Feldmayer verwies darauf, dass das Thema Wassersparen zugunsten der Fördergebiete bewusst ins Frankfurter Wahlprogramm der Grünen aufgenommen wurde.

„Gerade Wasser ist eine Ressource, die angesichts des Klimawandels weltweit knapp zu werden droht. Deshalb müssen wir in den Großstädten sparsam mit unserer wichtigsten Ressource Wasser umgehen“, erklärt Feldmayer. In dem Zusammenhang wollen die Frankfurter Grünen den Themen Brauchwasser und Ressourcenmanagement eine wichtige Rolle geben.

Gutachten zur über Ursachen und Folgen der Wasserknappheit soll aufgestellt werden

„Neben der Sanierung von Wasser- und Fernwasserleitungen zur Reduzierung von Wasserverlusten sollte ein Gutachten über Ursachen und Folgen der Wasserknappheit bei Grund- und Oberflächenwasser im Vogelsberg und in der Wetterau aufgestellt werden. Dabei sollten auch mögliche Maßnahmen aufgezeigt werden, wie auf Ebene der Ovag, der Kreise und der Kommunen gegengesteuert werden kann“, schlug Udo Ornik vor.

Martina Feldmayer verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass es nun auch Förderungen für Konzepte und Maßnahmen in den Kommunen gebe, die Möglichkeiten eröffnen, Wasserverlusten aktiv zu begegnen. Ornik kündigte an, dass es in Kürze dazu auch in Schotten ein Gespräch mit dem Ovag-Vorstand geben werde und man dort die ersten Ergebnisse des übergreifenden Ressourcenmanagements zum Thema Wasser diskutieren möchte.

Beim Thema Windenergie wiesen die Vogelsberger Grünen darauf hin, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung auch davon abhänge, ob Einnahmen aus Landverpachtung und Stromeinspeisung auch in die kommunalen Haushalte einfließen und dabei helfen könne, die knappen Haushalte in den ländlichen Regionen aufzupeppen. Außerdem hätten die Kreisgrünen deutlich gemacht, dass auch andere Landkreise ihren Beitrag zur Energiewende leisten müssen. Zu dem Thema habe es eine angeregte Diskussion gegeben.

Von Landesseite wurde daran erinnert, dass mittlerweile die Kommunen an den Einnahmen beteiligt werden können und dass man über die Einnahmen hinaus auch an der Verbesserung der ökologischen Rahmenbedingungen arbeite. So seien zum Beispiel nicht unbeträchtliche Teile des Waldes aus der Bewirtschaftung genommen worden und gehen damit auf das positive Konto einer intakten Natur.

Auch wenn es an diesem Punkt noch unterschiedliche Interessen gab, sei man sich am Ende einig darüber gewesen, dass der Dialog zwischen Landesfraktion und den Kreisgrünen weitergehen müsse, um die Interessen des ländlichen Raums bei den politischen Entscheidungen in Wiesbaden noch bewusster zu machen. Dabei seien die Kreisgrünen froh, mit Eva Goldbach eine Stimme in Wiesbaden zu haben.

Auch interessant:

AnzeigeGesellschaft

Alsfelder Stadthalle erweckt 2 beliebte Märkte nach 4-jähriger Pause zum Leben!Großes Comeback: „Weiberschätze“ Flohmarkt und Kinder-Spielzeugbörse zurück in Alsfeld