Bessere Rahmenbedingungen für Ortsbeiratsarbeit schaffen und Wertschätzung zeigenCDU Homberg will sich für die Ortsbeiräte einsetzen
HOMBERG OHM (ol). Alle Stadtteile von Homberg Ohm haben einen Wahlvorschlag für die Ortsbeiratswahl am 14. März eingereicht. Einzig für den Stadtteil Haarhausen gab es keinen Wahlvorschlag, dort findet deshalb keine Ortsbeiratswahl statt. Das bedauert die CDU der Stadt Homberg Ohm. Sie will sich daher künftig für die Einführung von Ortsbeiratsmitteln einsetzen, um bessere Rahmenbedingungen zu schaffen und Wertschätzung zu zeigen.
Wie aus einem Bericht des Gemeindewahlleiters auf der Internet Seite der Stadt Homberg hervorgeht, konnten leider nicht in allen Ortsteilen Hombergs genügend Kandidaten zur Ortsbeiratswahl am 14. März 2021 gefunden werden. In Haarhausen werde es in der nächsten Wahlperiode daher keinen Ortsbeirat geben. „Das bedauern wir als CDU Fraktion sehr, fehlt doch in Haarhausen in den nächsten fünf Jahren ein sehr wichtiges Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und der Stadtverwaltung“, stellt Spitzenkandidat Kai Widauer die Faktenlage in der Pressemitteilung der Homberger Christdemokraten dar.
In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage, wie die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Ortsbeiräte verbessert werden könne. „Wir sind der Überzeugung, dass man für die Zukunft ein positives Signal senden und die Spielräume bei dieser wichtigen Arbeit vor Ort vergrößern muss“. Nur so könne man den Mitgliedern der Ortsbeiräte eine der Bedeutung ihrer Arbeit entsprechende Wertschätzung entgegenbringen und gleichzeitig für zukünftige Mitglieder stark motivierend wirken, sich zu engagieren.
„Wir werden uns daher als CDU Fraktion in Zukunft dafür einsetzen, die Ortsbeiräte mit Verfügungsmittel auszustatten. Diese Praxis ist schon seit Jahren in vielen Städten und Gemeinden, so zum Beispiel auch in Mücke, gängig und hat sich bewährt“, führt der Spitzenkandidat der CDU weiter aus. Aber die Überlegungen gingen noch weiter. Auch ein generelles Rederecht des Ortsvorstehers oder seines Stellvertreters sei bei ortsbezogenen Angelegenheiten in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschusssitzungen denkbar. „Hier werden wir uns nach der Kommunalwahl mit den anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung über ein Vorgehen verständigen“, so der Christdemokrat.
Vorab werde die CDU nach den Konstituierenden Sitzungen aller Ortsbeiräte zu einer gemeinsamen Sitzung der CDU Fraktion die Ortsvorsteher und Stellvertreter einladen. „Hier werden wir dann gemeinsam mögliche Maßnahmen und das weitere Vorgehen bezüglich dieses wichtigen Themas abstimmen. Denn eine Umsetzung geht nur mit den Ortsbeiräten“, legt Kai Widauer den weiteren geplanten Verlauf der Meinungsfindung dar.
Ziel sei es, als CDU Fraktion die nötigen Anträge in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen und dort beschließen zu lassen. „Hier hoffen wir selbstverständlich auf eine breite Zustimmung der anderen Fraktionen zu unseren Vorstellungen. Aber wir sind uns sicher, dass auch die anderen Parteien die Arbeit der Ortsbeiräte aktiv unterstützen werden“, so Kai Widauer abschließend.
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Wenn die CDU sich so sehr für die Ortsbeiräte einsetzen will, warum wird dann für die Kernstadt in Homberg von der CDU noch nicht mal eine Liste aufgestellt? Personelles Engagement ist das erste, was ein zu wählendes Gremium braucht. Man kann nicht alles mit Geld regeln – vor allem, wenn man keines hat. Und in Haarhausen, dem Heimatdorf des Fraktionsvorsitzenden der CDU, wird erst gar kein Ortsbeirat zustande kommen. Genau so sieht der Wahlkampf mal wieder aus: viel versprechen – nichts realisieren. Ach, doch, da war doch was – persönliche Vorteile bei Landverkäufen!
„In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage, wie die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Ortsbeiräte verbessert werden könne. […] ‚Wir werden uns daher als CDU Fraktion in Zukunft dafür einsetzen, die Ortsbeiräte mit Verfügungsmittel auszustatten. Diese Praxis ist schon seit Jahren in vielen Städten und Gemeinden, so zum Beispiel auch in Mücke, gängig und hat sich bewährt‘, führt der Spitzenkandidat der CDU weiter aus. Aber die Überlegungen gingen noch weiter. Auch ein generelles Rederecht des Ortsvorstehers oder seines Stellvertreters sei bei ortsbezogenen Angelegenheiten in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschusssitzungen denkbar‘.“
Genau richtig! Nur so macht man aus Fuzzi-Funktionen und fünften Rädern am Wagen ernst zu nehmende kommunalpolitische Institutionen. Man wundert sich, warum die hier vorgeschlagenen Verbesserungen nicht längst überall gängige Praxis sind. Es wäre so einfach!