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Haushaltseinbringung im StadtparlamentStadt Alsfeld plant erneut mit Überschuss-Haushalt

ALSFELD (ls). Schon im letzten Jahr hatte Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule zur Einbringung des Haushalts eine freudige Nachricht. So war es auch diesmal. Die Stadt plant für 2020 erneut mit einem Überschuss – und zwar von rund 584.000 Euro.

„Same procedure as every year“, mit diesen Worten aus dem Kult-Sketch „Dinner for one“ begann Bürgermeister Stephan Paule die Einbringung des Haushalts vor den Alsfelder Stadtverordneten. Auch im kommenden Haushaltsjahr plant die Stadt Alsfeld mit einem Überschuss – und zwar in Höhe von 584.803 Euro, um genau zu sein. Bereits für das laufende Haushaltsjahr hatte die Stadt mit einem Überschuss geplant, allerdings mit einem besseren. Dabei wurde mit einem Plus von 624.878 Euro ausgegangen – also rund 40.000 Euro mehr als im kommenden Jahr. Doch die Mehrerträge in der Gewerbesteuer führten meist dazu, dass der Etat nochmal übertroffen werde. Das hätten, wie Paule erklärte, die letzten Jahre bereits gezeigt.

„Von 2018 bis heute konnten wir über eine Millionen Euro an Verbindlichkeiten senken“, erklärte der Rathauschef und mahnte wie bereits in den vergangenen Jahren weiterhin zur Vorsicht und Sparsamkeit. So sei es auch im kommenden Haushalt vorgesehen, den Investitionsstau abzuarbeiten, der sich über die letzten Jahre angestaut habe. Obwohl der Haushalt ausgeglichenen ist und bei den mit einem privaten Dispo vergleichbaren Kassenkrediten Schulden abgebaut worden sind, würden die Schulden in den kommenden Jahren ansteigen, um die nötigen Investitionen zu bezahlen.

Das sei vor allem an den Straßen der Kommune sichtbar, an denen seit 1990 kaum etwas gemacht wurde. „Wir bemühen uns den Investitionsstau weiter abzubauen und haben seit 2014 dahingehend viel gemacht“, erklärte Paule. Auch für das kommende Jahr stehe die Infrastruktur auf der Agenda der Investitionsschwerpunkte. Die Schillerstraße oder die Straße Am Lieden soll fertiggestellt werden. Die Anne-Frank-Straße, der Schnepfenhain, die Blaupfütze oder aber die Ortsdurchfahrt Billertshausen zusammen mit Hessen Mobil nannte er hier als Beispiel, ebenso wie die Erschließung der bereits verkauften Wohnbauplätze in der Beerenwiese. Auf der Liste stehen auch die Arbeiten am Marktplatz und der Abschluss des IKEK-Programm im Rahmen der Dorferneuerung.

Das wohl größte Investitionsvorhaben ist der Neubau der geplanten Kita in der Feldstraße, aber auch das Bundesförderprogramm für die kommunale Infrastruktur des Erlenbades, Maßnahmen im Bereich der Bedarfs- und Entwicklungsplanung der Freiwilligen Feuerwehr und das Regionalmuseum seien wichtige Schwerpunkte der Investitionsvorhaben für das kommende Haushaltsjahr.


Im vergangenen Jahr habe die Stadt drei wichtige Meilensteine erreicht: Der Haushalt ist ausgeglichen, also das Vermögen der Stadt bleibt gleich oder wächst, der Finanzhaushalt war positiv und Schulden wurden abgebaut. Zwei dieser drei Schritte wolle man im kommenden Jahr mindestens wieder erreichen – der Haushalt soll weiterhin ausgeglichen sein und auch der Finanzhaushalt soll ein positives Ergebnis aufweisen.

Wie üblich wurde der Haushalt bei der Einbringung noch nicht diskutiert. Die Aussprache über den Plan des Bürgermeisters findet in den nächsten Sitzungen des Stadtparlaments statt.


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