Gesellschaft0

Stadtverordnetenversammlung lehnt ALA-Antrag mehrheitlich abKeine kostenlosen Windelsäcke für Alsfeld

ALSFELD (ls). Das war wohl nichts – schon zum wiederholten Mal: Kostenlose Windelsäcke für Alsfeld wird es nicht geben. Den entsprechenden Antrag dazu stellte die ALA-Fraktion im mittlerweile zweiten Versuch bei der Stavo an die Parlamentarier. Er wurde trotz einiger Befürworter von der großen Mehrheit abgelehnt.

Die Idee des Antrags war einfach: Die ALA forderte, dass die Stadt die Abfallbeseitigung von Windeln für Kleinkinder und für pflegebedürftige Menschen, die auf die Nutzung von Inkontinenzmaterialien angewiesen sind, finanzieren möge. „Es sollte doch möglich sein, dass Alsfeld dem Beispiel Kirtorfs folgt und die kostenlose Windelsäcke als Bürgerservice anbietet. Was Kirtorf kann, kann Alsfeld schon lange“, begründete Michael Riese, der ALA-Fraktionsvorsitzende, den Antrag im Ausschuss am Dienstagabend.

Seit Dezember des letzten Jahres gibt es für die Kirtorfer jährlich sechs Restmüllsäcke im zwei-Monats-Rhythmus oder alternativ übernimmt die Stadt die Grundgebühr für eine zusätzliche 120-Liter-Restmülltonne sowie die Kosten für sechs Leerungen im Kalenderjahr anteilig. „Vielleicht zeigt das Kirtorfer Beispiel Bürgermeister Paule, wie einfach vernünftiger Bürgerservice geht“, hieß es in der vergangenen Woche bereits in einer Pressemitteilung der Fraktion. Schon im September 2016 hatte die Fraktion den Antrag zum ersten Mal eingebracht. Damals wurde das Vorhaben mit zwölf zu 22 Stimmen im Parlament seitens der CDU-Mehrheit abgelehnt.

Ablehnende Haltung bereits in den Ausschüssen

Glücklicher lief es aber auch in diesem Jahr nicht: Schon in den Ausschüssen zeigte sich eine ablehnende Haltung. „Der Antrag wird nicht besser, weil man ihn alle paar Jahre wiederholt“, entgegnete Alexander Heinz von der CDU. Auch Bürgermeister Stephan Paule als Vertreter der Stadt konnte nicht überzeugt werden. Es handele sich dabei, wie Paule erklärte, um eine „klassische freiwillige Leistung der Stadt“, die wie ein „Geisterzug durch viele Vogelsberger Kommunen“ fahre. Auch Grebenau, Wartenberg, Schotten, Mücke und Ulrichstein sollen die Windelsäcke bereits eingeführt haben – die beiden letzten haben den Service bereits wieder „beerdigt“. Natürlich gebe es für gerade bei Familien Mehrkosten durch die zusätzliche Entsorgung, doch habe man seitens der Stadt nicht das Gefühl, dass Windelsäcke gebraucht werden würden. Laut Paule würde ein Service so wie ihn Kirtorf anbietet in Alsfeld die Stadt jährlich 14.000 Euro kosten.

„Wie lebenswert ist Alsfeld wirklich für Familien?“, antwortete Carsten Weitzel von der SPD auf die ablehnende Haltung des Stadtoberhauptes. Er halte den Antrag für gut und unterstütze die Forderungen der ALA. „Man kann den Magistrat das prüfen lassen“, schlug er im Stadtparlament vor. Und auch Riese versuchte es weiter: „Es ist ein Bürgerservice, der es wert sein sollte“, argumentierte er.

Bürgermeister Paule aber zeigte sich konsequent: Er sehe keine Veranlassung als Stadt kostenlose Windelsäcke anzubieten. „Deshalb kann ich auch diese freiwillige Leistung nicht befürworten.“ Das sah auch der größte Teil der Stadtverordneten ähnlich, wenn auch der ALA-Fraktionschef Riese die Hoffnung nicht aufgeben wollte. Mehrheitlich wurde der Antrag dann aber doch abgelehnt. Keine kostenlosen Windelsäcke also für die Familien in der Stadt.