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Alsfelder Stadtverordnetenversammlung möchte Alternative zur Geburtshilfe findenStadtpolitik setzt sich für Geburtshilfe ein

ALSFELD (cdl). Alle Fraktionen in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung hatten gemeinsam einen Eilantrag auf den Weg gebracht, um ihre Unterstützung für die Geburtshilfe zum Ausdruck zu bringen. Ziel ist die Suche nach einer Alternative.

Bevor der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Heinz den gemeinsamen Antrag aller Parteien begründete, las er den Antrag vor, der in etwa wie folgt lautet: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Bürgermeister zu beauftragen im Namen des Magistrats Gespräche zu führen, um Alternativen zur angekündigten Schließung der Geburtshilfe am Kreiskrankenhaus Alsfeld auszuloten. Die gestern gegenüber der Presse verkündete Entscheidung der Gynäkologenabteilung am Kreiskrankenhaus Alsfeld die Geburtshilfe zum 31. Dezember 2016 zu schließen ist ein herber Schlag für Alsfeld als familienfreundliche Stadt, die für den Zuzug junger Familien attraktiv bleiben muss. Dazu haben schlechte Rahmenbedingungen an Standorten in ganz Deutschland geführt. In der Regel gehen sie zulasten der kleinen Häuser im ländlichen Raum. Im Vogelsbergkreis wurden bereits in den vergangenen Jahren die Angebote der Geburtshilfen Lauterbach und Schotten eingestellt. Dem gilt es in Alsfeld entgegenzuwirken, um wenigstens eine Geburtshilfe in der Region Vogelsberg und südliche Schwalm zu erhalten.“

Die Hoffnungen seien nicht sehr groß. Aber man wolle zum Ausdruck bringen, dass der Fehler bei der Bundespolitik und beim Land liege. Es liege nicht an Kreis und Kommunen „Wenn man gestern die Kommentarspalten in den Sozialen Medien verfolgt hat, entstand der Eindruck die Kommunalpolitik sei schuld“, so Heinz. Man könne im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD auf Kreisebene nachlesen, dass man sich für das Krankenhaus einsetze.

Michael Riese von der ALA-Fraktion berichtete, dass er auf der Haupt- und Finanzausschuss Sitzung beim Kreis am Donnerstagmittag den Landrat nach Alternativen gefragt habe. Görig habe geantwortet, dass es keine Alternative gibt. Die Landespolitik habe die Bedingungen festgesetzt, habe ihm der Landrat entgegnet.

„Ich teile die Auffassung nicht, dass Kreis- und Kommunalpolitik machtlos sind“, so Riese. Natürlich gebe es Alternativen. Die Frage sei, wie viel einem der Erhalt wert. „Wir haben auch andere Einrichtungen wie die Notfallversorgung, die hochdefizitär sind. Die schlechten Vorgaben von Bund und Land machen uns nicht handlungsunfähig“, ergänzte Riese.

Eine Alternative zur Geburtshilfe muss her

Bürgermeister Stephan Paule berichte von den letzten Gesprächen mit den Ärzten Ende August, an denen er beteiligt gewesen sei. Damals sei bereits deutlich geworden, dass die Bedingungen nicht mehr ausreichten, um die Arbeit fortführen zu können. „Ich habe Respekt vor der Entscheidung der Ärzte, bedauere sie aber sehr“, so Paule. Heute habe er noch mal mit den Ärzten Schindler und Winsel gesprochen. Es sei für alle Beteiligten eine ungute Situation. Es gebe Rahmenbedingen, die erfüllt werden müssten. Vielleicht ändere sich die Politik in Deutschland, das so was vermieden werden könne. Er dankte allen Stadtverordneten für den gemeinsamen Antrag, damit man zusammen nach einer Alternative suchen könne.

Er habe jedoch die Befürchtung, dass nicht genügend Ärzte vorhanden seien und somit die Suche nach Alternative vergeblich sein könnte. „Die Hoffnung stirbt zuletzt, wenn es noch irgendetwas gibt, was ich tun kann, möchte ich das auch tun, um etwas dazu beitragen“, so Paule abschließend. Im Anschluss wurde der Eilantrag einstimmig angenommen.

 

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Eric Planz stellte den Stadtverordneten seine Idee vor.

Erste Redebeiträge eine jungen und eines älteren Stadtverordneten

Nach dem kurzfristig geänderten Beginn der Sitzung herrschte bei den meisten Themen hohe Übereinstimmung oder die Mehrheitsverhältnisse kamen klar zum Ausdruck. Eric Planz hatte seinen ersten Antrag gestellt. Dabei handelt es sich um die Einrichtung der Unterseite jung.Alsfeld.de. Im Zuge der Neugestaltung der Homepage der Stadt Alsfeld soll die Unterseite eingerichtet werden. „Wir wollen einen Bereich mit jugendrelevanten Informationen einfügen“, so Planz. Er könne sich vorstellen, dass die Seite genutzt wird, um den jugendlichen Vereins- und Sportangebote nahezulegen. Darüber hinaus könne man Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in der Region darstellen.

Michael Riese fand die Idee gut, wollte aber wissen, wie denn genau die Zielgruppe aussehe und war daran arbeiten solle? „Wir haben im Ausschuss darüber diskutiert. Wie das Ganze konkret verlaufen soll, ist Aufgabe des Magistrats“, antwortete Planz. Das rief den Bürgermeister auf den Plan. Er witzelte: „Sie, Herr Riese werden nicht in der Peergroup sein.“ Außerdem informierte er darüber, dass beispielsweise Auszubildende oder Jahrespraktikanten bei der Stadt Alsfeld die Seite betreuen sollten. Der Antrag wurde schließlich einstimmig angenommen.

Bei der kurzen Diskussion über Tempo 30 für Lkw bei Nacht trat erstmals Marc Lerch (ALA) ans Rednerpult. „Wir sind erfreut über den Antrag“, bekundete er die Zustimmung der ALA-Fraktion. Allerdings gebe es mehr stark befahrene Straßen als nur die Bundesstraßen. Daher sollte man mehr Straßen miteinbeziehen. „Es muss ein ganzheitliches Konzept her“, forderte Lerch. Dabei dürfe es auch nicht ausschließlich um den Lärmschutz gehen. Auch der Antrag zu Tempo 30 wurde einstimmig verabschiedet.

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Marc Lerch beschäftigt sich mit dem ÖPNV. Da lag es Nahe, dass er sich auch über den Güterverkehr äußerst.

Refflinghaus gibt einen Einblick in den ZAV – Stadt stellt neue Mülleimer auf

Stadtverordnetenvorsteher Michael Refflinghaus beglückwünschte beide Stadtverordnete zu ihrem ersten Redebeitrag. Er selbst verließ an diesem Abend auch seinen angestammten Platz und trat ans Rednerpult.

Es war ihm ein Anliegen aufgrund eines Antrags der ALA zur Abfallbeseitigung von Windeln über seine Arbeit im ZAV zu informieren. Er sei in dieser Legislaturperiode erstmals im Vorstand des ZAV. Er habe das Thema in der Vorstandssitzung am Mittwoch angesprochen und auch am Freitag werde in der ZAV-Sitzung über das Thema gesprochen. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass sich der Rhythmus durch die Einführung der Biotonne von zwei auf vier Wochen bei der Abholung ändern werde. Es habe jedoch schon immer die Möglichkeit bestanden, sich zusätzliche Müllbeutel zu besorgen. „Ich habe in meiner Fraktion und im Vorstand das Thema aufgegriffen. Was dabei rauskommt, weiß ich nicht“, so Refflinghaus. Der Antrag der ALA wurde schließlich abgelehnt. Allerdings herrschten innerhalb der Fraktionen teilweise unterschiedliche Auffassungen.

Beim Bericht aus dem Magistrat informierte der Rathauschef, dass es in der Altstadt neue Mülleimer geben werde. Im Juli habe der Magistrat beschlossen, 50 neue Mülleimer anzuschaffen. Das neue Müllbehältersystem sei auch für Zigaretten geeignet und erschwere es Hausmüll dort einzuwerfen. Die neuen Abfallbehälter sollten ab November Stück für Stück aufgestellt werden. Außerdem informierte er darüber, dass die Ortsdurchfahrt Leusel im kommenden Jahr erneuert werde und eine Bürgerversammlung am 22. September um 19.30 Uhr stattfinde. Dort gehe es um geplante Windkraftprojekte am Homberg und Romrod/Zell. Des Weiteren teilte er mit, dass die Stadt Alsfeld jetzt 102 neue Hunde hat. Am vergangenen Dienstag waren es noch 80 neue Hunde.

 

 

 

3 Gedanken zu “Stadtpolitik setzt sich für Geburtshilfe ein

  1. @Merle
    Gefällt nicht reicht nicht. Bitte das gesagte oder noch nicht gesagte widerlegen. Ich bleibe dabei. Alles abgesprochen!!! Der Skandal ist dass ca. 50 km zwischen Alsfeld und der nächsten Geburtsklinik liegen. Wer ist haftbar wenn was passiert? Wenn z.B gesagt würde der Landrat oder der BM, oder ein Herr A.M oder,oder…. der wäre ohne wenn und aber Haftbar!!! Hätten wir diese Situation nicht 100%. Aber so kann sich jeder herausreden.

  2. Bitte nicht meckern. Und schon gar nicht anonym.
    Die Politik kann auch nicht zaubern.Es macht Spass und erfüllt einem mit Freunde, wenn bei einem solchen brisanten Thema die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung einer Meinung sind. Uns gefällt die Situation auch nicht.

  3. Die gespielt Empörung der Verantwortlichen ist für mich nicht glaubhaft aber passt in das Allgemeinbild der Politiker. So wie man in den Medien lesen konnte wurde doch alle von den Ärzten informiert.Warum überhaupt die Empörung?? Alles abgekartet. Allein der Bürgermeister hat das indirekt zugegeben, kann man halt nichts machen wenn die Ärzte nicht mehr können (wollen). Also wusste jeder Bescheid. In der OZ stand ungefähr so: Das Krankenhaus sei zu keiner Stellungsname bereit und verweist auf die abgesprochene Pressemitteilung des Vogelsbergs (Landrat).
    Das sagtdoch alles aus.

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