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StadtverordnetenversammlungRomrod: Haushalt mit weniger Defizit als geplant verabschiedet

ROMROD (akr). Vor einem Monat wurde er eingebracht, an diesem Dienstagabend wurde der Haushalt von Romrod nach intensiven Beratungen verabschiedet – und zwar mit weniger Minus, als zunächst geplant. Mittel für Baumaßnahmen am Spielplatz in Nieder-Breidenbach wurden kurzfristig gestrichen.

„Das ist ein ehrlicher Haushalt, wo nichts beschönigt ist“, betonte Bürgermeister Hauke Schmehl, als er vor einem Monat den Stadtverordneten den diesjährigen Haushaltsentwurf der Schlossstadt präsentierte. Erstmals sollte Romrod nämlich keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Was Romrod aber nicht davon abhalten sollte, in diesem Jahr zu investieren. „Wir arbeiten natürlich auch die nächsten zehn Monate hart daran, dass es nicht zu einem Defizit kommt“, betonte der Rathauschef am Dienstagabend in der Stadtverordnetenversammlung.

Zunächst plante die Stadt mit einem Minus von 178.000 Euro – das hat sich aber nun doch noch verringert. Genauer gesagt um rund 45.000 Euro weniger. Somit liegt das Defizit im Ergebnishaushalt nur noch bei etwa 133.000 Euro. Zum Ausgleich dieses Fehlbedarfs werde aber auf Rücklagen aus Überschüssen der Vorjahre zurückgegriffen, wie Schmehl bereits bei der Einbringung erklärte.

Dass die Stadtkasse für dieses Jahr nun doch ein kleineres Defizit aufweist, als noch bei der Haushalts-Einbringung im Januar, liegt daran, dass die Schulumlage an den Kreis nun doch nicht mehr erhöht werde. Dadurch spart die Stadt Romrod 48.792 Euro. Dafür werden aber nun noch mit zusätzlichen 3.000 Euro für eine auszuführende Blühpflanzeninitiative geplant.

Zwei Änderungen gibt es unterdessen auch im Finanzhaushalt. Hier werden kurzfristig zusätzliche 12.000 Euro für die Fortführung des Förderprogramms „Digitale Dorflinde“ bereitgestellt, 5.000 Euro soll es unterdessen als Förderung geben, sodass auf die Stadt nur noch 7.000 Euro fallen würden. Die für Baumaßnahmen am Spielplatz in Nieder-Breidenbach vorgesehenen 32.000 Euro wurden hingegen gestrichen, da diese nicht „akut sein“, wie HFA-Vorsitzender und CDU/FWG-Mitglied Tobias Schmitt kurz und knapp betonte.

Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden

Und wie es sich für die Verabschiedung des Haushalts gehört, durften auch die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden nicht fehlen. Den Anfang machte CDU/FWG-Chef Kai Habermann. So ging er unter anderem auf die immensen Kosten ein, die auf Romrod zukommen. Dazu zählen die erheblichen Kostensteigerungen auf dem Energie- und Bausektor, die die Schlossstadt in hohem Maße treffen.

Es seien Kostensteigerungen von bis zu 50 Prozent zu erwarten, beziehungsweise bereits eingetreten. Auch die Stromkosten für den Tiefbrunnen hätten sich um mehr als 50 Prozent erhöht, betonte Habermann. Für die Stadt bedeute das voraussichtlich Zusatzbelastungen von rund 50.000 Euro. Auch auf die steigenden Personalkosten kam der Fraktionschef zu sprechen, diese sind seiner Meinung nach aber absolut erforderlich, um die Aufgaben einer modernen und effizienten Verwaltung zu erfüllen. „Wir wenden gutes Geld für unsere Mitarbeiter auf“, betonte er.

Darüber hinaus sei es positiv für die Romröder Bürger, dass es weiterhin bei den vorhandenen Gebühren bleibe und keine Erhöhungen der Hebesätze oder sonstiger Gebühren zu erwarten seien. „Wir haben Investitionen, die erheblich sind“, betonte Habermann. Doch diese könnten nicht alle sofort umgesetzt werden – Rom sei schließlich auch nicht an einem Tag erbaut worden. Abschließend hob Habermann noch die konstruktive und gute Zusammenarbeit der beiden Fraktionen hervor. „Bei der Beratung des Haushalts im HFA wurde konstruktiv diskutiert und zum Wohle der Stadt Romrod zusammengearbeitet.“

Nachdruck bei Projekten und Pflichtaufgaben

„Im Grunde genommen ist alles gesagt“, erklärte SPD-Vorsitzender Christof Croonenbrock. Er stimmte den Ausführungen Habermanns zu und hob nochmal hervor, dass man sich nicht nur in der Stadtverordnetenversammlung sondern auch in den Ausschüssen sehr gut verstehe, und Parteipolitik keine Rolle spiele. Auch Croonenbrock fand lobende Worte für das Personal in Romrod. Die Lohnkostensteigerung sei unabdingbar, aber durch gute Leistungen und Motivation der Mitarbeiter gerechtfertigt.

Das gilt laut dem Fraktionsvorsitzenden auch für die zusätzlichen Stellen im Kindergarten. „Für unsere Kinder geben wir gerne Geld aus“, betonte er, machte aber auch gleichzeitig darauf aufmerksam, dass man auch ältere Projekte und Pflichtaufgaben nicht vernachlässigen dürfe, sondern weiter vorantreiben müsse. Als Beispiel nannte er die Probleme bei der Verbesserung der Löschwasserversorgung für Strebendorf, eine „Pflichtaufgabe“, die Romrod schon lange genug vor sich her schiebe.

Einstimmig bei einer Enthaltung wurde der Haushalt angenommen.

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