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"Hat der Landrat im Planungsprozess den Kreistag und die Öffentlichkeit transparent informiert?"FDP-Landtagsfraktion stellt „kleine Anfrage“ zum KKA-Neubau

VOGELSBERG/WIESBADEN (ol). Nicht nur die Vogelsberger Kommunalpolitik beschäftigt der zu teure Neubau des Alsfelder Kreiskrankenhauses, sondern auch die FDP-Landtagsfraktion. Die hat nämlich nun eine „kleine Anfrage“ an die Landesregierung gestellt, in der sie unter anderem wissen will, ob der Landrat im Planungsprozess den Kreistag und die Öffentlichkeit transparent informiert hat.

„Das Gebaren des Landrats und die offenkundig schlampige Planung zum Neubau des Kreiskrankenhauses sind auch in Wiesbaden auf Interesse und Verwunderung gestoßen“, teilt Mario Döweling, der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Vogelsberger Kreistag, in einer Pressemitteilung mit. Deshalb habe der Abgeordnete Yanki Pürsün, der auch gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion ist, Kontakt zu den Vogelsberger Parteifreunden aufgenommen und seine Hilfe angeboten.

„Yanki Pürsün kennt die Situation im Vogelsberger Gesundheitswesen gut, da wir uns schon oft zu der Thematik der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum ausgetauscht haben und dazu eigentlich auch einige Aktionen in Planung hatten, die bisher durch die Corona-Pandemie noch nicht zustande kamen“, erläutert Döweling.

Aufgrund der „unklaren Gemengelage“, wie den erfolgten Äußerungen aus dem Hessischen Sozialministerium zum Thema Kreiskrankenhaus und der bisherigen Darstellung des Landrats, habe man sich dazu entschlossen, eine „kleine Anfrage“ an die Landesregierung zu stellen. Diese Anfrage umfasst insgesamt zehn Fragen.

Görig verteidigt Planungsprozess des KKA-Neubaus

So wollen die Freien Demokraten im Landtag unter anderem wissen, warum erst nach Beschlussfassung ein erhöhter Platzbedarf für das Krankenhaus bekannt wurde, ob die Landesregierung die angeführte Begründung für die Vergrößerung nachvollziehen könne, welche Landesförderung am Standort stattgefunden habe oder auch ob der Landrat im Planungsprozess den Kreistag und die Öffentlichkeit transparent informiert habe.

Diese Anfrage muss von der Landesregierung schriftlich innerhalb von sechs Wochen beantwortet werden, da sie der Kontroll- und Öffentlichkeitsfunktion des Parlaments dient. „Nur so werden wir, auch als Opposition im Kreistag, Informationen aus erster Hand bekommen, da wir ja in die Planungen und Gespräche, die der Landrat mit dem Hessischen Sozialministerium führen will nicht eingebunden sind. Denn nach wie vor ist völlig unklar, wie die Quadratur des Kreises: also ein moderner und zweckmäßiger Krankenhausneubau zu dem vom Kreistag gesteckten Kostenrahmen, erfolgen soll“, sagt Döweling.

3 Gedanken zu “FDP-Landtagsfraktion stellt „kleine Anfrage“ zum KKA-Neubau

  1. Da bleibt nicht nur die Lage unklar. Wie so oft in der Geschichte Vulkanistans hat der Hut drei Ecken und die Quadratur des Vogelsbergkreises erschließt sich nur unvollständig. Die „offenkundig schlampige Planung zum Neubau des Kreiskrankenhauses“ und „das Gebaren des Landrats“ erregen also „auch in Wiesbaden [auf] Interesse und Verwunderung“, weiß der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Vogelsberger Kreistag. Und weil Fragen und insbesondere kleine Anfragen („Wie will man denn…“ usw.) bekanntlich nichts kosten, fragt man nicht das Hänschen, sondern gleich den Yanki. Gegen Irrsinn hilft nur Pürsün. Da ist der „michael d.E.“ gleich doppelt gespannt auf die Antwort.

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