Hessen greift Kommunen im Vogelsbergkreis bei ausfallenden Gewerbesteuern unter die ArmeÜber zehn Millionen Euro für die Kommunen im Vogelsberg
VOGELSBERG (ol). Im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie stellt der Hessische Landtag im Rahmen eines Sondervermögens den Kommunen bis zu 2,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2023 zur Verfügung. In einem ersten Schritt soll nun eine Ausgleichszahlung für ausfallende Einnahmen aus der Gewerbesteuer erfolgen.
„Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind enorm“, erklärt die für Vogelsbergkreis zuständige Abgeordnete, Eva Goldbach. „Daraus resultierend sinken die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Damit unsere Städte und Gemeinden weiterhin handlungsfähig bleiben, greifen wir ihnen deshalb bei diesen Einnahmeausfällen unter die Arme. Für das Jahr 2020 stellen Bund und Land insgesamt 1,213 Milliarden Euro bereit, Hessen trägt hierbei den größeren Anteil von 661 Millionen Euro. Die erforderlichen Bundes- und Landesgesetze sollen nach der Sommerpause verabschiedet werden. Das ist eine wichtige Unterstützung für Hessens Kommunen.“
Die Verteilung der Gelder auf die einzelnen hessischen Kommunen berücksichtige zum einen vergangenheitsbezogene Faktoren und beziehe zum anderen die tatsächlichen Mindereinnahmen im Jahr 2020 angemessen ein. Im Ergebnis würden alle hessischen Gemeinden von den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln profitieren. Hessen gibt den Städten und Gemeinden damit Planungssicherheit und schnelle Hilfe. „Deshalb können im Vogelsberg besonders die Städte Herbstein mit 2.114.485 und Alsfeld mit 2.015.176 Euro profitieren. Die Kommunen im Vogelsbergkreis erhalten insgesamt 10.494.451 Euro aus dem Maßnahmenpaket.“
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Die ausgefallene Gewerbesteuer! Büschel…, pardon Bündelweise, wo man sich sonst nur den spärlichen Haarwuchs rasiert. Doch jetzt wird wieder unter die Armen gegriffen. Die kann man gar nicht mehr anwinkeln vor lauter Geld, die Arme. Und das ergibt eine etwas hilflos wirkende Geste. Was kann man dagegen machen, dass der Hessische Landtag im Rahmen eines Sondervermögens den Kommunen bis zu 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt? Zweimal im Rahmen? Und zweimal bis zu (Jahr/Summe)? Also jetzt erstmal zehn Millionen Spielgeld für den Vogelsberg. Rest kommt später. Beim Verteilen/Verschlüsseln wird’s schwierig. Vergangenheitsbezogene Faktoren (größter Schildvulkan Europass vor ca. 15 Mio. Jahren macht wie viel?) vs. die tatsächlichen Mindereinnahmen im Jahr 2020 (das kann ja so viel nicht sein). „Im Ergebnis würden alle hessischen Gemeinden von den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln profitieren.“ Na, auf das Geschrei bin ich gespannt!