Klausurtagung der "G9-Kommunen"Digitalisierung und Breitbandausbau: keine Kommune soll sich abgehängt fühlen
VOGELSBERGKREIS (ol). Im Rahmen einer Klausurtagung der „G9-Kommunen“ in Hofbieber fand ein Gespräch mit Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt statt. Der Arbeitskreis der sogenannten „G9-Kommunen“ hat zum Ziel, den Herausforderungen der ländlichen Kommunen gemeinsam zu begegnen und sich regional auf eine gemeinsame Linie zu verständigen. Besprochen wurden unter anderem die derzeitige Situation des Breitbandausbaus im Hohen Vogelsberg sowie die Herausforderungen und Möglichkeiten für kleine Kommunen im Zuge der Digitalisierung.
Der Arbeitskreis der „G9-Kommunen“ besteht laut Pressemitteilung der Gemeinde Freiensteinau aus der Bürgermeisterin der Stadt Schotten (Susanne Schaab) und den Bürgermeistern der Kommunen Grebenhain (Sebastian Stang), Herbstein (Bernhard Ziegler), Schlitz (Alexander Altstadt), Ulrichstein (Edwin Schneider), Lautertal (Dieter Schäfer), Wartenberg (Dr. Olaf Dahlmann), Freiensteinau (Sascha Spielberger) und Birstein (Wolfgang Gottlieb).
Die Bürgermeisterrunde mahnte, dass der Breitbandausbau im Hohen Vogelsberg zum Teil sehr schleppend vorangehe oder noch nicht abgeschlossen sei. Zahlreiche Dörfer hätten noch keine Glasfaseranbindung, was für die Zukunftsfähigkeit der Vogelsbergdörfer jedoch entscheidend sei.
„Hessen ist beim Breitbandausbau bereits gut aufgestellt“
Staatssekretär Burghardt stellte fest: „Hessen ist beim Breitbandausbau bereits gut aufgestellt. Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist heutzutage unverzichtbar. Deshalb unterstützen wir als Land die zuständigen Städte und Kreise, damit Hessen weiterhin zukunftsfähig und für die Bevölkerung und Unternehmen attraktiv bleibt.“ Um die Kommunen im Vogelsberg zu unterstützen, werde er in den nächsten Tagen Gespräche mit den direkten Verantwortlichen in den betroffenen Ebenen führen.
Weiterhin ging der Staatssekretär auf die Digitalisierung im ländlichen Raum und das Onlinezugangsgesetz ein. Dieses Thema werde in den Kommunen oft unterschätzt. Das Onlinezugangsgesetz verpflichte Bund, Länder und Kommunen dazu, ihre Verwaltungsleistungen – beispielsweise die Anmeldung eines Hundes, das Beantragen eines Führerscheins oder die Sondernutzungsmöglichkeit von Straßen – bis Ende 2022 online beantragbar zu machen. Zudem müssen alle Leistungen in einem Verbund der Verwaltungsportale einfach auffindbar sein. Das Land Hessen unterstütze seine Kommunen bei der Umsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtung.
Das Land leiste auch zu der weiteren Digitalisierung seiner Kommunen einen Beitrag, unter anderem aus dem Programm Starke Heimat Hessen ab 2020. So solle mit rund vier Millionen Euro jährlich den hessischen Kommunen die Antragsmanagementplattform civento zur kostenfreien Nutzung für eine Laufzeit von fünf Jahren bereitgestellt werden.
Diese biete die Möglichkeit, Verwaltungsprozesse elektronisch zu definieren und darüber sowohl einen Online-Antragsprozess als auch eine elektronische Vorgangsbearbeitung auszuprägen. Der Staatssekretär begrüßte deshalb das Ansinnen der „G9-Kommunen“, diese Aufgabe gemeinsam anzupacken: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes kann nur in gemeinsamer Arbeit gelingen“. Die G9-Bürgermeister könnten sich zudem einen gemeinsamen interkommunalen „G9-Digitalisierungsbeauftragten“ vorstellen.
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Hallo
das hessen gut ausgebaut ist kann ich nicht bestätigen, den hier im schwalmtal hergersdorf ist es mit dem schnellen Internet ja nichts los.hier giMPen wir immer noch zwischen 2-4 MB daher,deshalb kann ich es mit dem schnellen Internet in hessen nicht nachvollziehen. das schnelle internet ist in den Ballungsgebieten und nicht hier im vogelsberg und gerade nicht im schwalmtal. hier wird viel versprochen
aber nichts gehalten nur leere Wahlversprechen und danach kommt nichts mehr. im vogelsberg sind doch mehrere Millionen geflossen wo sind die den hin. den Bis jetzt hat die Telekom laut landrat und der Herr von der bigo bis jetzt eigenwirtschaftlich ausgebaut, also müssen die Millionen ja irgendwo hin sein. ich hoffe ja doch das das so viel versprochene Internet im nächsten Jahrzehnt doch vielleicht ja noch im vogelsberg ankommt und auch gerade im schwalmtal. den laut landrat sollte der Ausbau im vogelsberg ja im Juni diesen Jahres abgeschlossen sein,was aber ja nachweislich nicht stimmt. im vogelsberg sind wen man großzügig rechnet gerade mal 32% ausgebaut. deshalb kann man hier ja wohl nicht vom schnellen Internet reden geschweige den gut aufgestellt oder gut ausgebaut, den gut ausgebaut sieht bei mir anders aus.