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Stadtverordnetenversammlung in RomrodMit der Zeit gehen und gleichzeitig Geld sparen

ROMROD (akr). Romrod will mit der Zeit gehen und gleichzeitig auch Geld sparen – deshalb hat die Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend eine Satzungsänderung beschlossen. Demnach sollen in der Oberhessischen Zeitung auf amtliche Bekanntmachungen künftig nur noch hingewiesen und nicht mehr im vollen Wortlaut veröffentlicht werden.

Gemäß § 7 Abs. (1) der Hauptsatzung der Stadt Romrod sind Satzungen, Verordnungen sowie andere Gegenstände, deren öffentliche Bekanntmachung erforderlich ist, in der Oberhessischen Zeitung (OZ) mit ihrem vollen Wortlaut öffentlich bekannt zu machen. Das soll sich aber ändern. Künftig sollen in der Oberhessischen Zeitung auf amtliche Bekanntmachungen nur noch hingewiesen werden. Vollständig im Wortlaut veröffentlicht werden diese dann auf der Homepage der Stadt Romrod.

„Es ist an der Zeit zu sparen“, betonte Bürgermeister Hauke Schmehl. So wurden laut Antrag im Jahr 2019 6.544,84 Euro, 2020 3.054,78 Euro, 2021 15.075,17 Euro und in diesem Jahr, Stand 23. November, bislang 11.153,05 Euro für die Veröffentlichungen ausgegeben. Durch die Änderung könne also ein Großteil der Veröffentlichungskosten eingespart werden.

Horst Blaschko von der SPD sprach sich gegen diese Änderung aus. Seiner Meinung nach würde man damit die Menschen außen vor lassen, die beispielsweise keinen Zugriff aufs Internet haben oder sich damit nicht auskennen. CDU/FWG-Fraktionsvorsitzender Kai Habermann berichtete, dass er in Zell mit dem ein oder anderen älteren Bürger gesprochen habe, für die es kein Problem sei beispielsweise eine App zu öffnen. „Mir ist bewusst, dass das nicht auf jeden zutrifft. Aber wir sollten schon mit der Zeit gehen“, erklärte Habermann.

Der Bürgermeister konnte Blaschkos Bedenken verstehen, doch auch er war der Meinung, dass es an der Zeit sei, die Änderung vorzunehmen. Darüber hinaus könne man auch weiterhin auf andere Quellen zurückgreifen und sich beispielsweise bei der Stadtverwaltung oder beim Nachbarn informieren.

Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Schlitt entgegnete Blaschko, dass man es aktuell auch so sehen könne, dass die Menschen diskriminiert werden, die die OZ zum Beispiel aus Kostengründen abbestellt haben. „Wir sollten mit der Zeit gehen“, war auch Schlitt der Ansicht. Mit sechs Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde der Antrag mehrheitlich beschlossen.

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