Politik0

Am 22. April wird in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordneten auch der Magistrat gewähltÜber die Aufgaben und Wahl des Magistrats

ALSFELD (akr). Eine neue Stadtverordnetenversammlung wurde in Alsfeld bereits gewählt, die Wahl des Magistrats fehlt allerdings noch. Dafür sind aber nicht die Alsfelder zuständig, sondern die Mitglieder des Stadtparlaments. Doch was ist eigentlich ein Magistrat? Welche Aufgaben hat er und wie wird er gewählt?

Der Magistrat ist die Verwaltungsbehörde einer Kommune. Da er aus mehreren Personen besteht, spricht man von einem „Kollegialorgan“. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats werden von der Stadtverordnetenversammlung für deren laufende Wahlperiode gewählt – und genau das geschieht an diesem Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung. Doch zunächst ein paar allgemeine Informationen zum Magistrat.

Der Magistrat trifft alle Verwaltungsentscheidungen, die nicht dem Bürgermeister zustehen oder delegiert sie an Bedienstete, führt Gesetze und Verordnungen aus. Er trifft die Entscheidungen über die Ausgaben der Stadt, stellt also den Haushalts- und Investitionsplan auf, und macht der Stadtverordnetenversammlung Vorschläge für wichtige politische Entscheidungen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist dabei das höchste Organ der Stadt. Sie überwacht die Verwaltung des Magistrats und legt die großen politischen Linien fest, beschließt das Stadtrecht in Form von Satzungen – oft auf Vorschlag des Magistrates. Ganz einfach gesagt: Der Magistrat kümmert sich um die Ausführung dessen, was die Stadtverordneten beschließen.

Zehn Stadträte und Stadträtinnen sowie Bürgermeister Stephan Paule

Derzeit setzt sich der Magistrat aus zehn ehrenamtlichen Stadträten und Stadträtinnen sowie Bürgermeister Stephan Paule an dessen Spitze zusammen. Die Koalition aus CDU/UWA kommt derzeit auf auf zusammen sechs Magistratsmitglieder (vier CDU, zwei UWA), die SPD auf drei und die ALA auf ein Mitglied. Auch in der kommenden Legislaturperiode von 2021 bis 2026 soll der Magistrat weiterhin aus zehn Mitgliedern bestehen.

Unter diesen zehn Magistratsmitgliedern ist auch der Erste Stadtrat, der Stellvertreter des Bürgermeisters. Der erste Stadtrat oder die erste Stadträtin vertritt den Bürgermeister in der Verwaltung in seiner Abwesenheit. Er oder Sie ist sozusagen der zweite Mann beziehungsweise die zweite Frau an der Spitze, aktuell ist das Berthold Rinner.

Magistratsmitglieder können nie zugleich Stadtverordnete, beziehungsweise Ortsbeiratsmitglieder sein und umgekehrt. Sie nehmen zwar an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse teil, dürfen sich aber nicht an den dortigen Abstimmungen beteiligen.

Jeder Wahlberechtigte darf Magistratsmitglied werden, ausgenommen seien hierbei Richter, Landrat, Kreisbeigeordnete, Beamte der Kommunalaufsicht über die Stadt und auch Verwandte bis zum 2. Grad und Verschwägerte im 1. Grad dürfen nicht gemeinsam Magistratsmitglieder sein. Wer Stadtrat oder Stadträtin werden will, der muss kein politisches Amt inne haben, aber „man sollte ein wenig Erfahrung in den Angelegenheiten der Kommunalpolitik mitbringen“, wie Bürgermeister Stephan Paule erklärt.

Gewählt werden die Magistratsmitglieder nicht von den Bürgern, sondern von den Stadtverordneten. Die Fraktionen reichen ihren Wahlvorschlag ein und über diese Vorschläge stimmen dann die 37 Mitglieder des Stadtparlamentes ab. Wie viele Magistratssitze den einzelnen Fraktionen zustehen, das ergibt sich aus dem prozentualen Ergebnis der Kommunalwahl. Dennoch ist es möglich, dass Fraktionen Sitze abgeben, damit zum Beispiel kleinere Fraktionen, denen aufgrund des Ergebnisses kein Sitz im Magistrat zustehen würde, dennoch einen bekommen.

Für die Legislaturperiode 2021 bis 2026 bekommt die Koalition in Alsfeld gemeinsam sieben Magistratssitze, fünf davon entfallen auf die CDU, zwei auf die UWA. Die SPD kommt auf zwei und die ALA auf einen Sitz. Wer die Mitglieder sind, wird am Donnerstagabend gewählt.

Schreibe einen Kommentar

Bitte logge Dich ein, um als registrierter Leser zu kommentieren.

Einloggen Anonym kommentieren