Michael Ruhl widerspricht Jörg-Uwe HahnFeldatal gehört zu den Hauptgewinnern des Programms „Starke Heimat“
FELDATAL (ol). Mit großer Verwunderung nimmt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Ruhl, der auch Mitglied im Haushaltsausschuss ist, die Aussagen des FDP-Landtagsabgeordneten Jörg-Uwe Hahn aus Bad Vilbel zur Kenntnis. Dieser hatte bei seinem Besuch bei Feldatals Bürgermeister Leopold Bach behauptet, auch Feldatal hätte durch die „Heimatumlage“ weniger Geld zur Verfügung. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagt Ruhl, „Feldatal gehört zu den Hauptgewinnern des Programms ‚Starke Heimat‘“.
Hintergrund ist laut Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Ruhl der Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage in Höhe von rund 400 Millionen Euro zum Ende des Jahres. Davon entfallen rund drei Millionen Euro auf den gesamten Vogelsbergkreis, 29.000 Euro auf Feldatal, aber rund 130 Millionen Euro allein auf die Stadt Frankfurt. Die schwarz-grüne Landesregierung siehe vor, dass vom Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht nur die gewerbesteuerstarken Kommunen in der Rhein-Main-Region, sondern auch die gewerbesteuerschwachen Kommunen im ländlichen Raum profitieren sollen.
Mittlerweile steht die Verteilung von 50 Prozent der Mittel fest. Feldatal solle davon mit rund 42.000 Euro profitieren. „Das ist etwa das eineinhalbfache dessen, was Feldatal ohne Heimatumlage zustünde“, klärt Ruhl auf. „Wie Jörg-Uwe Hahn deshalb zu der Aussage kommt, Feldatal stünden weniger Mittel zur Verfügung, ist mir völlig schleierhaft.“ Hinzu würden weitere 200 Millionen Euro kommen, die projektbezogen bei den Kommunen ankommen.
Allein für die Stärkung der Kinderbetreuung seien 120 Millionen Euro vorgesehen, die bürokratiefrei per Erhöhung der Grundpauschale zur Reduktion des Gemeindedefizits im KiTa-Bereich ausgeschüttet werden. „Auch hier wird Feldatal noch einmal zum Zuge kommen und zusätzliches Geld erhalten, die durch das Freiwerden gemeindeeigener Mittel zur freien Verfügung stehen“, erklärt Michael Ruhl. „Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der Vogelsberg insgesamt und Feldatal im Besonderen zu den Hauptgewinnern des Programms ‚Starke Heimat‘ gehören“, sagt der Landtagsabgeordnete Michael Ruhl abschließend.
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Nun, verehrter Herr Ruhl, warum sollte denn so ein Feldataler Ein-Themen-Bürgermeister (Ärztehäuser) über die Realitäten der eigenen Gemeindefinanzen überhaupt im Vorhinein informiert sein? Haben Sie den heimlichen Lehrplan parteipolitischer Kommunikation noch immer nicht verstanden? Bei dem, was Parteien öffentlich äußern, geht es nicht darum, ein möglichst realitätsnahes Bild der Welt, in der wir leben, zu entwickeln. Hier ging es nur darum, auf lokaler Ebene mal wieder die FDP ins Gespräch zu bringen. Drei FDPler mit dem Kontrabass / Standen auf der Straße und erzählten sich was / Da kam die CDU, sprach was ist denn das? / Drei FDPler mit dem Kontrabass.